Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
15. April 2003, 17 Uhr
Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0180/03-A Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mit Stellungnahme 0051/03-SN, Optimierung der Parkplatzsituation in Warnemünde-Mittelmole (wurde in der Sitzung vom 25.03.2003 zurückgestellt; der Ausschuss ist zu dieser Angelegenheit
beschlussfähig, wenn mindestens 3 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind)

B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister

1. Nr. 0178/03-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines Biomedizinischen Forschungszentrums, Errichtung von Pkw-Stellplätzen", 18059 Rostock, Schillingallee, Az. 00267-03 (wurde in der Sitzung vom 25.03.2003 zurückgestellt; der Ausschuss ist zu dieser Angelegenheit beschlussfähig, wenn mindestens 3 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind)
2. Nr. 0326/03-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau von 5 Mehrfamilienwohnhäusern incl. 3 Tiefgaragenrampen", 18069 Rostock, Kuphalstr. 58, 58a, 59, 59a, 60, Az. 03388-02
3. Nr. 0332/03-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines Psychosozialen Zentrums", 18109 Rostock, Schiffbauerring 20, Az. 00312-03
Empfehlung an den Hauptausschuss
4. Nr. 0343/03-BV, Kostenspaltung Straße "Zur Kirschblüte"
5. Nr. 0344/03-BV, Abschnittsbildung und Kostenspaltung Albert-Schweitzer-Straße
6. Nr. 0345/03-BV, Kostenspaltung Stichstraße Albert-Schweitzer-Straße
7. Nr. 0346/03-BV, Kostenspaltung Straße "Schlehenweg"
Empfehlung an die Bürgerschaft
8. Nr. 0044/03-BV, Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 "Eingeschränktes Gewerbegebiet Schwaaner Landstraße/ DMR Ost" - Satzungsbeschluss
9. Nr. 0152/03-BV, 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.MI.82 "Evershagen- Süd", Auslegungsbeschluss (wurde in der Sitzung vom 25.03.2003 zurückgestellt; der Ausschuss ist zu dieser Angelegenheit beschlussfähig, wenn mindestens 3 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind)

C. Verschiedenes

1. Information über den Stand der externen Organisationsuntersuchung im Baubereich
2. Information über die Arbeit des Sanierungsbeirates
3. Information über den Vorentwurf des Flächennutzungsplanes
4. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Die nächste Sitzung findet bereits am 6. Mai 2003 statt.

Schul- und Sportausschuss
16. April 2003, 16 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport

1. Information zum Stand der Einschulungen in den Grundschulen und zum
Elternwahlverhalten beim Übergang in die Schulen der Sekundarstufe.

B. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

C. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0163/03-BV, Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Zeitraum bis zumSchuljahr 2009/10 - Ergänzung Standort Innenstadtgymnasium

D. Anträge

1. Nr. 0005/03-A Ortsbeirat Brinckmansdorf mit Stellungnahme 0007/03-SN, Realschule Brinckmansdorf
E. Schwerpunkte der Arbeit des Schulamtes
F. Verschiedenes

Sozial- und Gesundheitsausschuss
16. April 2003, 16.30 Uhr
Sozialamt, Haus II/Raum 124, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

A. Verschiedenes

1. Arbeitsmarktförderung - Einladung des Arbeitsamtsdirektors Herrn Kwiatkowsky
2. Aktuelle Stellensituation im Sozialamt
3. Anfragen der Ausschussmitglieder und Information der
Verwaltungsmitglieder
4. Tagesordnung für die Sitzung am 14.05.2003

Finanzausschuss
16. April 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0660/02-BV, Vollzug des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0173/01-BV - Maßnahme Nr. 2002/015 "Reduzierung der Ausgaben für Mitgliedsbeiträge in Verbänden und Vereinen"
Nr. 0065/03-BV, Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen in der Liegenschaftsverwaltung (Die Vorlage wurde mit der Einladung zur 107.Sitzung verteilt.)

B. Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0309/03-BV, Erbbaurecht für die Flächen Zoo Rostock Reduzierung des Erbbauzinses
Empfehlung an den Hauptausschuss
2. Nr. 0245/03-BV, Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der Wochenendsiedlung Hinrichshagen IV (Die Vorlage wurde mit der Einladung zur 107.Sitzung verteilt.)
3. Nr. 0247/03-BV, Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der Wochenendsiedlung Hinrichshagen III (Die Vorlage wurde mit der Einladung zur 107.Sitzung verteilt.)
4. Nr. 0315/03-BV, Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Stadtweide (Die Vorlage wurde mit der Einladung zur 107.Sitzung verteilt.)
5. Nr. 0351/03-BV, Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche am Mühlendamm
6. Nr. 0274/03-BV, Ankauf der bebauten Grundstücke Gerberbruch 23, 24, 26/Fischerbruch 23, 23 a (Sanierungsgebiet)

B. Verschiedenes

C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
16. April 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3

Tagesordnung:

A. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0772/02-BV, Bildung eines Aufsichtsrates bei der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH


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