Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss,
18. März 2003, 16 Uhr,
Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1
Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

A. Anträge

B. Beschlussvorlagen
Beschlussempfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0772/02-BV, Bildung eines Aufsichtsrates bei der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH
(in der Sitzung der Bürgerschaft am 5. März 2003 in den Hauptausschuss überwiesen)
2. Nr. 0188/03-BV, Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock und Allgemeine Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherren bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis der Hansestadt Rostock
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
3. Nr. 0138/02-BV, Vollzug des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0173/01-BV - Maßnahme Nr. 2002/015 "Reduzierung der Ausgaben für Mitgliedsbeiträge in Verbänden und Vereinen"
4. Nr. 0148/03-BV, Kostenspaltung und Abschnittsbildung Schwaaner Landstraße von Tychsenstraße bis Erich-Schlesinger-Straße

C. Verschiedenes
- Sachstand Wiederbesetzung der Stelle Jugendhilfeplanung

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten

1. Nr. 0158/03-BV, Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag
gemäß
§ 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Grundstücksangelegenheiten
2. Nr. 0140/03-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und
Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Adam-J.-Krusenstern-
Str. 12
3. Nr. 0142/03-BV, Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses 0238/02-
BV
vom 23.04.2002 (Rücktritt Käufer)
4. Nr. 0183/03-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und
Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Waldemarstr. 31
5. Nr. 0199/03-BV, 1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr.
0165/02-BV vom 23.04.2002 (Rücktritt Käufer)
2. Verkauf des bebauten Grundstückes in Rostock - Alt Bartelsdorf, Am
Teich 20/21
Vergaben
6. Nr. 0058/03-BV, Sanierung und Umbau des Verwaltungsgebäudes St.-
Georg-Straße 109 Planungsleistungen Tragwerksplanung § 64 HOAI
7. Nr. 0191/03-BV, Beschaffung von 2 Löschfahrzeugen für die
Berufsfeuerwehr

B. Informationsvorlagen

C. Verschiedenes
Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung,
18. März 2003, 17 Uhr,
Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0037/03-BV, Ausschreibungslose Verlängerung des Vertrages über
die Wertstoffentsorgung zwischen der Hansestadt Rostock und der
Rohstoff-Recycling Rostock GmbH & Co. KG zur Absicherung der
Altpapierentsorgung für den Zeitraum 18. Juni bis 31. Dezember 2003

B. Verschiedenes
Informationen des Vorsitzenden

Schul- und Sportausschuss,
19. März 2003, 16 Uhr,
Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport

1. Information zum Haushaltssicherungskonzept
2. Ausführungen zur Fusion des Schulverwaltungs- und
Sportamtes
3. Anträge auf Ganztagsschule zum Schuljahr 2003/2004

B. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

C. Sportförderanträge

D. Bericht des Stadtsportbundes

E. Bericht des Schulsportberaters

F. Verschiedenes

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus,
19. März 2003, 17 Uhr,
Beratungsraum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussvorlagen

B. Verschiedenes

1. Präsentation der Entwicklungsplanung “BioMed – BioTech – Park Rostock”
(Gast: Hans- Peter Heynsen-Meisterlin)

C. Empfehlung an die Bürgerschaft

D. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0090/03-BV, Liquidation der Kommunale Arbeitsförderungs-,
Beschäftigungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH

E. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung

A. Anträge

B. Verschiedenes

C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im
nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Kulturausschuss,
20. März 2003, 17 Uhr,
Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport

– Stand der Museumsreform

B. Verschiedenes

1. Information des Fördervereines Volkstheater Rostock e.V.
2. Informationen des Fördervereines Schifffahrtsmuseum e.V.
3. Vorstellung der Ergänzungsanträge zur Beschlussvorlage 0062/03-BV
4. Informationen der Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Mitglieder

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