Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
15. März 2005, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
- gemeinsame Beratung mit dem Finanzausschuss

Nr. 0025/05-A Fraktion Rostocker Bund/AfR mit Stellungnahme 0018/05-SN
Beitritt der Hansestadt Rostock zu Transparency International
Nr. 0186/05-A Fraktion Rostocker Bund/AfR mit Stellungnahme 0055/05-SN
Ehrenkodex der Mitglieder der Rostocker Bürgerschaft
Nr. 0649/04-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0147/04-SN
Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005 zu eröffnenden neuen
Terminals des Flughafens Rostock-Laage nach Hans Joachim Pabst von Ohain
Nr. 0669/04-EA
Änderungsantrag der PDS-Fraktion

- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
nichtöffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0053/05-BV
Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag und Entlassung aus
dem Ehrenbeamtenverhältnis

- div. Widerspruchsbescheide

- Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0130/05-BV
Verkauf eines teilweise bebauten Grundstückes an der Heinrich-Heine-Straße in
Warnemünde
Nr. 0250/05-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes der
Kindertagesstätte Albert-Einstein-Straße 31
Nr. 0282/05-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Fischhallen-Grundstück im
Stadthafen
- Vergaben
Nr. 0148/05-BV
Biomedizinisches Forschungsszentrum Rostock, Los 1.07 a/b:
Profilglasfassade
Nr. 0149/05-BV
Offenes Verfahren - Rettungsdienste
Wasserrettungsdienst in der Hansestadt Rostock für 2005 und optional bis
2009
- Informationsvorlagen
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Schul- und Sportausschuss
16. März 2005, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Bericht der Vorsitzenden
- Anträge
- Informationsvorlagen
- Beschlussvorlagen

Nr. 0005/05-BV
Kindergesundheitsziele in Rostock Gesundheitsförderungskonzept für die
Hansestadt Rostock bis 2010

- Bericht des Schulsportberaters
- Bericht des Stadtsportbundes
- Bericht des Geschäftsführers des PSV
nichtöffentliche Sitzung
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
17. März 2005, 17 Uhr
Beratungsraum I, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Nr. 0183/05-A Christine Lehnert mit Stellungnahme 0046/05-SN
Keine Vergabe von öffentlichen Räumen und Plätzen an Neofaschisten

Nr. 0184/05-A Christine Lehnert mit Stellungnahme 0060/05-SN
Keine Überwachungskameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung
der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit
Nr. 0295/05-EA
Keine Überwachungskameras bei RSAG-Fahrzeugen und Bereitstellung
der frei werdenden Gelder für die Jugendarbeit

- Anträge

Nr. 0305/05-A CDU-Fraktion
Öffentlicher Parkplatz Wilhelmshöhe
nichtöffentliche Sitzung

- Behandlung einer Anfrage an die Beschwerdekommission der
Bürgerschaft
öffentliche Sitzung

- Themenstellungen und Vorschläge für die Ausschusssitzungen I. Halbjahr 2005
Zur bereits angesetzten Ausschusssitzung am 31. März 2005 erfolgt
eine gesonderte Einladung.

Kulturausschuss
17. März 2005, 17.30 Uhr
Pumpe e.V., Ziolkowskistraße 12
Tagesordnung:

- Vorstellung des Pumpe e.V.
- Überlegungen zum Arbeitsplan 2005
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Mitglieder