Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
13. Januar 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0716/03-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das
Haushaltsjahr 2004
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre
2003 bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 -
2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im
Haushaltsjahr 2004 für die
städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock“
(1) Nr. 0789/03-EV Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr.
0716/03-BV

- Informationsvorlagen

Nr. 0072/03-IV
Rostocker Sommerferienprogramm und Ferienpass -
Auswertung

- Informationen des Vorsitzenden
- Anfragen der Mitglieder

Bau- und Planungsausschuss
13. Januar 2004, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0704/03-A Ausschreibung Gelände Heinrich-Heine-Straße
28 bis 30
(1) 0612/03-EA - 1. Ergänzung zum Antrag 0704/03-A
(2) 0821/03-EA - 2. Ergänzung zum Antrag 0704/03-A
(3) 0835/03-EA - 3. Ergänzung zum Antrag 0704/03-A

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0852/03-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das
Bauvorhaben
„Errichtung und Betrieb von drei Photovoltaikanlagen mit je 99
kW/p’’,
18146 Rostock, Dierkower Damm, Az. 02776-03.

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen
Nr. 0717/03-BV
Bebauungsplan Nr. 12.W.144 „Wohnanlage Riekdahl“ -
Auslegungsbeschluss
Nr. 0758/03-BV
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.MI.82 „Evershagen-
Süd“

- Satzungsbeschluss

Nr. 0760/03-BV
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
Flächennutzungs-
planes der Hansestadt Rostock
(1) Nr. 0855/03-EV
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
Flächennutzungsplanes der Hansestadt Rostock
Nr. 0763/03-BV
Bebauungsplan Nr. 06.SO.137 „Einkaufszentrum
Handwerkstraße“

- Auslegungsbeschluss

Nr. 0815/03-BV
Nachnutzungskonzept für das Gelände der Internationalen
Gartenbau-
ausstellung (IGA 2003)
Nr. 0840/03-BV
Bebauungsplan Nr. 01.GE.83 Maritimes Gewerbegebiet Groß
Klein

- Satzungsbeschluss

- Information über Vorhaben mit einer Rohbausumme über 500.000,00 EUR,
Bauantrag: Umbau und Erweiterung des ehemaligen FPG-
Gebäudes zu
einem Wohn- und Bürogebäude mit Gastronomie, Standort: Am
Bahnhof 1c,
18119 Rostock-Warnemünde

- Information über die Rücknahme des Antrages 0698/03-A,
Dorferneuerung Krummendorf

- Information über die Antwort zur Anfrage B-Plan „Am Melkweg“

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

Schul- und Sportausschuss
14. Januar 2004, 16 Uhr
Modellraum, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
Anträge auf Ganztagsschule für das Schuljahr 2004/2005

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des
Ausschusses

- Information zur Koordinierung von Schule und Training der
Sportschüler
nichtöffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
14. Januar 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0794/03-BV
Gemeinsamer Bebauungsplan Nr. 01.SO.145/Nr. 14 der
Hansestadt Rostock
und der Gemeinde Elmenhorst
Sondergebiet „Golfplatz“ in Diedrichshagen/Elmenhorst -
Aufstellungsbeschluss

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0760/03-BV
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
Flächennutzungs-
planes der Hansestadt Rostock
Nr. 0763/03-BV
Bebauungsplan Nr. 06.SO.137 „Einkaufszentrum
Handwerkstraße“

- Auslegungsbeschluss

Nr. 0840/03-BV
Bebauungsplan Nr. 01.GE.83 Maritimes Gewerbegebiet Groß
Klein

- Satzungsbeschluss

(1) Nr. 0855/03-EV
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des
Flächennutzungsplanes der Hansestadt Rostock
Nr. 0815/03-BV
Nachnutzungskonzept für das Gelände der Internationalen
Gartenbauausstellung
(IGA 2003)

- Anträge

(1) Nr. 0835/03-EA
Ausschreibung Gelände Heinrich-Heine-Straße 28 bis 30
nichtöffentliche Sitzung

- Informationen des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des
Amtsleiters für Wirtschaftsförderung

- Vorschläge zur Unternehmerehrung 2004

- Umsetzung des § 2 des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der
HRO/GWT (Leistungsvertrag)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im
nichtöffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse.

Finanzausschuss
15. Januar 2004, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Informationsvorlagen

Nr. 0069/03-IV
Konzept der Fremdenverkehrsabgabesatzung für die Stadtteile
Warnemünde, Diedrichshagen, Hohe Düne und
Markgrafenheide

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0815/03-BV
Nachnutzungskonzept für das Gelände der Internationalen
Gartenbauausstellung
(IGA 2003)
Nr. 0014/04-BV
Gewährung einer erhöhten Aufwandsentschädigung für
Mitglieder von
Wahlvorständen bei zeitgleicher Durchführung der Wahl zum
Europäischen Parlament und zur Bürgerschaft der Hansestadt
Rostock
am 13. Juni 2004

- Information zum Polizeisportverein Rostock e.V.
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0833/03-BV
Änderung des Beschlusses Nr. 1617/59/1998 zum Verkauf von
Eigentumswohnungen in Rostock, Altschmiedestraße 1 - 3
(Sanierungsgebiet)

- neue Verkaufspreise

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.

Kulturausschuss
15. Januar 2004, 17 Uhr
Modellraum, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Informationen der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr.0815/03-BV
Nachnutzungskonzept für das Gelände4 der Internationalen
Gartenbauausstellung
(IGA 2003)

- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Mitglieder