Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
12. Oktober, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0044/03-BV
Bebauungsplan Nr. 09Gee.16.3 „Eingeschränktes Gewerbegebiet
Schwaaner Landstraße/DMR Ost“ – Satzungsbeschluss
Nr. 0654/04-BV
Bebauungsplan Nr. 16.W.123 „Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf“

- Satzungsbeschluss

Nr. 0764/04-BV
Festigung des Fördergebietes „Holzhalbinsel“

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Beteiligung zum Entwurf des Raumentwicklungsprogramms nach § 7
Abs. 2 Satz 2 Landesplanungsgesetz

- Sachstand zum Planfeststellungsverfahren zur Verbindungsstraße zwischen
Schröderplatz und der Straße Am Strande
nichtöffentliche Sitzung

- Anträge

Nr. 0303/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0086/04-SN
Rückholung einer Angelegenheit
Nr. 0307/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0088/04-SN
Rücknahme eines Erbbaurechtes

Sozial- und Gesundheitsausschuss
13. Oktober 2004, 16 Uhr
Raum 124, Haus II, St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:

- Informationsvorlagen

Nr. 0096/04-IV
Informationsvorlage zur momentanen (BSHG) und künftigen (SGB II und XII)
Verfahrensweise bei der Übernahme von Kita-Beiträgen für Kinder von
Sozialhilfeempfängern
Nr. 0087/04-IV
Stand der Planung der Förderung der Träger der freien
Wohlfahrtspflege für 2005

- Förderung durch die Otto-und-Klara-Gütschow-Stiftung
- Bekanntgabe des Sprecherrates des Behindertenbeirates
- Anhörung der Kandidaten für den Seniorenbeirat (ab 17.00 Uhr)
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
13. Oktober 2004, 17 Uhr
Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung,
Schweriner Straße 10/11
Tagesordnung:

- Anträge
Beschlussfassung durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Nr. 0783/04-A Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden

- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0163/04-DA
CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0026/04-SN
Zwischenlösung Schifffahrtsmuseum, Gebäude A.-Bebel-Straße 1
Nr. 0414/04-A
PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0117/04-SN
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer
Verantwortung
(1) Nr. 0602/04-EA
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer
Verantwortung
(2) Nr. 0698/04-EA
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer
Verantwortung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0654/04-BV
Bebauungsplan Nr. 16.W.123 „Ehemaliger Marinestützpunkt Gehlsdorf“
Satzungsbeschluss
nichtöffentliche Sitzung

- Vorstellung Rostock Business – Entwurf des Leistungsvertrages 2005

Klinikausschuss
14. Oktober 2004, 16.30 Uhr
Beratungsraum I, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0652/04-BV
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 und Entlastung des
Direktoriums des
Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock

- Bericht über den Stand der Fusion mit der universitären Frauenklinik durch die Verwaltungsdirektorin

Finanzausschuss
14. Oktober 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0563/04-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die
Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen
(Straßenbaubeitragssatzung)
Nr. 0652/04-BV
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 und Entlastung des
Direktoriums des
Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Nr. 0664/04-BV
Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Straßenreinigung in der
Hansestadt Rostock
Nr. 0674/04-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die
Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen
Einrichtungen und
Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS-)
Nr. 0759/04-BV
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die
Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des
Wasser- und
Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ für das Jahr 2003 und
folgende
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0317/04-BV
Verkauf von unbebauten Grundstücken an der Tychsenstraße
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0770/04-BV
Übernahme einer Kreditausfallbürgschaft und Erklärung eines
Einredeverzichts für die
WIRO Wohnungsgesellschaft mbH für die Sanierung der Sportanlage
und der
Errichtung einer Sporthalle im Damerower Weg

Vergabeausschuss
15. Oktober 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Verschiedenes
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister

Nr. 0566/04-BV
Neubau eines Biomedizinischen Forschungszentrums Rostock,
Schillingallee,
Los 1.19 a/b - Fassaden Technikzentralen/vorgehängte
Leichtmetallfassade aus
Kassettenblechen
Nr. 0779/04-BV
Vergabeentscheidung der Leistung Werftarbeiten am Feuerlöschboot
FLB 40-3
Nr. 0623/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 05/40/2004 Los 1 Grundschulen:
„Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) sowie von
Schultafeln als ein Extralos“
Nr. 0624/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 05/40/2004 Los 2 Realschulen:
„Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) sowie von
Schultafeln als ein Extralos“
Nr. 0636/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 05/40/2004 Los 3 Gesamtschulen:
„Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) sowie von
Schultafeln als ein Extralos“
Nr. 0637/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 05/40/2004 Los 4 Gymnasien:
„Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) sowie von
Schultafeln als ein Extralos“
Nr. 0639/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 05/40/2004 Los 5 Förderschulen:
„Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) sowie von
Schultafeln als ein Extralos“
Nr. 0643/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 05/40/2004 Los 6 Berufliche Schulen:
„Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) sowie von
Schultafeln als ein Extralos“
Nr. 0645/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 05/40/2004 Los 7 Schultafeln:
„Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) sowie von
Schultafeln als ein Extralos“