Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
18. November 2003, 16 Uhr
BeratungsraumII, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
zum Stellenplan
Nr. 0716/03-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004 mit
Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis
2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock"
Nr. 0724/03-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0716/03-BV
Nr. 0745/03-EV
(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)
Nr. 0731/03-BV
2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
2002 bis 2005
Fortschreibung bis 2007
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0687/03-BV
Kostenspaltung Bootsbauerweg
Nr. 0688/03-BV
Kostenspaltung Segelmacherweg
Nr. 0700/03-BV
Bestellung als Nachfolger im Seniorenbeirat der Hansestadt Rostock
Nr. 0705/03-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im
Vermögenshaushalt 2003 in Höhe von 200.000,00 EUR für das
Bauvorhaben

- Jüdisches Gemeindezentrum - Augustenstraße 20

Nr. 0708/03-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe aus dem
Vermögenshaushalt 2003
in Höhe von 176.100,00 EUR für die Modernisierung der Labore für die
CAC/CNC-
Ausbildung an der Beruflichen Schule Metalltechnik der Hansestadt
Rostock
Nr. 0712/03-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2003 in
Höhe
von 215.000,00 EUR im Schulverwaltungsamt

- Informationsvorlagen

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Personalangelegenheiten

Nr. 0719/03-BV
Besetzung der Stelle “Leiterin/Leiter der Abteilung Sozialpsychiatrischer
Dienst”
im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Nr. 0723/03-BV
Weiterbeschäftigung als Chefarzt der Klinik für Gynäkologie und
Geburtshilfe
am Klinikum Südstadt
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0670/03-BV
Verkauf des Grundstückes Nelkenweg 12
Nr. 0680/03-BV
Verkauf des Grundstückes Schillerstraße 27 in Rostock
Vergaben
Nr. 0625/03-BV
Vergabe 09/10/03
Sachversicherungen der Hansestadt Rostock
Versicherungsschutz von Gebäuden und Teilen der Einrichtung
Nr. 0747/03-BV
Rahmenvertrag über die Aufstellung und Organisation der weiteren
Vorbereitung und Durchführung der Planungen und Maßnahmen im
Zusammenhang mit der Bewerbung für die olympischen
Segelwettbewerbe
im Jahr 2012 in Rostock-Warnemünde (Masterplan)

- Informationsvorlagen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.

Jugendhilfeausschuss
18. November 2003, 16 Uhr
Modellraum, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0716/03-BV
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das
Haushaltsjahr 2004
mit Haushaltsplan und Anlagen
Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre
2003 bis 2007
Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis
2007
Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im
Haushaltsjahr 2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum
Rostock”
(1) Nr. 0724/03-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0716/03-BV
2. Nr. 0731/03-BV
2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der
Hansestadt Rostock
2002 bis 2005 Fortschreibung 2007
(1) Nr. 0745/03-EV
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das
Haushaltsjahr 2004
mit Haushaltsplan und Anlagen
Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre
2003 bis 2007
Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis
2007
Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im
Haushaltsjahr 2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum
Rostock”

- Informationen der Vorsitzenden
- Anfragen der Mitglieder

Finanzausschuss
18. November 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge
1. Nr. 0559/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
Nienhagen,
Peez, Stuthof, Jürgeshof mit Stellungnahme 0137/03-SN
Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf-Langenort
Beschlussvorlagen
2. Nr. 0716/03-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004 mit
Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
(1) Nr. 0724/03
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0716/03-BV
(2) Nr. 0745/03-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004 mit
Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
3. Nr. 0731/03-BV
2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt
Rostock
2002 bis 2005 Fortschreibung 2007
(eingeladen sind ab 17 Uhr: Senator für Bau- und Wohnungswesen und
der
Bau- und Planungsausschuss)
4. Nr. 697/03-BV
Erster Nachtrag zu dem Entsorgungsvertrag vom 24./25.09.1998
zwischen der
Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH Rostock und der
Hansestadt Rostock
5. Nr. 0748/03-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt
2003
in Höhe von 750.000 EUR für die Finanzierung der Aufgabenerfüllung in
der
Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung mbH (GWT)
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 746/03-BV
Abschluss eines Gschäftsbesorgungsvertrages zwischen der
Hansestadt
Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung
Rostock mbH (GWT)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.

