Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
21. Januar 2003, 16 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussvorlagen
Beschlussempfehlung an die Bürgerschaft zum Stellenplan

1. Nr. 0781/02-BV
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2003 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis 2006
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis 2006

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

2. Nr. 0676/02-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben Ersatzneubau Bahnübergang Neubrandenburger Straße mit Anbindung an das Gewerbegebiet Kassebohm
3. Nr. 0796/02-BV, Verpflichtung von Bürgerinnen und Bürgern als
ehrenamtliche Mitglieder in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock

B. Informationsvorlagen

Nichtöffentlicher Teil

A. Anträge

B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss Grundstücksangelegenheiten

1.    Nr. 0798/02-BV, Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rostock-Schmarl,
W.-Barents-Str. 29
2.     Nr. 0810/02-BV, Veräußerung eines teilweise bebauten Grundstückes in Warnemünde, Wiesenweg Vergaben
3.     Nr. 0271/02-BV, Sanierung und Umbau des Verwaltungsgebäudes St.-Georg-Str. 109 Planungsleistungen Haustechnik gem. § 73 HOAI
4.     Nr. 0668/02-BV
Bodentransporte aus den Reifungsanlagen der Spülfelder Schnatermann und Radelsee der Hansestadt Rostock, Beseitigung nutzungsbedingter Schäden an und in den Reifungsanlagen

C. Informationsvorlagen

D. Verschiedenes

III. Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Finanzausschuss
21. Januar 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

A. Empfehlung an die Bürgerschaft
Anträge

1. Nr. 0616/02-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof mit Stellungnahme 0129/02-SN, Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf-Langenort
2. Nr. 0364/02-A Ortsbeirat Toitenwinkel mit Stellungnahme
Ausbau der Lindenallee zwischen Von-Moltke-Straße und Weidendamm
Beschlussvorlagen
3. Nr. 0645/02-BV, Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur
flächendeckenden Einführung der Budgetierung
4. Nr. 0781/02-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2003
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis 2006
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis 2006

B. Verschiedenes
Weitere Beratung zum Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2002 bis 2005

Schul- und Sportausschuss
22. Januar 2003, 15 Uhr
Raum 2. Etage / Schulverwaltungsamt, Schillingallee 71
Tagesordnung:

A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport

B. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

C. Empfehlung an die Bürgerschaft

D. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0804/02-BV, Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2003/04

E. Verschiedenes

Kulturausschuss
23. Januar 2003, 17 Uhr
Modellraum / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

I. Nichtöffentlicher Teil

A. Verschiedenes

1. Zielplanung Theaterneubau

B. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

II. Öffentliche Sitzung

A. Informationen aus dem Geschäftsbereich

B. Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0781/02-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2003
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis
2006
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis 2006

C. Verschiedenes

1. Informationen der Ausschussvorsitzenden
2. Anfragen der Mitglieder

Für interessierte KollegInnen:
Die öffentliche Debatte zum Haushalt beginnt gegen 18.30 Uhr.

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
23. Januar 2003, 17 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0703/02-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0172/02-SN
Zielstellungen in der IGA- Nachnutzung

B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

1.     Nr. 0781/02-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2003 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis 2006
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2002 bis 2006

C. Verschiedenes
1. Informationen des Ausschussvorsitzenden x x

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