Ausschüsse der Bürgerschaft

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
7. September 2004, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Kurzvorstellung zu Aufgaben und Struktur des geschäftsführenden Büros durch die Büroleiterin
- Behandlung und Diskussion zu Themenvorschlägen für die Ausschusssitzungen des II. Halbjahres 2004

Vergabeausschuss
8. September 2004, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil:
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0478/04-BV
BS Sonderpädagogische Aufgaben, Schultyp WBS 70, Fenstersanierung
Nr. 0658/04-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A), Vergabenummer 25/66/04
Rostock, Ausbau der Zufahrt Alt Bartelsdorfer Straße Knoten B 105 - Gutenbergstraße
Nr.0688/04-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 24/55/04
Rostock, Diedrichshagen, Neubau Kreisverkehr, Bereich Doberaner Landstraße/Stolteraer Weg
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0656/04-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A) Vergabenummer 26/66/04
Rostock Warnemünde, Seepromenade 1. BA - 4. TBA
Los 1 Tief- und Straßenbau
Nr. 0655/04-BV
Maritim-touristisches Gewerbegebiet Rostock-Hohe Düne - Freianlagen im Gewerbegebiet
Nr. 0666/04-BV
Biomedizinisches Forschungszentrum Rostock
Los 2.13: Labortechnische Anlagen

Sozial- und Gesundheitsausschuss
8. September 2004, 17 Uhr
Sozialamt, St.-Georg-Straße 109, Haus II, Raum 124

Tagesordnung:
- Informationsvorlagen
Nr. 0078/04-IV
Stellungnahme zum Antrag 0365/04-A, Fraktion Bündnis 90
- Anträge
Nr. 0365/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0108/04-SN
Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/Bürgerzentren/Altentagesstätten/Zentren für offene Kinder- und Jugendarbeit
einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/Familienzentren unter Berücksichtigung Stadtteilbezogener und gesamtstädtischer Projekte in den Bereichen Kultur, Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport
- Beschlussvorlagen
Nr. 0315/04-BV
Einrichtung eines "Lokalen Bündnisses für Familien"
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Klinikausschuss
9. September 2004, 16.30 Uhr
Beratungsraum, 2. OG (Fraktionsflur), Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0460/04-BV
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
2. Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock"
3. Ausgleich des Jahresfehlbetrages in Höhe von 487.214,98 EUR durch die Hansestadt Rostock
4. Entnahme von 22.258,54 EUR aus der zweckgebundenen Rücklage für eigenfinanzierte Investitionen
- Bericht über den Stand der Fusion mit der universitären Frauenklinik

Finanzausschuss
9. September 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0659/04-A FDP-Fraktion mit Stellungnahme 0142/04-SN
Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theaterneubau in Rostock (Teilfinanzierung eines Theaterneubaus in Rostock)
Nr. 0719/04-EA
Willenserklärung der Bürgerschaft zu einem Theaterneubau in Rostock (Teilfinanzierung eines Theaterneubaus in Rostock)
- Nr. 0634/04-A Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt mit Stellungnahme
0144/04-SN
Brücke Hundertmännerstraße
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0329/04-BV
Erste Änderung der Entgeltordnung für Hafendienstleistungen in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock
Nr. 0406/04-BV
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
2. Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock"
3. Ausgleich des Jahresfehlbetrages in Höhe von 487.214,98 EUR durch die Hansestadt Rostock
4. Entnahme von 22.258,54 EUR aus der zweckgebundenen Rücklage für eigenfinanzierte Investitionen
Nr. 0667/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 6.922.700,00 EUR im Sozialamt
Nr. 0713/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 (BRNr. 012010) in Höhe von 663.200,00 EUR für den Schulkostenbeitrag an freie Schulträger
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0712/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 (BRNr. 012901) in Höhe von 247.200,00 EUR für die Schülerbeförderung in der Hansestadt Rostock
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0562/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 für Abrisskosten
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0670/04-BV
Verkauf eines unbebauten Grundstückes im SO "Hafenvorgelände Ost", B-Plan Nr. 16.SO.12, lfd. Nr. 1, 9, 16, 17, Erlensumpfstraße/Swienskuhlenstraße
Nr. 0678/04-BV
Verkauf der Sportanlagen im Damerower Weg, Gewährung von Zuschüssen für Bewirtschaftungs- und Betriebskosten für 5 Jahre
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0675/04-BV
Abgeltung eines Gewährleistungsanspruches für Silo IV und V
Nr. 595/04-BV
Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0074/99-BV
vom 24.08.1999
- Eingaben von Bürgern
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Öffentliche Sitzung
- Beschlussvorlagen
Nr. 0653/04-BV
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Wirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg- Vorpommern, dem Landkreis Bad Doberan, dem Landkreis Güstrow, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für die Jahre 2005 bis 2009
Nr. 0723/04-BV
Finanzierung der IGA Rostock 2003 GmbH
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0682/04-BV
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in Höhe von 205.100 EUR
- Informationsvorlagen
Nr. 0059/04-IV
Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2004 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern