Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Hauptausschuss,
18. Februar 2003, 16 Uhr,
Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0052/03-A der Fraktion Bündnis 90, Finanzielle Zuwendung an die Partnerstadt Kaliningrad
2. Nr. 0143/03-A Fraktion Rostocker Bund Bildung einer Personalkoordinierungsstelle
3. Nr. 0144/03-A Fraktion Rostocker Bund Streichung der Stelle Jurist/in im Senatsbereich 2
4. Nr. 0150/03-A Fraktion Bündnis 90, Besetzung der Stelle der Behindertenbeauftragten bzw. des Behindertenbeauftragten der Hansestadt Rostock
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
5. Nr. 0032/03-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0027/03-SN, Wiederbesetzung der Stelle für Jugendhilfeplanung
6. Nr. 0035/03-DA Fraktion der PDS mit Stellungnahme 0015/03-SN Externe Ausschreibung der Stelle Behindertenbeauftragte/r der Hansestadt Rostock
(Dringlichkeit in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2003 nicht bestätigt)
7. Nr. 0149/03-A Fraktion Rostocker Bund Nichtbesetzung der Stelle Jurist/in im Senatsbereich 2
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0047/03-BV, Änderung der Hauptsatzung
Behindertenbeauftragte/Behindertenbeauftragter
2. Nr. 0062/03-BV
1. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
2002 – 2005, Fortschreibung bis 2006
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
3. Nr. 0676/02-BV, Planungsbeschluss für das Vorhaben Ersatzneubau
Bahnübergang Neubrandenburger Straße mit Anbindung an das
Gewerbegebiet Kassebohm
(in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2003 zurückgestellt)
4. Nr. 0021/03-BV, Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen
Zeit für HHST 5800.6140 - Vergabeleistungen für die
Grünanlagenunterhaltung in Höhe von 60.000 EUR für die Entleerung der
Papierkörbe auf öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Rostock
5. Nr. 0023/03-BV, Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen
Zeit für HHST 5800.6140 - Vergabeleistungen für die
Grünanlagenunterhaltung in Höhe von 85.000 EUR zur Durchführung
einer öffentlichen Ausschreibung VOB/A für gärtnerische
Pflegemaßnahmen
6. Nr. 0026/03-BV, Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen
Zeit für HHST 5800.5103 - Wartung und Pflege von Verkehrsgrün in
Höhe von 102.300 EUR für die Mahd des Straßenbegleitgrüns und
Gehölzarbeiten in der Hansestadt Rostock (gesamt)
7. Nr. 0029/03-BV, Einsatz von Tropenholz mit dem FSC-Zertifikat bei der
Sanierung des Spüldurchlasses im Bereich der Zufahrtsstraße Mittelmole
in Warnemünde
8. Nr. 0145/03-BV, Vertrag zwischen dem Landkreis Bad Doberan und
der Hansestadt Rostock über die Entwicklung einer wirkungsvollen
Kooperation ihrer Volkshochschule
C. Informationsvorlagen
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Anträge
B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch die Bürgerschaft
1. Nr. 0153/03-BV, Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 9. Dezember 2002
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
2. Nr. 0141/03-BV, Besetzung der Stelle "Fachärztin/Facharzt für
Psychiatrie" in der Abteilung Sozialpsychiatrischer Dienst im
Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Vergaben
3. Nr. 0271/02-BV, Sanierung und Umbau des Verwaltungsgebäudes St.-
Georg-Str. 109
Planungsleistungen Haustechnik gem. § 73 HOAI
(in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2003 zurückgestellt)
C. Informationsvorlagen
D. Verschiedenes
III. Öffentliche Sitzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Schul- und Sportausschuss,
19. Februar 2003, 16 Uhr,
Jenaplanschule, Beratungsraum, Friedrichstraße 23
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
B. Bericht des Ausschussvorsitzenden
C. Anträge
D. Beschlussvorlagen
E. Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0062/03-BV
1. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
2002 – 2005,
Fortschreibung bis 2006
F. Antrag der Grundschule Lichtenhagen auf einen Schulnamen
G. Bericht des Stadtelternrates
H. Bericht des Schülerrates
I.Vorstellung des Sportvereins Makkabi
Kulturausschuss,
20.02.2003 17:00,
Modellraum / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Informationen aus dem Geschäftsbereich
B. Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0028/03-A Fraktion der UCD mit Stellungnahme 0024/03-SN,
Finanzierung des Theaterneubaues in Rostock
2. Nr. 0071/03-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0029/03-
SN, Prüfung von Varianten einer Rechtsformänderung des Volkstheaters
Rostock
C. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0062/03-BV
1. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock
2002 – 2005, Fortschreibung bis 2006
D. Verschiedenes
1. Informationen der Ausschussvorsitzenden
2. Anfragen der Mitglieder
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Verschiedenes
1. Informationen der Ausschussvorsitzenden
B. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung,
20. Februar 2003, 17 Uhr,
Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
1. Nr. 0080/03-A CDU-Fraktion, Erdgasbetriebene Fahrzeuge
2. Nr. 0127/02-A, CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0128/02-SN
Kündigung von Verträgen
– die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung wird gegenwärtig geprüf
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0062/03-BV
1. Ergänzung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2002 – 2005, Fortschreibung bis 2006
Nr. 0051/02-BV
Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(1)Nr. 0008/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(2) Nr. 0011/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(3) Nr. 0017/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(4) Nr. 0018/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(5) Nr. 0061/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(6) Nr. 0104/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(7) Nr. 0105/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(8) Nr. 0112/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
(9) Nr. 0146/03-EV, Satzung über die Ordnung im Badestrandgebiet der Hansestadt Rostock
C. Verschiedenes
1. Informationen des Ausschussvorsitzenden
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