Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
3. August 2004, 17 Uhr
Beratungsraum I, Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

- Beschlussfassung durch den Bau- und Planungsausschuss

Nr. 0583/04-A / Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden
Nr. 0584/04-A / Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden / des 1.
stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Nr. 0585/04-A / Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden / des 2.
stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2004

Finanzausschuss
4. August 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3 - 8, 18055 Rostock

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Beschlussfassung durch den Finanzausschuss
Nr. 0591/04-A Liesel Eschenburg Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden
Nr. 0592/04-A Liesel Eschenburg Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters der/des Ausschussvorsitzenden
Nr. 0593/04-A Liesel Eschenburg Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der/des Ausschussvorsitzenden

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0411/04-BV
Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft
gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) zwischen der Agentur
für Arbeit Rostock und der Hansestadt Rostock
Nr. 0526/04-BV
Einführung eines neuen Haushalts- und Rechnungswesens in der Stadtverwaltung
der Hansestadt Rostock
Nr. 0568/04-BV
Erhöhung der Darlehensaufnahme der Rostocker Straßenbahn AG für das Jahr 2004

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0412/04-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in
Höhe von 174.574,56 EUR für die Sanierung der Sanitärbereiche in der
Komplexhalle einschl. Turnhalle, Kraftraum, Leichtathletikhalle und
Rundlaufbahn auf dem Gelände des Sportforums
Nr. 0486/04-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2004
in Höhe von 92.575,00 EUR für die Maßnahme Krankenhaus-
Investitionskostenbeitrag
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0323/04-BV
Übertragung einer Fläche in Warnemünde in das Sondervermögen des
Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0415/04-BV
Vergabe eines Erbbaurechts für das bebaute Grundstück Warnemünder
Str. 3 in Rostock-Markgrafenheide
Nr. 0547/04-BV
Verkauf des bebauten Grundstückes St.-Georg-Str. 63 a in 18055 Rostock,
Sanierungsgebiet

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0508/04-BV
Rückforderungsansprüche der Bundesagentur für Arbeit gegenüber der
Hanseatischen Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock
GmbH

- Verschiedenes

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Sozial- und Gesundheitsausschuss
4. August 2004, 17 Uhr
Haus II/Raum 124, Sozialamt, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Beschlussfassung durch den Sozial- und Gesundheitsausschuss

Anträge
Nr. 0577/04-A Liesel Eschenburg Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden
Nr. 0579/04-A Liesel Eschenburg Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 1.Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters der/des Ausschussvorsitzenden
Nr. 0578/04-A Liesel Eschenburg Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der/des Ausschussvorsitzenden

Empfehlung an d. Bürgerschaft
- Beschlussvorlagen

Nr. 0411/04-BV
Vereinbarung über die Gründung und Ausgestaltung einer
Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
(SGB II) zwischen der Agentur für Arbeit Rostock und der Hansestadt
Rostock

Anträge
Nr. 0365/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0108/04-SN
Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/
Altentagesstätten/ Zentren für offene Kinder- und Jugendarbeit
einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/ Familienzentren unter
Berücksichtigung stadtteilbezogener und gesamtstädtischer Projekte in den
Bereichen Kultur, Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport
Abstimmung der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2004
Anfrage der Ausschussmitglieder und Information der Verwaltungsvertreter
Tagesordnung für die nächste Sitzung

Kulturausschuss
5. August 2004, 15:30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Beschlussfassung durch den Kulturausschuss

Wahl
Nr. 0580/04-A Liesel Eschenburg - Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der Ausschussvorsitzenden / des Ausschussvorsitzenden

- Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
- Beschlussfassung durch durch den Kulturausschuss

Wahlen
Nr. 0581/04-A Liesel Eschenburg - Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden /
des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Nr. 0582/04-A Liesel Eschenburg - Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden / des 2.
stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2004
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Empfehlung an d. Bürgerschaft

