Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
18. Januar, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0915/04-BV
Beiratsordnung für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
zu den Angelegenheiten des Stellenplanes
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Empfehlung zum Stellenplan
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
- Personalangelegenheiten
Nr. 1048/04-BV
Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Verkehrsplanung und -förderung" im Tief- und Hafenbauamt der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Nr. 1049/04-BV
Sonderdienstvertrag für den Direktor der Universitätsfrauenklinik und Poliklinik am Klinikum Südstadt Rostock
Nr. 1050/04-BV
Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter / Ärztin/Arzt Kinder- und Jugendgesundheitsdienst" im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen
Zeitpunkt
Nr. 1053/04-BV
Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Planung und Naturschutz" im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
- Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0874/04-BV
Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Neptun Stahlbau GmbH zur Nutzung der öffentlichen kommunalen Hafenanlage Warnowkai Süd im Maritimen Gewerbegebiet Groß Klein
Nr. 0970/04-BV
Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0356/04-BV vom 22.06.2004 (Option Laufzeit)
Nr. 0986/04-BV
Verkauf einer bebauten Grundstücksfläche in Warnemünde, Am Leuchtturm 15
Nr. 1044/04-BV
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Warnemünde, Fritz-Reuter-Str. 10
Nr. 1054/04-BV
Verkauf des Grundstückes Rosa-Luxemburg-Str. 6
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Finanzausschuss
18. Januar 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0923/04-A Christine Lehnert (SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag) mit Stellungnahme Nr. 0243/04-SN
Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr
Nr. 0961/04-EA PDS-Fraktion
Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr
Nr. 1025/04-EA SPD-Fraktion
Sozialticket für den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
Nr. 1045/04-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Stellenplan 2005
Eingeladen sind:
Herr Dr. Nitzsche, Senator für Umwelt, Soziales, Jugend und Gesundheit;
Herr Borchmann, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses;
Herr Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung;
Frau Dr. Heinz, Vorsitzende des Klinikausschusses;
Herr Nils Albrecht, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
gemeinsame Sitzung mit dem Bau- und Planungsausschuss und dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
18. Januar 2005, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung
- Verschiedenes
- Information der Verwaltung zu Entwicklungsplanungen
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Kulturausschuss
19. Januar 2005, 17.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Empfehlung an d. Bürgerschaft
- Beschlussvorlagen
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
Nr. 1045/04-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Stellenplan 2005
- Verschiedenes
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder

Finanzausschuss
20. Januar 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Anträge
Empfehlung an den die Bürgerschaft
Nr. 0659/04-A FDP-Fraktion mit Stellungnahme 0142/04-SN
Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theaterneubau in Rostock (Teilfinanzierung eines Theaterneubaus in Rostock)
(Der Antrag wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 09.09.2004 zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2005 zurückgestellt.)
Nr. 0414/04-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0117/04-SN
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Nr. 0698/04-EA
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
Nr. 0964/04-EA
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer Verantwortung
(Der Antrag wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 26.10.2004 zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2004 zurückgestellt.)
Nr. 0371/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme Nr. 0098/04-SN
Städtische Förderung des Lichtspieltheaters Wundervoll im Jahr 2005
(Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 bis zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2005 zurückgestellt)
- Beschlussvorlagen
Nr. 0690/04-BV
Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tores als Kultureinrichtung in Trägerschaft der Geschichtswerkstatt Rostock e. V.
(Die Beschlussvorlage wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 25.11.2004 zurBeratung des Haushaltsplanentwurfes 2005 zurückgestellt)
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
Nr. 1045/04-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Stellenplan 2005
Eingeladen sind:
Frau Schillen , Senatorin für Kultur, Schule und Sport;
Frau Dr. Fuchs, Vorsitzende des Kulturausschusses;
Frau Cornelius, Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses

Jugendhilfeausschuss
20. Januar 2005, 15.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
Nr. 1045/04-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Stellenplan 2005
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- Sonstige Anfragen