Ausschüsse der Bürgerschaft

Ausschüsse der Bürgerschaft

Finanzausschuss
6. Oktober 2003, 16 Uhr
Beratungsraum245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
Nr. 0562/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
in Höhe von 222.000,00 EUR für die Verlagerung des Schulteils der
Beruflichen Schule Metalltechnik, H.-Heine-Straße 28 - 30 in das
Schulgebäude Kopenhagener Straße 5
Nr. 0637/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
für Planungsleistungen für das Aussiedlerheim, A.-Einstein-Straße
in Höhe von 55.345,09 EUR
Nr. 0639/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
in Höhe von 120.000,00 EUR als Baukostenzuschuss für die Sanierung
des Bundesstützpunktes Rudern in Kessin

Hauptausschuss
7. Oktober 2003, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0761/02-A Fraktion der PDS mit Stellungnahme 0164/02-SN
Erhalt des Schullandheimstandortes Markgrafenheide
Nr. 0799/02-EA (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0603/03-A CDU-Fraktion
Errichtung eines Gedenksteins

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0044/03-BV
Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 “Eingeschränktes Gewerbegebiet
Schwaaner Landstraße/ DMR Ost" - Satzungsbeschluss

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0562/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
in Höhe von 222.000,00 Euro für die Verlagerung des Schulteils der
Beruflichen Schule Metalltechnik , H.- Heine-Str. 28-30 in das
Schulgebäude
Kopenhagener Str. 5
Nr. 0585/03-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Parkstraße
Nr. 0637/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
für
Planungsleistungen für das Aussiedlerheim, A.-Einstein-Str. in Höhe von
55.345,09 EUR
Nr. 0639/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
in Höhe von 120.000,00 EUR als Baukostenzuschuss für die Sanierung
des Bundesstützpunktes Rudern in Kessin

- Informationsvorlagen
Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0546/03-BV
Ernennung zum “Stadtvermessungsoberrat" mit Wirkung vom 1.
November 2003
Nr. 0567/03-BV
Ernennung mit Wirkung vom 1. November 2003
Nr. 0573/03-BV
Ernennung mit Wirkung vom 1. November 2003
Nr. 0578/03-BV
Ernennung mit Wirkung vom 1. November 2003
Nr. 0582/03-BV
Ernennung mit der Amtsbezeichnung “Stadtverwaltungsoberrätin"
mit Wirkung vom 1. November 2003
Nr. 0662/03-BV
Ernennung mit der Amtsbezeichnung “Stadtrechtsrätin" mit Wirkung vom
1. November 2003

- Vergaben

Nr. 0621/03-BV
Erschließung des maritim-touristischen Gewerbegebietes Rostock-Hohe
Düne

- Erstellung von Pier- und Uferumschließung mit Spundwand,

Rammpfählen und Anleger
Nr. 0654/03-BV
Beschaffung von Ausrüstung und Geräten für den Feuerschutz auf der
Ostsee

- Informationsvorlagen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung
gefassten Beschlüsse.

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung
9. Oktober 2003, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen
Nr. 0557/03-BV
Dritte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der
Hansestadt Rostock
Nr. 0566/03-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock
über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge
des Wasser- und Bodenverbandes “Untere Warnow-Küste” für das Jahr
2003
Nr. 0586/03-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der
Hansestadt Rostock (Abfallsatzung -AbfS-)
Nr. 0587/03-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für
die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur
Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung -AbfGS-)
Nr. 0600/03-BV
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für 2004

- Anträge

Nr. 0127/02-A
CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0128/02-SN - Kündigung von Verträgen

- Straßenbenennung in der Gartenstadt
- Durchquerung des Warnowtunnels mit dem Fahrrad
- Informationen des Ausschussvorsitzenden