Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
11. Januar 2005, 16 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum II

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
Nr. 0971/04-DV
Förderung der Personal-, Betriebs-, Sachkosten und Miete im Haushaltsjahr 2005 bei Angeboten, die Bestandteil der kommunalen Jugendhilfeplanung sind
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtzentrum
Rostock"
- Anfragen von Mitgliedern
- Anfrage von Herrn Schippmann (Caritas) vom 30.11.2004 zu den Stadtteil- und Begegnungszentren
- Sonstige Anfragen
- Verschiedenes

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
11. Januar 2005, 17 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum I

Tagesordnung:
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0922/04-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0244/04-SN
Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verkehrsqualität
Nr. 0943/04-EA
Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verkehrsqualität (Fortsetzung der Behandlung des auf der Ausschusssitzung am 21.12.2004 vertagten Tagesordnungspunktes mit dem Vertreter der zuständigen Organisationseinheit des Senatsbereiches Bau- und Wohnungswesen) -
Beschlussvorlagen
Nr. 0870/04-BV
Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
- Verschiedenes

Bau- und Planungsausschuss
11. Januar 2005, 17 Uhr
Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, Beratungsraum I (761)

Tagesordnung:
- Anträge
Nr. 0916/04-A Ortsbeirat Stadtmitte
Errichtung einer WC-Anlage hinter dem Rathaus
Nr. 0998/04-A CDU-Fraktion
Warnowquerung
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0633/04-BV
Bebauungsplan Nr. 12.W.144 "Wohnanlage Riekdahl" - Satzungsbeschluss
Nr. 0635/04-BV
Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 09.WA.16.2 "Wohnpark Schwaaner Landstraße Nord" (Beitrittsbeschluss)
Nr. 0905/04-BV
Bebauungsplan Nr. 10.MI.138 "Ehemalige Neptunwerft" - Satzungsbeschluss
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "StadtzentrumRostock"
- Verschiedenes
1. Beantwortung der brieflichen Anfrage der WIRO zum Radweg im B-Plangebiet ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf
2. Beantwortung der brieflichen Anfrage von Prof. Thümecke
3. Beantwortung der brieflichen Anfrage von Herrn Prommer
4. Beantwortung der brieflichen Anfrage von Frau Reinhard
5. Stellungnahme der Verwaltung zum negativen Bescheid des Bauantrages AZ: 02788-02, Hohe Düne 21 c.
6. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
Nr. 0303/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0086/04-SN
Rückholung einer Angelegenheit
Nr. 0307/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0088/04-SN
Rücknahme eines Erbbaurechtes
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
11. Januar 20005, 17 Uhr
Industrie- und Handelskammer, E.-Barlach-Str. 1, Festsaal

Tagesordnung:
-Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0635/04-BV
Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 09.WA.16.2 "Wohnpark Schwaaner Landstraße Nord" (Beitrittsbeschluss)
Nr. 0905/04-BV
Bebauungsplan Nr. 10.MI.138 "Ehemalige Neptunwerft" - Satzungsbeschluss
Nr. 0870/04-BV
Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0873/04-A
CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0228/04-SN
Umsetzung der Verkehrsberuhigung Doberaner Platz
Nr. 0922/04-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0244/04-SN
Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verkehrsqualität
Nr. 0943/04-EA
Erarbeitung einer Konzeption zur Erhöhung der Verkehrsqualität
Nr. 0968/04-A Fraktionen der CDU, SPD, B 90, FDP, PDS mit Stellungnahme 0272/04-SN
Gesamtverkehrskonzept S1 - Doberaner Platz - Verbindungsstraße
Nr. 0998/04-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0273/04-SN
Warnowquerung
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
- Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
- Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Finanzausschuss
11. Januar 2005, 17 Uhr
Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3, Beratungsraum 245

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Einleitende Beratung des Finanzausschusses zu den Beschlussvorlagen:
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtzentrum
Rostock"

Klinikausschuss
12. Januar 2005, 16.30 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum 2. OG, Fraktionsflur

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtzentrum
Rostock"
- Verschiedenes
Bericht über den Stand der Fusion mit der universitären Frauenklinik
- Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Schul- und Sportausschuss
12. Januar 2005, 17 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Modellraum

Tagesordnung:
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Anträge
- Informationsvorlagen
- Beschlussvorlagen
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock"
Nr. 1042/04-BV
Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2005/06
- Verschiedenes
Antrag auf Anerkennung der "H.-Schütz-Schule" als Ganztagsschule der offenen Form
- Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Sozial- und Gesundheitsausschuss
12. Januar 2005, 17 Uhr
Sozialamt, Haus II, Raum 124, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Beschlussvorlagen
- Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0951/04-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2005 bis 2008
Nr. 0989/04-BV
- Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushalts- plan und Anlagen
- Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
- Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2004 bis 2008
- Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr 2005 für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtzentrum Rostock".
Verschiedenes:
- Aktuelle Situation im Hanse-Jobcenter Rostock - Einladung von Frau Opitz
- Beschlussvorlage Beiratsordnung für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter