Ausschüsse der Bürgerschaft

Sozial- und Gesundheitsausschuss
11. Juni 2003, 16.30 Uhr
Raum 124, St. Georg-Straße 109

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0268/03-BV
Konzept zur Vermeidung und Überwindung von Obdachlosigkeit in der Hansestadt Rostock
Nr. 0367/03-BV
Rostocker Programm zur Beschäftigung, Bildung, Arbeitsvermittlung von Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfängern (Programm 600)
- Vorstellung des Vereins “Frauen helfen Frauen e.V." (17 Uhr)
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Tagesordnung für die Sitzung am 13. August 2003

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
11. Juni 2003, 17 Uhr
Vogtei Warnemünde, Beratungsraum 1.2, Am Strom 59

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Empfehlung an d. Bürgerschaft
- Beschlussvorlagen
Nr. 0439/03-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des
Eigenbetriebes “Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2000
Nr. 0440/03-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes “Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2001
Nr. 0139/03-BV Aufhebung der Entgeltordnung für die Bewirtschaftung der
Saisonparkplätze der Hansestadt Rostock in den Ortsteilen Warnemünde, Markgrafenheide und Diedrichshagen

Nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an d. Bürgerschaft
- Beschlussvorlagen
Nr. 0445/03-BV Einlage und Abtretung eines Teilgeschäftsanteiles der Rostocker
Fracht- und Fischereihafen GmbH (RFH) an die RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.

Vergabeausschuss
11. Juni 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0395/03-BV
Brandlabor Rostock, Los 15 Entrauchungsanlage
Nr. 0412/03-BV
Brandlabor Rostock, Los 12 Heizungs- und Sanitäranlagen
Nr. 0474/03-BV
Vergabe einer freiberuflichen Leistung
Nr. 0475/03-BV
Vergabe einer freiberuflichen Leistung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an d. Hauptausschuss
Nr. 0457/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2003, Los 1 “Realisierung der Lieferung von
Schulbüchern
für das Schuljahr 2003/2004" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)
Nr. 0458/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2003, Los 2 “Realisierung der Lieferung von
Schulbüchern
für das Schuljahr 2003/2004" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)
Nr. 0459/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2003, Los 3 “Realisierung der Lieferung von
Schulbüchern
für das Schuljahr 2003/2004" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)
Nr. 0460/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2003, Los 4 “Realisierung der Lieferung von
Schulbüchern
für das Schuljahr 2003/2004" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)
Nr. 0461/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2003, Los 5 “Realisierung der Lieferung von
Schulbüchern
für das Schuljahr 2003/2004" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)
Nr. 0462/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2003, Los 6 “Realisierung der Lieferung von
Schulbüchern
für das Schuljahr 2003/2004" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)
Nr. 0463/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 01/40/2003, Los 7 “Realisierung der Lieferung von
Schulbüchern
für das Schuljahr 2003/2004" (Die Ausschreibung erfolgte nach Losen)

Finanzausschuss
12. Juni 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Empfehlung an die Bürgerschaft
- Beschlussvorlagen
Nr. 0398/03-BV Entgeltordnung für das Konservatorium “Rudolf
Wagner-Régeny",
Musikschule der Hansestadt Rostock
Nr. 0439/03-BV Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses
des
Eigenbetriebes “Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
der
Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2000
Nr. 0440/03-BV Beschluss über die Feststellung des
Jahresabschlusses des Eigenbetriebes “Kommunale
Objektbewirtschaftung
und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2001
Nr.0464/03-BV Beschluss des Feuerwehrbedarfsplanes der Hansestadt
Rostock
Nr. 470/03-BV Outsourcing der Geschäftsbereiche “Kasse,
Pforte/Infothek und Aufsicht”
an private Dienstleister unter Beachtung BGB 613a zum Haushaltsjahr
2004
Nr. 0139/03-BV Aufhebung der Entgeltordnung für die Bewirtschaftung
der
Saisonparkplätze der Hansestadt Rostock in den Ortsteilen
Warnemünde,
Markgrafenheide und Diedrichshagen
Nr. 0472/03-BV Gemeindegrenzänderung im Rahmen eines
Flurbereinigungsverfahrens

Nichtöffentlicher Teil

- Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
Nr. 0404/03-BV Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr.
790/25/1996 vom 08.05.1996
(Erbbauzins), Wilhelm-Külz-Platz 6
Nr. 0476/03-BV Vergabe eines Erbbaurechtes für ein Grundstück in
Warnemünde,
an der Strandpromenade
- Empfehlung an den Hauptausschuss
Beschlussvorlagen
Nr. 0443/03-BV Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der
Wochenendsiedlung SG Stuthof 1973 e.V.
Nr. 0444/03-BV Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der
Wochenendsiedlung Hinrichshagen III
Nr. 0468/03-BV Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und
Übertragung des
Gebäudes der Kindertagesstätte Goerdelerstr. 20
Nr. 0479/03-BV Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr.
0742/01-BV
vom 20.11.2001 (Käufername)
Nr. 0201/03-BV Vertrag zur Nutzung von Messefrei- und
Parkplatzflächen zwischen
der Hansestadt Rostock und der Rostocker Messe- und
Stadthallengesellschaft mbH
Nr. 0445/03-BV Einlage und Abtretung eines Teilgeschäftsanteiles der
Rostocker
Fracht- und Fischereihafen GmbH (RFH) an die RVV Rostocker
Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
Weitere Beratung zum Haushaltssicherungskonzept 2002-2005,
Fortschreibung 2006

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.

Ausschuss für Stadt- ung Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung
12. Juni 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

- Anträge
Nr. 0441/03-A Fraktionen CDU, SPD, UCD, Rostocker Bund und
Bündnis 90 mit Stellungnahme 0089/03-SN
Benennung einer repräsentativen Straße in Rostock als “Straße des 17. Juni”
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0430/03-BV
Benennung einer Straße in Hohe Düne
Nr. 0448/03-BV
Benennung der Straßen im Wohn- und Sportpark Tannenweg
Nr. 0464/03-BV
Beschluss des Feuerwehrbedarfsplanes der Hansestadt Rostock
Nr. 0390/03-BV
Erarbeitung eines Regionalen Nahverkehrsplanes für die
Planungsregion Mittleres Mecklenburg/Rostock
- Zielstellung und aktueller Erarbeitsstand des Nahverkehrsplans
- Informationen des Ausschussvorsitzenden