Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
18. Mai 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Anträge

Nr. 0311/04-A
Entsendung zum Kongress „Wind Energy in the Baltics“

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0211/04-BV
Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0243/04-BV
Bebauungsplan Nr. 07.W.147 Wohngebiet „Am Asternweg“
Aufstellungsbeschluss
Nr. 0252/04-BV
1. Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau einer Feuerwache,
Ostseeallee 43 in Lütten Klein
2. Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2004
für Planungskosten in Höhe von 125.000,00 EUR für die Maßnahme
02.1300.9400.0027 Neubau Feuerwache Lütten Klein - HU-Bau
Nr. 0253/04-BV
Durchführung einer Vorrunde zum Volleyball-Welt Grand Prix
der Frauen vom 19. - 25. Juli 2004 in Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0038/04-IV
Wahrnehmung der Aufgaben des Amtes zur Regelung offener
Vermögensfragen
durch die Hansestadt Rostock
nichtöffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0303/04-A Fraktion Bündnis 90
Rückholung einer Angelegenheit
Nr. 0307/04-A Fraktion Bündnis 90
Rücknahme eines Erbbaurechtes

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0268/04-BV
Besetzung der Stelle „Amtsleiterin/Amtsleiter des Tief- und
Hafenbauamtes"
zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Nr. 0278/04-BV
Besetzung der Stelle „Leiterin/Leiter der Abteilung Bauverwaltung"
im Bauamt zum 1. Juni 2004

Nr. 0279/04-BV
Besetzung der Stelle „Stellvertretende Amtsleiterin/Stellvertretender
Amtsleiter
im Gesundheitsamt und Leiterin/Leiter der Abteilung
Sozialmedizin/Amtsärztlicher
Dienst" zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0239/04-BV
Veräußerung eines Grundstückes in Lichtenhagen im Bereich
Neustrelitzer/Warener
Straße - Reihen-/Einfamilienhaus-Baugebiet -
Nr. 0251/04-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes
der Kindertagesstätte Johann-Christian-Wilken-Straße 1
Nr. 0276/04-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übergabe der
Gebäude
Pawlowstr. 16, Schulkomplex
Vergaben
Nr. 0255/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock,
Los 27-2-3/Yb-Faserlaser
Nr. 0266/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock
Los 27-3-5/Prüfgeräte für zerstörende Prüfung
Nr. 0275/04-BV
Maritim-touristisches Gewerbegebiet Rostock-Hohe Düne - Landseitige
öffentliche
Erschließung -
Nr. 0283/04-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2004 - Los 1 bis 7
„Realisierung der Lieferung von Schulbüchern für das Schuljahr
2004/2005“

- Informationsvorlagen

Nr. 0033/04-IV
Erneute Bestellung des Geschäftsführers der Hafen-
Entwicklungsgesellschaft
Rostock mbH

- Sachstandsbericht zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0205/04-A

Lösungssuche
im Konflikt Aker Warnow Werft – Wohngebiet „Tonnenhof“
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
18. Mai 2004, 17 Uhr
Modellraum, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 010/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0072/04-SN
Vorlage von jährlichen Baumpflanzlisten
(1) Nr. 0295/04-EA der Fraktion Bündnis 90

- Informationsvorlagen

Nr. 0040/04-IV
Erarbeitung eines Regionalen Nahverkehrsplanes

- Information zum Stand des „Planfeststellungsverfahrens

Verbindungsstraße
Schröderplatz – Warnowufer“

- Information über den Stand des Raumentwicklungsprogrammes

Mecklenburg-Vorpommern; Stellungnahmen zum Entwurf zum
1. Beteiligungsverfahren

Sozial- und Gesundheitsausschuss
19. Mai 2004, 16.30 Uhr
Haus II/Raum 124, Sozialamt, St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0649/03-BV
Umsetzung der Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung
III.9.6. und III.9.8. vom 3. 7. 2002 und
II.3.3.1. und II.3.3.6. vom 2. 4. 2003

- Haushaltssicherungskonzept / Reduzierung der Zuschüsse an Verbände und Vereine

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Information der Verwaltungsvertreter