Kulturauschuss
18. November 2003, 18 Uhr
Beratungsraum, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Etatberatungen zu den Einrichtungen Städtische Museen,
Konservatorium,
Volkshochschule, Volkstheater, Stadtarchiv, Stadtbibliothek und
Amt für Kultur und Denkmalpflege

- Beschlussvorlagen

1. Nr. 0716/03
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
(1) Nr. 0724/03-EV (Oberbürgermeister)
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0716/03-BV
(2) Nr. 0745/03-EV (Fraktion Rostocker Bund)
2. Ergänzung zur Beschlussvorlage 0716/03-BV
Änderung Stellenplan
2. Nr. 0731/03-BV
2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt
Rostock
2002 bis 2005 Fortschreibung bis 2007

- Informationen der Ausschussvorsitzenden

- Anfragen der Mitglieder

Schul- und Sportausschuss
19. November 2003, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

- Anträge
Nr. 0699/03-A CDU-Fraktion
Ausschreibung Grundstück ehem. Fritz-Reuter-Schule

- Beschlussvorlagen

1. Nr. 0716/03
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
(1) Nr. 0724/03-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0716/03-BV
2. Nr. 0731/03-BV
2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt
Rostock
2002 bis 2005 Fortschreibung bis 2007
3. Nr. 0737/03-BV
Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des
Schulentwick-
lungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus
resultierenden schulorga-
nisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns
2004/2005
nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.

Finanzausschuss
19. November 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge
1. Nr. 0559/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
Nienhagen,
Peez, Stuthof, Jürgeshof mit Stellungnahme 0137/03-SN
Planung und Realisierung des Spiel- und Bolzplatzes in Nienhagen auf
der
Grundlage der Festsetzungen im B-Plan 16.W.43
Beschlussvorlagen
2. Nr. 0716/03-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004 mit
Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
(1) Nr. 0724/03
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0716/03-BV
(2) Nr. 0745/03-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004 mit
Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
3. Nr. 0731/03-BV
2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt
Rostock
2002 bis 2005 Fortschreibung 2007
(eingeladen sind Senatsbereich Umwelt, Soziales, Jugend und
Gesundheit
17 Uhr        Jugendhilfeausschuss
17.30 Uhr    Klinikausschuss
18 Uhr        Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und
Ordnung
18.30 Uhr    Sozial- und Gesundheitsausschuss)

- Informationsvorlagen
4. Nr. 0065/03-IV
Berichterstattung über den Vollzug des Haushaltsplanes per 30.09.2003

Kulturausschuss
20. November 2003, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge
1. Nr. 0703/03-A CDU-Fraktion
Theaterneubau
2. Nr. 0725/03-A SPD-Fraktion
Rechtsformänderung Volkstheater Rostock
Beschlussvorlagen
Etatberatungen zu den Einrichtungen Städtische Museen,
Konservatorium,
Volkshochschule, Volkstheater, Stadtarchiv, Stadtbibliothek und
Amt für Kultur und Denkmalpflege
3. Nr. 0716/03-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
(1) Nr. 0724/03-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0716/03-BV
(2) Nr. 0745/03-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr
2004
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003
bis 2007
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2003 bis 2007
4. Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung im Haushaltsjahr
2004
für die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme “Stadtzentrum Rostock”
4. Nr. 0731/03-BV
2. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt
Rostock
2002 bis 2005 Fortschreibung 2007

- Informationen der Ausschussvorsitzenden

- Anfragen der Mitglieder