Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
10. August 2004, 16 Uhr
Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0412/04-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt
2004 in Höhe von 174.574,56 EUR für die Sanierung der
Sanitärbereiche in der Komplexhalle einschl. Turnhalle, Kraftraum,
Leichtathletikhalle und Rundlaufbahn auf dem Gelände des
Sportforums
Nr. 0486/04-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im
Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 92.575,00 EUR für die
Maßnahme Krankenhaus-Investitionskostenbeitrag

- Informationsvorlagen
- Nichtöffentlicher Teil
- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0307/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0088/04-SN
Rücknahme eines Erbbaurechtes
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 22.06.2004
zurückgestellt)

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0449/04-BV
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur
Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern
Nr. 0575/04-BV
Besetzung der Stelle "Wissenschaftliche
Archivarin/Wissenschaftlicher Archivar" im Archiv der Hansestadt
Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt

- Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0415/04-BV
Vergabe eines Erbbaurechts für das bebaute Grundstück
Warnemünder Str. 3 in Rostock-Markgrafenheide
Nr. 0547/04-BV
Verkauf des bebauten Grundstückes St.-Georg-Str. 63 a in 18055
Rostock, Sanierungsgebiet

- Vergaben

Nr. 0328/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 1: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der
Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb
und außerhalb der Hansestadt Rostock"
Nr. 0418/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 2: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der
Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb
und außerhalb der Hansestadt Rostock"
Nr. 0422/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 3: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der
Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb
und außerhalb der Hansestadt Rostock"
Nr. 0424/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 4: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der
Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb
und außerhalb der Hansestadt Rostock"
Nr. 0425/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 5: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der
Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb
und außerhalb der Hansestadt Rostock"
Nr. 0487/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum,Los 27-2-11 CNC-
Fräszentrum
Nr. 0488/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock, Los 27-2-10 CNC-
Langdrehautomat
Nr. 0520/04-BV
WC -Sanierung an Rostocker Schulen - 17 Sanitärstränge
LOS 5: Heizung / Sanitär / Lüftung
Erasmusgymnasium, Kopenhagener Str. 3, Rostock
Ostseegymnasium, Thomas-Morus-Str. 2, Rostock
BS "A. Schmorell", Schleswiger Str. 5, Rostock
BS Ernährung/Hauswirtschaft, Thomas-Morus-Str. 3, Rostock
BS Handel, St.-Jantzen-Ring 3/4, Rostock
GS "F. Hundertwasser", Sternberger Str. 10, Rostock
GS St.-Jantzen-Ring 6, Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0055/04-IV
Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter
Verkehrsbau und Verkehrsinstandhaltung" im Tief- und
Hafenbauamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt

- Verschiedenes
- Öffentlicher Teil

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
10. August 2004, 17 Uhr
Rathaus-Anbau, Beratungsraum der Fraktionen im 2. OG
Tagesordnung:

- Wahlen

Nr. 0599/04-A
Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden

- Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

- Wahlen

Nr. 0600/04-A
Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Nr. 0601/04-A
Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0359/04-A Rainer Albrecht (Fraktion der SPD) mit
Stellungnahme 0800/04-SN Einrichtung von Ladezonen

- Informationsvorlagen

Nr. 0064/04-BV
Maßnahmekatalog zur künftigen effektiven Kontrolle der Einhaltung
der Rostocker Hundeverordnung

- Verschiedenes

1. Terminvorschlag Sitzungskalender des Ausschusses für das II.
Halbjahr 2004

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
11. August 2004, 17 Uhr
Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3, Beratungsraum 372 (3. Etage)
Tagesordnung:

- Wahlen

Nr. 607/04-A
Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden

- Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
- Wahlen

Nr. 0608/04-A
Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Nr. 0609/04-A
Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0224/04-BV
Bebauungsplan Nr. 11.M.K.113 Kerngebiet Silohalbinsel
Auslegungsbeschluss
Nr. 0413/04-BV
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 A-ROSA
Resort Rostock-Warnemünde Auslegungsbeschluss

- Verschiedenes

Terminvorschläge für Sitzungskalender 2. Halbjahr 2004

- Nichtöffentliche Sitzung
- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0323/04-BV
Übertragung einer Fläche in Warnemünde in das Sondervermögen
des Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde

- Verschiedenes

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im
nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse