Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Bau- und Planungsausschuss,
12. November 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Bürgerschaft
1. Nr. 0275/02-BV, Satzung über die Entwicklung und Ergänzung des Ortsteils Dalwitzhof, Satzungsbeschluss
2. Nr. 0624/02-BV, Satzung über die Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich zwischen Lindenallee und Marienroggenweg in Toitenwinkel - Auslegungsbeschluss
B. Verschiedenes
1. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Sozial- und Gesundheitsausschuss,
13. November 2002, 16.30 Uhr
Haus II/Raum 124 /Sozialamt, St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0658/02-BV, - Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0603/01-BV - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Aussiedler in der Albert-Einstein-Str. 30
- Umnutzung des Behindertenwohnheimes Danziger Str. 42 in eine Gemeinschaftsunterkunft für Aussiedler
B. Verschiedenes
1. Diskussion Sachstandsbericht Zuwendungen an Verbände und Vereine
2. Programm 600 - Information über das Gespräch mit Herrn Krah
3. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der
Verwaltungsvertreter
4. Tagesordnung für die Sitzung am 11.12.2002
Rechnungsprüfungsausschuss,
13. November 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum 245 / Post, Neuer Markt 3
Tagesordnung:
I. Nichtöffentlicher Teil
A. Prüfung der Jahresrechnung 2001
B. Verschiedenes
II. Öffentlicher Teil
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Kulturausschuss,
14.November 2002 16.30 Uhr,
Modellraum / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
B. Anträge
1. Nr. 0670/02-A Fraktion Unabhängige Christliche Demokraten Theaterneubau in Rostock
(1) Nr. 0750/02-EA, (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)
C. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0656/02-BV, Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten durch die Hansestadt Rostock
2. Nr. 0706/02-BV, Satzung des Volkstheaters Rostock
D. Verschiedenes
1. Informationen der Ausschussvorsitzenden
2. Anfragen der Mitglieder
Vergabeausschuss,
14. November 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
I. Nichtöffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
1. Nr. 0687/02-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 10/40/2002 - Los 1 Grundschulen
"Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) nach Losen"
2. Nr. 0688/02-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 10/40/2002 - Los 2 Realschulen
"Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) nach
Losen"
3. Nr. 0689/02-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 10/40/2002 - Los 3 Integrierte Gesamtschulen
"Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) nach
Losen"
4. Nr. 0690/02-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 10/40/2002 - Los 4 Gymnasien
"Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) nach
Losen"
5. Nr. 0691/02-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 10/40/2002 - Los 5 Förderschulen
"Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) nach
Losen"
6. Nr. 0692/02-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 10/40/2002 - Los 6 Berufliche Schulen
"Lieferung von Schulmobiliar (Tische, Schränke, Vitrinen etc.) nach
Losen"
7. Nr. 0696/02-BV, Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock Los
17 Heizung/Sanitär
8. Nr. 0709/02-BV, Öffentliche Ausschreibung 09/10/02
Erfassung /Einsammlung, Aufbereitung und Entsorgung von Elektro- und
Elektronikschrott aus privaten Haushalten der Hansestadt Rostock
B. Empfehlung an den Hauptausschuss
C. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0686/02-BV
1. Aufhebung der Haushaltssperre und Freigabe der finanziellen Mittel für
den Bebauungsplan und Grünordnungsplan "Maritimes Gewerbegebiet
Groß Klein" Nsr. 01.GE.83
2. Entscheidung zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen für die
Erarbeitung des Bebauungsplanes "Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein"
Nr. 01.GE.83
2. Nr. 0695/02-BV, Lasertechnologie- und Transferzentrum Los 18
Lüftung/Kälte/GLT
D. Verschiedenes
Finanzausschuss,
14. November 2002, 17 Uhr
Beratungsraum 245 / Post, Neuer Markt 3
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0670/02-A Fraktion Unabhängige Christliche Demokraten,
Theaterneubau in Rostock
(1.)Nr. 0750/02-EA
1. Ergänzung zum Antrag Nr. 0670/02-A
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0656/02-BV, Satzung über Ehrungen verdienstvoller
Persönlichkeiten durch die Hansestadt Rostock
2. Nr. 0586/02-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung
von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen
und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS-)
3. Nr. 0607/02-BV, Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für
die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
4. Nr. 0711/02-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung
von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und
Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste" für das Jahr 2003
5. Nr. 0712/02-BV, Erste Satzung zur Änderung der Satzung der
Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der
Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-
Küste"
6. Nr. 0591/02-BV, Grundrichtungen des Nachnutzungskonzeptes für das
Gelände der Internationalen Gartenbauausstellung (IGA 2003)
(1)(1) Nr. 0722/02-EV
3. Ergänzung zur Beschlussvorlage Nr. 0591/02/BV
7. Nr. 0658/02-BV
- Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0603/01-BV - Errichtung
einer Gemeinschaftsunterkunft für Aussiedler in der Albert-Einstein-Str.
30
- Umnutzung des Behindertenwohnheimes Danziger Str. 42 in eine
Gemeinschaftsunterkunft für Aussiedler
8. Nr. 0677/02-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 875.000 EUR im Sozialamt
9. Nr. 0700/02-BV. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 1.150.000 EUR
10. Nr. 0706/02-BV, Satzung des Volkstheaters Rostock
Empfehlung an den Hauptausschuss
11. Nr. 0661/02-BV, Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im
Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 61.800 EURO für den Erwerb von
5 Dienst-PKW (Gebrauchtwagen)
12. Nr. 0693/02-BV, Bewilligung überplanmäßíger Ausgaben im
Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 173.000,00 EUR für die
Maßnahme "Ersatzneubau Brücke Hundertmännerstraße”
C. Informationsvorlagen
1. Nr. 0065/02-IV, Information zur Freigabe von gesperrten
Haushaltmitteln entsprechend
§ 27 Abs. 3 der Gemeindehaushaltsverordnung des Landes Mecklenburg-
Vorpommern für den Zeitraum 25.09. - 30.10.2002
D. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0708/02-BV, Kreditaufnahme für die Finanzierung des
Vermögenshaushaltes
Empfehlung an den Hauptausschuss
2. Nr. 0633/02-BV, Verkauf eines unbebauten Grundstückes im SO
"Güterverkehrszentrum Rostock-Nienhagen"
3. Nr. 0653/02-BV, Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses
Nr. 923/33/1995 (H) zur Vergabe eines Erbbaurechtes für die
Grundstücke "Forsthaus" Markgrafenheide und "Weinstube"
Markgrafenheide
4. Nr. 0663/02-BV, Aufhebung des Beschlusses Nr. 0532/01-BV zum
Verkauf der bebauten Grundstücke Krämerstraße 1, Grubenstraße 18 in
Rostock (Sanierungsgebiet).
5. Nr. 0686/02-BV
1. Aufhebung der Haushaltssperre und Freigabe der finanziellen Mittel für
den Bebauungsplan und Grünordnungsplan
"Maritimes Gewergegebiet Groß Klein" Nsr. 01.GE.83
2. Entscheidung zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen für die
Erarbeitung des Bebauungsplanes "Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein"
Nr. 01.GE.83
B. Verschiedenes
C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse. x x
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