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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 10.09.2004



Hauptausschuss
14. September 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0365/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0108/04-SN
Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/
Altentagesstätten/
Zentren für offene Kinder- und Jugendarbeit einschließlich des
Rostocker Freizeitzentrums/
Familienzentren unter Berücksichtigung stadtteilbezogener und
gesamtstädtischer
Projekte in den Bereichen Kultur, Soziales, Jugend, Gesundheit und
Sport
Nr. 0649/04-A Christine Lehnert (SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag)
mit Stellungnahme 0147/04-SN
Benennung des im Bau befindlichen und im Jahr 2005 zu eröffnenden
neuen Terminals
des Flughafens Rostock-Laage nach Hans Joachim Pabst von Ohain
Nr. 0669/04-EA
(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0682/04-BV
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt
2004
in Höhe von 205.100 EUR
Nr. 0684/04-BV
Aufhebung des Beschlusses Nr.: 186/7/1994 (H)
Ausnahmeparkgenehmigungen der Mitglieder der Bürgerschaft
Nr. 0712/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004
(BRNr. 012901) in Höhe von 247.200,00 EUR für die
Schülerbeförderung in der
Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0067/04-IV
Nichtbesetzung des Aufsichtsrates der Kommunale Arbeitsförderungs-,
Beschäftigungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH i.L.
Nr. 0068/04-IV
Information für die Mitglieder des Hauptausschusses zur Entwicklung der
Besucherzahlen des Volkstheaters Rostock im Zeitraum 01.01.2004 -
30.06.2004
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0575/04-BV
Besetzung der Stelle "Wissenschaftliche Archivarin/Wissenschaftlicher
Archivar" im
Archiv der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt


Nr. 0681/04-BV
Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Verkehrsbau
und
Verkehrsanlageninstandhaltung" im Tief- und Hafenbauamt der
Hansestadt Rostock
zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0595/04-BV
Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0074/99-BV
vom 24.08.1999
Nr. 0675/04-BV
Abgeltung eines Gewährleistungsanspruches für Silo IV und V
Vergaben
Nr. 0655/04-BV
Maritim-touristisches Gewerbegebiet Rostock-Hohe Düne - Freianlagen
im Gewerbegebiet
Nr. 0656/04-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A), Vergabenummer:26/66/04
Rostock Warnemünde, Seepromenade 1. BA - 4. TBA
Los 1 Tief- und Straßenbau
Nr. 0666/04-BV
Biomedizinisches Forschungszentrum Rostock
Los 2.13 : Labortechnische Anlagen
- Informationsvorlagen
Nr. 0062/04-IV
Information zum Anstellungsvertrag des Geschäftsführers der Hanseatischen
Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock (HWBR)
Nr. 0063/04-IV
Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Hanse Yachthafen GmbH
zur Nutzung der im maritim-touristischen Gewerbegebiet Rostock-Hohe Düne
befindlichen Wasserfläche für eine öffentlich zugängliche
Sportboothafenanlage
Nr. 0070/04-IV
Information über die rechtliche Behandlung und weitere Verfahrensweise
zu den sog. Billigverkäufen / Modrowverkäufen nach dem Verkaufsgesetz
vom 15.03.1990 (VerkaufsG)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Schul- und Sportausschuss
15. September 2004, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Antrag der Jenaplanschule auf einen Schulnamen
- Informationsvorlagen

Nr. 0077/04-IV Sportförderanträge E/04

- Bericht des Stadtsportbundes
- Bericht des Schulsportberaters

nichtöffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
15. September 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 372, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0329/04-BV
Erste Änderung der Entgeltordnung für Hafendienstleistungen in den
öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock

- Information des Bereiches Wirtschafts- und Strukturfragen zu

gewerblichen Flächen in der Hansestadt Rostock

Kulturausschuss
16. September 2004, 17.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge
Nr. 0659/04-A FDP-Fraktion mit Stellungnahme 0142/04-SN
Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theaterneubau in Rostock
(Teilfinanzierung eines Theaterneubaus in Rostock)

- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Mitglieder