Ausschüsse der Bürgerschaft

Schul- und Sportausschuss
15. Oktober 2003, 16 Uhr
BeratungsraumII, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
Information zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes
für das Schuljahr 2004/2005
Information über den Haushalt des Schulverwaltungsamtes
und des Sportamtes

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
nichtöffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse

Sozial- und Gesundheitsausschuss
15. Oktober 2003, 16.30 Uhr
Sozialamt, Haus II, Raum 124, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- Gütschow-Stiftung
- Information zum Modellprojekt “Kommunale Psychiatrie”
- Förderliste Verbände und Vereine
- Haushaltsplanentwurf 2004
- JobCenter für Jugendliche unter 25 Jahre
- Informationen zum Entwurf des neuen Kita-Gesetzes und deren Auswirkungen auf das Sozialamt
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Tagesordnung für die Sitzung am 12.11.2003

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
15. Oktober 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0554/03-BV
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15.WA.99 “Gehlsdorfer Nordufer”
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Nr. 0657/03-BV
Einlage und Abtretung des Geschäftsanteils der Flughafen Rostock-Laage-
Güstrow GmbH (FHRL) an die RVV Rostocker Versorgungs- und
Verkehrs-Holding GmbH

- Anträge

Nr. 0640/03-A Ortsbeirat Stadtmitte
Toilettenanlage in Rathausnähe

- Unternehmensdarstellung der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH, Gast: Michael Sturm

nichtöffentliche Sitzung

- Information des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des Amtsleiters für Wirtschaftsförderung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.

Finanzausschuss
16. Oktober 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beratung mit dem Polizeisportverein Rostock e.V.

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0025/03-A der CDU-Fraktion mit Stellung Nr. 0025/03-SN
Prüfung einer Einrichtung einer “Kommunalen Agentur für EU- und
Landesfördermittel
Nr. 0540/03-A Ortsbeirat Stadtmitte
Toilettenanlage in Rathausnähe

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0566/03-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock
über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge
des
Wasser- und Bodenverbandes “Untere Warnow - Küste” für das Jahr
2003
Nr. 0587/03-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für
die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur
Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)
Nr. 0600/03-BV
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für 2004
Nr. 0620/03-BV
Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der
Stadtentsorgung
Rostock GmbH (SR)
Nr. 0657/03-BV
Einlage und Abtretung des Geschäftsanteils der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow
GmbH (FHRL) an die RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-
Holding GmbH

nichtöffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0692/03-A Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)
Aufhebung des Beschlusses zur Vergabe eines Erbbaurechtes für ein
Grundstück in Warnemünde, an der Strandpromenade (sog. “Strandläufer”)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.

öffentliche Sitzung

- Information zur Entwicklung der kommunalen Steuern
- Beratung zum Haushaltssicherungskonzept zum Thema: Fortführung des
Prozesses der Stellenreduzierung um 700 Stellen in der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock