Ausschüsse der Bürgerschaft

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
9. November, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Information zum Forschungsvorhaben des Umweltbundesamtes:

„Verkehrsberuhigung in Städten – Bsp. Ulmenstraße und Lange Straße“
Gäste: UBA, Planungsbüro Dr. Hunger, Amt für Umweltschutz, Tief- und
Hafenbauamt, Vertreter der betroffenen Ortsbeiräte

- Vorstellung des EU-Interreg III B-Projektes „Baltic sea cycling“
Gast: Amt für Umweltschutz

- Behandlung der Anfrage der Taxigenossenschaft an die Bürgerschaft zu
Regelungen für den Neuen Markt im Rahmen der Neugestaltung
Gäste: Stadtamt, Abt. Verkehrsangelegenheiten, Vertreter RSAG

- Information über den Stand der Stellungnahme der HRO zum 2. Entwurf des
Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern (LEP)
Gast: Büro für nachhaltige Stadtentwicklung/Agenda 21

- Information über die neue Zusammensetzung, Sprecher/innenwahl, und
Aufgabenplanungen des Agenda 21 – Rates
Gast: Büro für nachhaltige Stadtentwicklung/Agenda 21

Sozial- und Gesundheitsausschuss
10. November 2004, 17 Uhr
Raum 124, Haus II, St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:

- Informationsvorlagen

Nr. 0101/04-IV
Sachstandsbericht zur Konzeptentwicklung „Beitritt der Hansestadt
Rostock zur
Erklärung von Barcelona“
Nr. 0087/04-IV
Stand der Planung der Förderung der Träger der freien
Wohlfahrtspflege für 2005

- Anhörung eines Kandidaten für den Seniorenbeirat und Vorschlag für den
Hauptausschuss nach Wahlverfahren

- Informationen zur Gütschow-Stiftung
- Sitzungskalender für das Jahr 2005
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
10. November 2004, 17 Uhr
Tourismuszentrale Rostock-Warnemünde, Vogtei, Beratungsraum 1. Etage
Tagesordnung:

- Anträge

Beschlussfassung durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Nr. 0889/04-A
Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters des
Ausschussvorsitzenden
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0873/04-A CDU-Fraktion
Umsetzung der Verkehrsberuhigung Doberaner Platz

- Beratung zum „Mittelfristigen Entwicklungskonzept für die Museen in Rostock“

- Information zum Konzept einer Neuordnung des Stadtmarketings in der Hansestadt Rostock

Kulturausschuss
10. November 2004, 17.30 Uhr
Jenaplan-Schule, Friedrichstraße 23
Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Vorstellung des Projektes „Kunst- und Medienschule Rostock“
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder

Klinikausschuss
11. November 2004, 16.30 Uhr
Beratungsraum, 2. Obergeschoss (Fraktionsflur), Rathaus-Anbau, Neuer
Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0780/04-BV
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes „Klinikum
Südstadt
Rostock“ der Hansestadt Rostock

- Abstimmung der Sitzungstermine für das I. Halbjahr 2005
- Bericht über den Stand der Fusion mit der universitären Frauenklinik
V.: Verwaltungsdirektorin

Finanzausschuss
11. November 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0850/04-BV
Sicherung des Gebäudes Große Stadtschule, Wallstr.1, für das
Konservatorium und die
Neue Musikschule „Carl Orff“ e.V.

Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0676/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in
Höhe von
138.000,00 EUR für das Vorhaben Neubau von zwei
Vorwegweiserbrücken
(Hamburger Str./Holbeinplatz, E.-Barlach-Str./Steintorkreuzung
Nr. 0840/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in
Höhe von
50.000,00 EUR für den Kommunalanteil ÖPNV-Anlagen im
Straßenbereich/Kreisverkehr
Landesstraße L 12/ Stolteraer Weg
Nr. 0824/04-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2004 in Höhe von
310.000,00 EUR für die Maßnahme 02.1300.93560023 - Erwerb eines
Wechselladers mit Ladekran
Nr. 0847/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in
Höhe von 199.500 EUR im Sozialamt
Nr. 0871/04-BV
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben aus dem
Vermögenshaushalt 2004
zur Planung und Erschließung des Handels- und Gewerbeparkes
Rostock-Schutow
nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0367/04-BV
Bereitstellung/Übergabe von Bürgschaften zu Gunsten der HRO gemäß
Artikel 18.2 und
Artikel 46 des Konzessionsvertrages vom 25.07.1996 zum Vorhaben
„Warnowquerung“
Nr. 0860/04-BV
Verkauf eines bebauten Schulgrundstückes in Dierkow, Kurt-
Schumacher-Ring 160,
Berringerstr. 36
Nr. 0865/04-BV
Verkauf von Grund und Boden in Alt Bartelsdorf, Bentwisch, Klein
Bartelsdorf,
Klein Bentwisch und Neu Bartelsdorf
Nr. 0863/04-BV
Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb „Kommunale
Objektbewirtschaftung und
-entwicklung der Hansestadt Rostock“ in Höhe von 2.357.000,00 EUR
Nr. 0864/04-BV
Kreditaufnahme in Höhe von 3.599.800,00 EUR für die Finanzierung
des Vermögenshaushaltes

- Abstimmung zum Terminplan für die Sitzungen des Finanzausschusses, des
Hauptausschusses und der Bürgerschaft für das Jahr 2005

Vergabeausschuss
11. November 2004, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0862/04-BV
Sanierung der Schulsportanlage Erich-Schlesinger-Straße
Rostock Kringelgrabenpark Südstadt

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0773/04-BV
Wartung, Pflege und Betreibung von 31 Stück städtische
Brunnenanlagen und
6 Stück Beregnungsanlagen
Nr. 0787/04-BV
Offenes Verfahren 12/10/04 „Pforten-, Infotheks- und Wachdienst
Rathaus und Sankt-Georg-Straße“
Nr. 0841/04-BV
Rekonstruktion des Parkplatzes Mitte in Warnemünde, Parkstraße 47
Nr. 0866/04-BV
Grundschule „St.-Georg-Schule“
St.-Georg-Straße 63, 18055 Rostock
Freiflächengestaltung

- Abstimmung der Sitzungstermine des Vergabeausschusses für das Jahr 2005.