Ausschüsse der Bürgerschaft

Sozial- und Gesundheitsausschuss,
11. Dezember 2002, 16.30 Uhr,
Haus II/Raum 124 / Sozialamt, St.-Georg-Straße 109,
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0671/02-A CDU-Fraktion, Finanzierung von Aufgaben der
Sozialhilfe des überörtlichen Trägers

B. Verschiedenes

1. Bedarfsplanung im Sozialamt, Vorstellung der Bedarfsplanerin
2. Zuwendungen an Verbände und Vereine
3. Programm 600 - Information zu den Anfragen von Herrn Krah
4. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der
Verwaltungsvertreter
5. Tagesordnung für die Sitzung am 08.01.2003

Vergabeausschuss,
12. Dezember 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung

A. Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Oberbürgermeister
1. Nr. 0727/02-BV, Vergabe von freiberuflichen Leistungen für die
Erarbeitung des
Bebauungsplanes "Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein" 01.GE.83
2. Nr. 0730/02-BV, Ersatz Steuertechnik

B. Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0733/02-BV, Freiberufliche Vergabe
Organisationsuntersuchung Amt für Controlling, Finanzen und Steuern
und Hauptamt

C. Verschiedenes

Kulturausschuss,
12. Dezember 2002, 17 Uhr,
Modellraum / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Anträge

1. Nr. 0794/02-A Kulturausschuss der Bürgerschaft
Wahl der / des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Kulturausschusses

B. Verschiedenes

1. Gedenkstein für die Opfer von Krieg und Vertreibung
2. Informationen der Ausschussvorsitzenden
3. Anfragen der Mitglieder

Finanzausschuss    
12. Dezember 2002, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3,
Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

A. Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge
1. Nr. 0761/02-A Fraktion der PDS
Erhalt des Schullandheimstandortes Markgrafenheide
2. Nr. 0765/02-A CDU-Fraktion
Gestaltung des Haushaltsplanes
Beschlussvorlagen
3. Nr. 0720/02-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des
kommunalen Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock &
Warnemünde für das Wirtschaftsjahr 2001

B. Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
1. Nr. 0729/02-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben aus dem
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 285.000,00 EURO für
Schullastenausgleich an freie Schulträger
2. Nr. 0734/02-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt
2002 in Höhe von 170.000 EUR im Sozialamt
3. Nr. 0775/02-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt
2002 in Höhe von 83.206,21 Euro im Amt zur Regelung offener
Vermögensfragen

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
1. Nr. 0715/02-BV
Verkauf des Grundstückes Rosa-Luxemburg-Str. 2
2. Nr. 0719/02-BV
Verkauf von Grundstücken im Bereich Barnstorfer Ring /
Westtangente B 103
3. Nr. 0771/02-BV
Verkauf des Grundstückes Blücherstr. 55
4. Nr. 0716/02-BV
Verkauf der bebauten Grundstücke Krämerstraße 1 und
Grubenstraße 18 in Rostock (Sanierungsgebiet)
5. Nr. 0725/02-BV
Änderung des Beschlusses Nr. 0420/02-BV (neuer Käufer)

B. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

C. Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
1. Nr. 0776/02-BV
Freigabe gesperrter Haushaltsmittel in Höhe von 278.300 EUR
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt
2002 in Höhe von 438.900,00 EUR für Zinsausgaben für
Kassenkredite

D. Verschiedenes

1. Abstimmung zum Terminplan für die Beratungen zum
Haushaltsplanentwurf 2003
2. Beratung mit der Stadtentsorgung Rostock GmbH zur
Wirtschaftlichkeit des Unternehmens
Eingeladen sind:
Herr Volkmann, Geschäftsführer der Stadtentsorgung Rostock
GmbH
Herr Bruhn, Gesellschaftsvertreter der RVV
3. Weitere Beratung zum Haushaltssicherungskonzept der
Hansestadt Rostock 2002 bis 2005
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