Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Bau- und Planungsausschuss
15. Oktober 2002, 17.00 Uhr
Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, 18069
Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
1. Nr. 0570/02-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben
“Erweiterungsneubau mit Tiefgarage", Herweghstr. 1, 18055 Rostock, Az:
01277-02
2. Nr. 0601/02-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das
Zustimmungsverfahren Universität Rostock “Herrichtung Vorklinische
Institute - Anatomie - Physiologie", Sanierung des Hauptgebäudes,
Neubau Hörsaalgebäude, Neubau Laborgebäude, Rostock, Gertrudenstr.
9, Az: 02054-02
Empfehlung an die Bürgerschaft
3. Nr. 0591/02-BV
Grundrichtungen des Nachnutzungskonzeptes für das Gelände der
Internationalen Gartenbauausstellung (IGA 2003)
4. Nr. 0582/02-BV
Bebauungsplan Nr. 11.MK.89 “Gebiet an der Blücherstraße"
Erlass einer Veränderungssperre
B. Informationsvorlagen - keine
C. Verschiedenes
1. Vorbereitung des Antrags zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.
05.MK.20 “Zentrum Evershagen"
2. Stellungnahme zum Antrag von Herrn Dr. Dittmer zur Bebauung eines
Grundstücks in Diedrichshagen
3. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Schul- und Sportausschuss
16. Oktober 2002, 16.00 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
B. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
C. Anhörung Berufliche Schulen
D. Anträge
E. Beschlussvorlagen
F. Informationsvorlagen
G. Empfehlung an die Bürgerschaft
H. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0574/02-BV
Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der
Schulnetze der Beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den
Planungszeitraum 2001/02 bis 2005/06 für den Prognosezeitraum bis
2014/15
I. Vorstellung Regionales Förderzentrum “Schule am Schäferteich"
J. Antrag der Grundschule Nord Lütten Klein auf einen Schulnamen
K. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Anträge
B. Beschlussvorlagen
C. Informationsvorlagen
D. Verschiedenes
Sozial- und Gesundheitsausschuss
16. Oktober 2002, 16.30 Uhr
Haus II/Raum 124 / Sozialamt, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
1. Pilotprojekt “Evershagen - kinderfreundlicher Ortsteil"
2. Strukturierung des Sozialamtes in der Hansestadt Rostock - Projekt zur
Schaffung personenbezogener Dienstleistungen
3. HBK Tiroler Straße (HWBR)
4. Abstimmung der Sitzungstermine für das Jahr 2003
5. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der
Verwaltungsvertreter
6. Tagesordnung für die Sitzung am 13.11.2002
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
16. Oktober 2002, 17.00 Uhr
Beratungsraum 372 , Neuer Markt 3 , 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
Empfehlung an die Bürgerschaft
A. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0591/02-BV
Grundrichtungen des Nachnutzungskonzeptes für das Gelände der
Internationalen Gartenbauausstellung (IGA 2003)
B. Anträge
1. Nr. 0608/02-A Ortsbeirat Stadtmitte
Veranstaltungskonzept Stadthafen
C. Verschiedenes
1. Stand der Bewerbung der Hansestadt Rostock für die Austragung der
Segelwettbewerbe zu den Olympischen Spielen 2012
2. Regionalentwicklung – Regionalmarketing
3. Information des Ausschussvorsitzenden
II. Nichtöffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
B. Information des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des Leiters
des Amtes für Wirtschaftsförderung
Kulturausschuss
17. Oktober 2002, 17.00 Uhr
Modellraum / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
B. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0591/02-BV
Grundrichtungen des Nachnutzungskonzeptes für das Gelände der
Internationalen Gartenbauausstellung (IGA 2003)
D. Verschiedenes
1. Kunst auf der IGA
2. Information zu den Klosterhofhäusern
3. Beratung der Sitzungstermine für 2003
4. Information der Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Mitglieder
Vergabeausschuss
17. Oktober 2002, 17.00 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
1. Nr. 0565/02-BV
Museale Um- und Neugestaltung Traditionsschiff Rostock
LOS 1: Tischler-, Zimmer- und Holzbauarbeiten
2. Nr. 0626/02-BV
Beschränkte Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabenummer 40/66/02
Maßnahmen zur Bevorrechtigung und Beschleunigung des ÖPNV in der
Hansestadt Rostock - Komplexrekonstruktion der LSA 207 Holbeinplatz
Empfehlung an den Hauptausschuss
Beschlussvorlagen
3. Nr. 0621/02-BV
Vergabe des Auftrages zur Ausführung der Bauarbeiten beim
Bauvorhaben Rostock-Groß Klein - Neubau von Schlepperliegeplätzen
4. Nr. 0623/02-BV
Vergabe des Auftrages zur Ausführung von Bauleistungen beim
Bauvorhaben Rostock Stadthafen-Erneuerung Liegeplätze 78-83 Los 1 -
Wasserbau und Erschließung
5. Nr. 0590/02-BV
Vergabe nach VOF
Durchführung einer Organisationsuntersuchung im Baubereich der
Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock
B. Verschiedenes
Finanzausschuss
17. Oktober 2002, 17.00 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0127/02-A
CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0128/02-SN
Kündigung von Verträgen
2. Nr. 0614/02-A Ortsbeirat Südstadt mit Stellungnahme 0127/02-SN
Lärmschutzwand Nobelstraße
3. Nr. 0616/02-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof mit Stellungnahme 0129/02-SN
Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf - Langenort
4. Nr. 0635/02-A Fraktion Rostocker Bund
Prüfauftrag zur Finanzierung der Schulsanierung
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0620/02-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt
2002 in Höhe von 2.880.000 Euro
2. Nr. 0587/02-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2002 in
Höhe von 800.000 Euro für das Vorhaben Neubau Fußgänger-
/Radwegbrücke Hinrichsdorfer Straße
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0577/02-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2002 in
Höhe von 360.000,00 EUR für die Begleichung der Energiekosten der
Straßenbeleuchtung in der Hansestadt Rostock
2. Nr. 0483/02-BV
Bewilligung der anteiligen Freigabe von gesperrten Haushaltsmitteln aus
dem Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 100.000 Euro sowie
Bestätigung eines Neuvorschlages zur Umsetzung der
Haushaltssperre im Vermögenshaushalt 2002
3. Nr. 0542/02-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2002 in Höhe von 130.000 Euro für die Maßnahme 02.1300.93540004 -
Ersatz Steuerungstechnik
4. Nr. 0568/02-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2002 in Höhe von 105.000 Euro für die Maßnahme 02.1300.9400009 -
Erneuerung Tore Feuerwache I und II
5. Nr. 0558/02-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2002 in Höhe von 256.650,09 Euro für die Sohlsicherung und
Stegerneuerung an der Westmole
6. Nr. 0618/02-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2002 in
Höhe von 179.800 Euro für das Begleitgrün im Dorf Schmarl als
Angrenzung an das IGA-Gelände
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0591/02-BV
Grundrichtungen des Nachnutzungskonzeptes für das Gelände der
Internationalen Gartenbauausstellung (IGA 2003)
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0627/02-BV
Übertragung eines mit zwei Sporthallen bebauten Grundstücks in
Rostock-Lütten Klein an der Danziger Straße im Rahmen einer
Vermögenszuordnung
B. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
III. Öffentliche Sitzung
A. Weitere Beratung zur Beschlussvorlage
1. Nr. 0360/02-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2002 bis 2005
2. Abstimmung zum Terminplan für die Sitzungen des
Finanzausschusses für das Haushaltsjahr 2003
B. Verschiedenes x x
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