Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
9. September 2003, 17 Uhr
BeratungsraumI (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0559/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost
Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf-Langenort

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0575/03-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Hamburger Straße
2. Nr. 0577/03-BV
Widerruf der Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß §§
45 ff.
BauGB für den Bebauungsplan 11.MK.89 “Gebiet an der
Blücherstraße -
zwischen Ferdinand- und Talstraße”
3. Nr. 0581/03-BV
Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 46 BauGB für
den
Geltungsbereich des Bebauungsplanes 12.MI.84 “Weißes
Kreuz”

- Empfehlung an die Bürgerschaft
4. Nr. 0594/03-BV
Baubeschluss für das Vorhaben Gemeindezentrum “Jüdische
Gemeinde”,
Augustenstraße 20, 18055 Rostock
5. Nr. 0044/03-BV
Bebauungsplan Nr. 09.Gee. 16.3 “Eingeschränktes
Gewerbegebiet
Schwaaner Landstraße/DMR Ost” - Satzungsbeschluss

- Entwicklung des ehemaligen Studentenwohnheimes am Ortseingang
B 103 Warnemünde

- Sitzungsplan für das Jahr 2004

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der
Verwaltung

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung
9. September 2003, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft
Anträge
Nr. 0560/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost
Planung und Realisierung des Spiel- und Bolzplatzes in
Nienhagen auf
der Grundlage der Festsetzungen im B-Plan 16.W.43

- Fahrradabstellsatzung

- Regionalmarketinginitiative im Rahmen des Stadtmarketing

- Informationen des Ausschussvorsitzenden

Sozial- und Gesundheitsausschuss
10. September 2003, 16.30 Uhr
Raum 124, St.-Georg-Straße 109, Haus II

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0127/03-BV
Bildung des Beirates für behinderte und chronisch kranke Menschen

- Konzeptionsentwurf Seniorenbegegnungsstätten (Frau Kraetsch, Frau
Sturm)

- Informationen zum Gesundheitsbericht durch Frau Dr. Baumann

- Haushaltsplanentwurf 2004 des Sozialamtes und des
Gesundheitsamtes

- Sitzungstermine des Ausschusses für das 1. Halbjahr 2004

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der
Verwaltungsvertreter

- Tagesordnung für die Sitzung am 15. Oktober

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
10. September 2003, 17 Uhr
Vogtei Warnemünde, Am Strom 59

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

- Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock

- Information zum Bebauungsplan 09.GE.16.3

- Aufgabenstellung und personelle Zusammensetzung der Heinkel-
Expertenkommission /
Umsetzung des Beschlusses Nr. 0637/02-EA

- Informationen des Ausschussvorsitzenden
Nichtöffentliche Sitzung

- Information des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des
Amtsleiters für Wirtschaftsförderung

Vergabeausschuss
11. September 2003, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
1. Nr. 0588/03-BV
Beschaffung von einem Rettungswagen (RTW) und zwei
Krankentransportwagen
(KTW) sowie medizinischen Geräten und Ausrüstungen

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0568/03-BV
Neubau eines Biomedizinischen Forschungszentrums Rostock,
Schillingallee,
Los 1.04 a/b - Erweitertes Bauhauptgewerk
2. Nr. 0591/03-BV
Komplexe Sanierung Grundschule “W. Lindemann”, Elisabethstraße 27,
Rostock
Fassadensanierung Gesamtleistung Los 1 - 4

Finanzausschuss
11. September 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0559/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost mit Stellungnahme
0137/03-SN
Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf-Langenort
Nr. 0560/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost
Planung und Realisierung des Spiel- und Bolzplatzes in Nienhagen auf
der
Grundlage der Festsetzungen im B-Plan 16.W.43
Nr. 0574/03-A Fraktion der UCD
Anwendung des “Cross-Border-Leasing” (CBL) für kommunale
Immobilien

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0592/03-DV
Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Deutschlandtour 2004 als
Startort
Nr. 0388/03-BV
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes
"Klinikum Südstadt
Rostock" der Hansestadt Rostock
2. Betriebsergebnis
3. Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt
Rostock"
Nr. 0590/03-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2003 in
Höhe
von 3.061.400,00 EUR im Sozialamt
Nr. 0594/03-BV
Baubeschluss für das Vorhaben Gemeindezentrum “Jüdische
Gemeinde”, Augustenstr. 20,
18055 Rostock
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0387/03-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2003
in Höhe von 270.000,00 Euro für die Maßnahme 02.1300.93560005 -
Erwerb eines Tanklöschfahrzeuges 24/50 -
Nr. 0577/03-BV
Widerruf der Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß §§ 45 ff.
BauGB für den Bebauungsplan 11.MK.89 "Gebiet an der Blücherstraße -
zwischen
Ferdinand- und Talstraße"
Nr. 0581/03-BV
Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 46 BauGB für den
Geltungsbereich des
Bebauungsplanes 12.MI.84 “Weißes Kreuz”
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0572/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
für die Tilgung
von Darlehen

- Informationsvorlagen
Nr. 0049/03-IV
Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben für den
Zeitraum 01.01.
bis 30.06.2003 entsprechend § 52 der Kommunalverfassung für das
Land
Mecklenburg-Vorpommern

- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0476/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für ein Grundstück in Warnemünde an der
Seepromenade
Nr. 0584/03-EV
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0476/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für ein Grundstück in Warnemünde an der
Seepromenade
Nr. 0129/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Verkauf des
Gebäudes der
Kindertagesstätte Dünenweg 1/1a
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0569/03-BV
Verkauf eines unbebauten Grundstückes im 16. SO.40
“Güterverkehrszentrum Rostock-
Nienhagen”
Nr. 0593/03-BV
Tilgungsaussetzung für einen verbürgten Kredit an den
Polizeisportverein Rostock e.V.
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse

- Verschiedenes

- Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen der Bürgerschaft, des
Hauptausschusses
und des Finanzausschusses für das I. Halbjahr 2004

- Weitere Beratung zum Haushaltssicherungskonzept