Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
29. Juli 2003, 16 Uhr
BeratungsraumII, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0486/03-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0100/03-SN
Öffentlichkeitsarbeit zur finanziellen Situation der Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0124/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
in Höhe von 106.600,00 EUR für die Maßnahme weiterer Ausbau/Sanierung Bundesstützpunkt
Wasserspringen/Short Track
Nr. 0497/03-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2003 in Höhe von 60.000,00 EUR für das Förderprogramm Stadtumbau
Ost - Programmteil Rückbau
Nr. 0500/03-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003
in Höhe von 150.000,00 EUR für die Maßnahme Sanierung der Sporthalle
Gerüstbauerring
Nr. 0506/03-BV
Kostenspaltung Blockweg

- Informationsvorlagen
Nr. 0042/03-IV
Verlängerung der Abordnung um weitere zwei Jahre für die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Landkreis Güstrow zur
Wahrnehmung der Aufgaben des Amtes zur Regelung offener
Vermögensfragen durch die Hansestadt Rostock

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0094/03-BV
Besetzung der Stelle “Amtstierärztin/Amtstierarzt" im Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet
bis zum 31. Dezember 2004
Nr. 0428/03-BV
Besetzung der Stelle “Amtsleiterin/Amtsleiter" des Gesundheitsamtes
zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Nr. 0465/03-BV
Zustimmung zur Wahl des Stellvertreters des Ortswehrführers der
Freiwilligen Feuerwehr Warnemünde und Ernennung zum Ehrenbeamten
Nr. 0467/03-BV
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr
Hinrichshagen und Ernennung zum Ehrenbeamten
Nr. 0512/03-BV
Feststellung der Bewährung in der Probezeit in der Laufbahn des
höheren feuerwehrtechnischen Dienstes und Begründung eines
Beamtenverhältnisses auf Lebenszeit mit Wirkung vom 1. Oktober 2003

Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0468/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes der Kindertagesstätte Goerdelerstr. 20
Nr. 0483/03-BVAufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr.
0715/02-BV vom 17.12.2002 (Rücktritt Käufer)
Nr. 0484/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Verkauf des
Gebäudes der Kindertagesstätte Pawlowstr. 15a
Nr. 0507/03-BV
Verkauf von unbebauten Flurstücken, belegen in der Langen
Straße/Kuhstraße (o. Nr.) in Rostock (Sanierungsgebiet)

- Informationsvorlagen

Öffentlicher Teil

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse