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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 22.10.2004





Jugendhilfeausschuss
26. Oktober, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
Nr. 0768/04-BV
Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Ausgestaltung des Gesetzes zur
Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege
(Kindertagesförderungsgesetz KiföG M-V)
Nr. 0795/04-BV
Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel für den Träger DRK
Kreisverband Rostock e. V.
Nr. 0828/04-BV
Förderung des Fachdienstes Sozialberatung für Migrantinnen und
Migranten im
Rostocker Nordwesten. Träger: AWO Sozialdienst gGmbH

- Informationsvorlagen

Nr. 0091/04-IV
Überarbeitetes Hilfeplanverfahren
Nr. 0092/04-IV
Übersicht der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII
Nr. 0097/04-IV
Anfrage vom 17.08.2004 zu wirkungsorientierten Entgelten

- Anträge und Anfragen

Anträge von Mitgliedern
Nr. 0539/04-DA Dr. Andrea Rittiger i. A. der Trägervertreter im JHA mit
Stellungnahme 0152/04-SN
Bildung einer AG nach § 78 zur Erarbeitung von Mindeststandards für
Entgeltvereinbarungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung

- Anfragen von Mitgliedern

Finanzausschuss
26. Oktober 2004, 16 Uhr
Beratungsraum 245 / Post, Neuer Markt 3
Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0846/04-A
Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der
Ausschussvorsitzenden

- Widerspruch gegen den Beschluss der Bürgerschaft in Sachen

Schifffahrtsmuseum/
Nr. 0163/04-DA
Nr. 0414/04-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0117/04-SN
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer
Verantwortung
Nr. 0698/04-EA
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer
Verantwortung

Nr. 0802/04-EA
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer
Verantwortung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0652/04-BV
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 und Entlastung des
Direktoriums des
Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Nr. 0832/04-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage 0652/04-BV
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 und Entlastung des
Direktoriums des
Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Nr. 0674/04-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über
die
Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen
Einrichtungen und
Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS-)
Nr. 0704/04-BV
Gewährung einer erhöhten Aufwandsentschädigung für Mitglieder von
Wahlvorständen zur Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des
Oberbürgermeisters der
Hansestadt Rostock am 27. Februar und bei einer etwa notwendig
werdenden
Stichwahl am 13. März 2005

- Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der Ausschussvorsitzenden

Schul- und Sportausschuss
27. Oktober 2004, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Berichtder Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Antrag der Integrierten Gesamtschule Schmarl auf den Schulnamen   „Krusenstern-Gesamtschule"
- Bericht des Schülerrates
- Bericht des Stadtelternrates
- Anhörung der Schulkonferenz des Förderzentrums am Fischerdorf
- Anhörung der Schulkonferenz der Schule am Wasserturm
- Terminabsprachen zum Schulbesuch der Ausschussmitglieder

nichtöffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Kulturausschuss
28. Oktober 2004, 17.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Empfehlung an die Bürgerschaft
- Anträge

Nr. 0838/04-A CDU-Fraktion
Museumskonzept für die Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen

Nr. 0690/04-BV
Langfristiger Erhalt des Kröpeliner Tores als Kultureinrichtung in
Trägerschaft der Geschichtswerkstatt Rostock e.V.

- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder