Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Hauptausschuss
19. November 2002,16 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Anträge
B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
1. Nr. 0646/02-BV Besetzung der Stelle Referentin Grundsatz/Protokoll
mit Wirkung vom 1. Dezember 2002
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 22.10.2002
zurückgestellt)
(1) Nr. 0717/02-EVNachtrag
2. Nr. 0714/02-BV Besetzung der Stelle “Leiterin/Leiter des Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamtes" zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion auf Probe
3. Nr. 0735/02-BV Abberufung und Bestellung von GeschäftsführerInnen
4. Nr. 0743/02-BV Abhilfebescheid zum Widerspruch des
Widerspruchführers vom 30. August 2000
5. Nr. 0632/02 Sonderdienstverträge für die Chefärzte des Klinikum
Südstadt Rostock
Grundstücksangelegenheiten
6. Nr. 0633/02-BV Verkauf eines unbebauten Grundstückes im SO
“Güterverkehrszentrum Rostock-Nienhagen"
7. Nr. 0653/02-BV Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr.
923/33/1995 (H) zur Vergabe eines Erbbaurechtes für die Grundstücke
“Forsthaus" Markgrafenheide und “Weinstube" Markgrafenheide
8. Nr. 0663/02-BV Aufhebung des Beschlusses Nr. 0532/01-BV zum
Verkauf der bebauten Grundstücke Krämerstraße 1, Grubenstraße 18 in
Rostock (Sanierungsgebiet)
Vergaben
9. Nr. 0686/02-BV
1. Aufhebung der Haushaltssperre und Freigabe der finanziellen Mittel für
den Bebauungsplan und Grünordnungsplan “Maritimes Gewerbegebiet
Groß Klein" Nr. 01.GE.83
10. 2. Entscheidung zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen für die
Erarbeitung des Bebauungsplanes “Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein"
Nr. 01.GE.83
11. Nr. 0695/02-BV Lasertechnologie- und Transferzentrum Los 18
Lüftung/Kälte/GLT
weitere Vorlagen
12. Nr. 0664/02-BV Widerspruch gemäß § 33 Abs. 3 KV M-V gegen den
Beschluss Nr. 0315/02-BV des Jugendhilfeausschusses vom 08. 10.
2002
C. Informationsvorlagen
1. Nr. 0060/02-IV Beurlaubung eines Geschäftsführers
D. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
Widerherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0127/02-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0128/02-SN
Kündigung von Verträgen
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.10.2002 in den
Finanzausschuss, den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, den
Ausschuss für Stadt- und
Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und in den Hauptausschuss
überwiesen)
2. Nr. 0603/02-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0135/02-SN
Auswirkungen auf das aktuelle Haushaltssicherungskonzept
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 22.10.2002
zurückgestellt)
Nr. 0636/02-EA
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
3. Nr. 0629/02-A Bau- und Planungsausschuss mit Stellungnahme
0154/02-SN
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.MK.20 “Zentrum Evershagen"
- Aufstellungsbeschluss
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0499/02-BV
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
2. Nr. 0639/02-BV
Kostenspaltung und Abschnittsbildung Olof-Palme-Straße vom
Einmündungsbereich Toitenwinkler Allee bis zu dem im Lageplan
markierten fußläufigen Verbindungsweg
3. Nr. 0640/02-BV
Kostenspaltung Mühlendamm
4. Nr. 0641/02-BV
Kostenspaltung und Abschnittsbildung Hartmut-Colden-Straße zwischen
Kurt-Schumacher-Ring und Berringerstraße - ohne Berücksichtigung der
gleichlautenden Stichstraße Hartmut-Colden-Straße
5. Nr. 0643/02-BV
Kostenspaltung und Abschnittsbildung Stichstraße Hartmut-Colden-
Straße
6. Nr. 0661/02-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2002 in
Höhe von 61.800 EURO für den Erwerb von 5 Dienst-PKW
(Gebrauchtwagen)
7. Nr. 0693/02-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2002 in
Höhe von 173.000,00 EUR für die Maßnahme “Ersatzneubau Brücke
Hundertmännerstraße"
Informationsvorlagen
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
19. November 2002 17 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0127/02-A
CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0128/02-SN Kündigung von
Verträgen
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an d. Bürgerschaft
1. Nr. 0566/02-BV
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock
(Abfallsatzung - AbfS-)
2. Nr. 0586/02-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für
die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur
Abfallentsorgung
(Abfallgebührensatzung - AbfGS-)
3. Nr. 0607/02-BV
Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
4. Nr. 0652/02-BV
Rahmenplan Nr. 16.SO.133 “Überseehafen Rostock"
5. Nr. 0656/02-BV
Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten durch die
Hansestadt Rostock
6. Nr. 0711/02-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur
Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes
“Untere Warnow-Küste" für das
Jahr 2003
7. Nr. 0712/02-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über
die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des
Wasser- und Bodenverbandes
“Untere Warnow-Küste"
8. Nr. 0602/02-BV
Straßenbenennung
C. Anträge
Empfehlung an d. Bürgerschaft
1. Nr. 0667/02-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Straßennamenvorschläge für Krummendorf
D. Verschiedenes x x
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