Anträge
Nr. 0363/04-A Fraktion der PDS mit Stellungnahme 0067/04-SN
Einordnung des Bereiches Museen in den Bereich Kultur und
Denkmalpflege
0414/04-A Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtmuseums in städtischer
Verantwortung
0371/04-A Städtische Förderung des Lichtspieltheater Wundervoll im Jahr
2005
Nr. 0365/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0108/04-SN
Konzept zur Förderung von Stadtteilkulturzentren/ Bürgerzentren/
Altentagesstätten/ Zentren für offene Kinder-und Jugendarbeit
einschließlich des Rostocker Freizeitzentrums/ Familienzentren unter
Berücksichtigung stadtteilbezogener und gesamtstädtischer Projekte in
den Bereichen Kultur, Soziales, Jugend, Gesundheit und Sport
Nr. 0368/04-A Fraktion der PDS mit Stellungnahme 0096/04-SN
Überplanmäßige Bewilligung zur Absicherung der Arbeit freier Kulturträger
für das Jahr 2004

- Verschiedenes

Vergabeausschuss
6. August 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Wahlen

Nr. 0603/04-A Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden

- Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Wahlen
Nr. 0604/04-A Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 1. Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/des 1.
Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden
Nr. 0605/04-A Liesel Eschenburg, Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl der 2. Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/des 2.
Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden

- Genehmigung der Niederschrift vom 15.07.2004
- Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung

Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0407/04-BV
Sicherung einer Teilfläche der Altablagerung "Diedrichshäger Moor",
Rostock, 1. Bauabschnitt
Nr. 0494/04-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) - Vergabe-Nr. 14/66/04
Östliche Anbindung Industriegebiet Hafenvorgelände Güterverkehrs-
zentrum, Rostock
Nr. 0507/04-BV
Sanierung Sporthalle
Elisabethstraße 27, Rostock
LOS 2: Bauhauptleistungen
Nr. 0553/04-BV
Sanierung der Grund- und Realschule, Taklerring 44, 18109 Rostock
LOS 7: Fassadensanierung
Nr. 0569/04-BV
WC-Sanierung an Rostocker Schulen - 17 Sanitärstränge -
LOS 2: Tischler- und Trockenbauarbeiten
Erasmusgymnasium, Kopenhagener Str. 3, Rostock
Ostseegymnasium, Thomas-Morus-Str. 2, Rostock
BS "A. Schmorell", Schleswiger Str. 5, Rostock
BS Ernährung/Hauswirtschaft, Thomas-Morus-Str. 3, Rostock
BS Handel, Stephan-Jantzen-Ring 3/4, Rostock
GS "F. Hundertwasser", Sternberger Str. 10, Rostock
GS Stephan-Jantzen-Ring 6, Rostock
Nr. 0540/04-BV
Neubau eines Biomedizinischen Forschungszentrums, Schillingallee
Los 1.18 a/b - Stahl-Glas-Türanlagen und Innenverglasungen
Nr. 0602/04-BV
Neubau eines Biomedizinischen Forschungszentrums Rostock,
Schillingallee, Los 3.04 a/b - Tiefbau
Nr. 0571/04-BV
Ausschreibung nach VOL/A
Ratenlieferungsvertrag 2004
Lieferung von DV-Komponenten (Hardware und Systensoftware)
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0520/04-BV
WC -Sanierung an Rostocker Schulen - 17 Sanitärstränge
LOS 5: Heizung / Sanitär / Lüftung
Erasmusgymnasium, Kopenhagener Str. 3, Rostock
Ostseegymnasium, Thomas-Morus-Str. 2, Rostock
BS "A. Schmorell", Schleswiger Str. 5, Rostock
BS Ernährung/Hauswirtschaft, Thomas-Morus-Str. 3, Rostock
BS Handel, St.-Jantzen-Ring 3/4, Rostock
GS "F. Hundertwasser", Sternberger Str. 10, Rostock
GS St.-Jantzen-Ring 6, Rostock
Nr. 0487/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum,
Los 27-2-11 CNC-Fräszentrum
Nr. 0488/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock,
Los 27-2-10 CNC-Langdrehautomat
Nr. 0424/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 4: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt
Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der
Hansestadt Rostock"
Nr. 0425/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 5: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt
Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der
Hansestadt Rostock"
Nr. 0422/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 3: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt
Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der
Hansestadt Rostock"
Nr. 0418/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 2: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt
Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der
Hansestadt Rostock"
Nr. 0328/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 03/40/2004
Los 1: "Realisierung der Schülerbeförderung von Schülern der Hansestadt
Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb und außerhalb der
Hansestadt Rostock"

- Verschiedenes

Öffentliche Stzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.