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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 09.08.2002



Bau- und Planungsausschuss
13. August 2002, 17.00 Uhr
Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, 18069
Rostock
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0495/02-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau eines behindertengerechten Wohn- und Geschäftshauses mit Aufzug und Tiefgarage", Rostock, Gertrudenstr. 5/6

Nr. 0496/02-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Parkhaus, 18055 Rostock, Grubenstr. 51-55,

Nr. 0538/02-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für die Bauvoranfrage "Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Wohnen", 18106 Rostock, Thomas-Morus-Straße

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0350/02-BV
Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock für die Teilfläche Gewerbegebiet Hansetor

Nr. 0462/02-BV
Bebauungsplan Nr. 05.GE.126 für das Gewerbegebiet "Hansetor" Satzungsbeschluss

Jugendhilfeausschuss
13. August 2002, 16.00 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport

Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
Nr. 0315/02-BV
Kita-Bedarfsplanung über das Jahr 2003 hinaus

Informationsvorlagen
Nr. 0028/02-IV
AFW gGmbH (Gemeinnütziges Arbeitsförderungs- und Fortbildungswerk), Ernst-Barlach-Str. 6, 18055 Rostock - Standortsuche

Nr. 0039/02-IV
1. Information zum voraussichtlichen Platzbedarf zur Sicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz und zur bedarfsgerechten Bereitstellung von Krippen- und Hortplätzen in den Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Rostock ab September 2002 bis August 2003
2. Information über die Bedarfsprognose bis zum Jahr 2007

Nr. 0042/02-IV
Sachstandsbericht zum Projekt KOPRA-XENOS des Trägers Kopra - Kooperative Praxislernen e. V., Leonhardstr. 20, 18057 Rostock

Nr. 0043/02-IV
Förderprogramm vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Jugendämter - Verfügungsfonds bis zu 50.000,00 EUR im Jahr 2002 je Programmgebiet "Die Soziale Stadt"

Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil

Verschiedenes

Sozial- und Gesundheitsausschuss
14. August 2002, 16.30 Uhr
Haus II/Raum 124 / Sozialamt, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Verschiedenes
Anhörung des Nachfolgers eines ausgeschiedenen Mitgliedes aus dem
Seniorenbeirat der Hansestadt Rotock
Haushaltssicherungskonzept
Zuwendungen an Dritte, Sachstandsbericht Krankenkosten
Vorstellung der Grundsätze für Betreuungs- /Pflegesätze/Fachleistungsstunden
Benennung von 3 Ausschußmitgliedern für das Gremium zur Verleihung des Sozialpreises 2002

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
14. August 2002, 17.00 Uhr
RFH, Alter Hafen Nord 210, Zollgebäude
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Anträge
Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
Nr. 0425/02-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des kommunalen Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde für das Wirtschaftsjahr 2000

Anträge
Nr. 0415/02-A
Fraktion der PDS
Erbbaurechtsvertrag Yachthafen Hohe Düne

Verschiedenes

Vorstellung der RFH GmbH
Gast: Frau Secander
Hafenentwicklungskonzept der Hansestadt Rostock
Gast: Herr Dr. Bauermeister

Nichtöffentliche Sitzung

Verschiedenes

Finanzausschuss
15. August 2002, 17.00 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0425/02-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des kommunalen Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde für das Wirtschaftsjahr 2000

Nr. 0506/02-BV
Aufhebung des Beschlusses Nr. 0302/02-BV zur Übernahme einer Kreditausfallbürgschaft für die Rostocker Straßenbahn AG für die Straßenbahnnetzerweiterung

Nr. 0514/02-BV
Kreditaufnahme der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH

Nr. 0543/02-BV
Auflösung der Gesellschaft Neptun-Werft Rostock GmbH, Bonn-Bad Godesberg

Nr. 0513/02-BV
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Rostock über den Einsatz der Berufsfeuerwehr der Hansestadt Rostock zur Schiffsbrandbekämpfung und technischen Hilfeleistung auf der Seewasserstraße Ostsee

Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0503/02-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 235.200 EUR für die Maßnahme - Erwerb eines Tanklöschfahrzeuges -

Nr. 0511/02-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 252.491 EUR für die Maßnahme 02.1300.93590043 - Spezialgeräte Feuerschutz Ostsee sowie Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 143.571 EUR in der HHST 01.1300.6770 - Ausgaben für Feuerschutz Ostsee

Nr. 0502/02-BV
Bewilligungeiner außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 153.400 EUR

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

Beschlussvorlagen
Empfehlung an d.Bürgerschaft
Nr. 0494/02-BV
Kreditaufnahme für die Finanzierung des Vermögenshaushaltes

Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0451/02-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Gedser Str. 8

Nr. 0510/02-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Verkauf des Gebäudes der Kindertagesstätte Maxim-Gorki-Str. 28

Vergabeausschuss
15 August 2002, 17.00 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0155/02-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock, Los 17, Heizung/Sanitär

Nr. 0518/02-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock Los 19, Elektroarbeiten

Nr. 0521/02-BV
Rathausanbau Rostock, Los 4 - Naturwerksteinarbeiten

Nr. 0508/02-BV
Rathausanbau Los 15 Elektroarbeiten

Nr. 0526/02-BV
Sanierung Erasmus-Gymnasium,
Rostock Lütten-Klein, Kopenhagener Str. 2/3
1. BA Freiflächengestaltung

Nr. 0541/02-BV
Vergabe 06/10/02
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Konfigurierung, Lieferung und Aufstellung von PC-Technik nach Abruf (Ratenlieferungsvereinbarung)

Nr. 0427/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 1
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0436/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 2
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0437/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 3
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0438/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 4
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0439/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 5
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0440/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 6
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0449/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 8 "Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0486/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 9
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0492/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 10
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0493/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 11
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0497/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 12
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0498/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 13"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0501/02-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 07/40/2001 - Los 14
"Lieferung von Computertechnik (Hard- und Software) nach Losen"

Nr. 0528/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 1
"Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0529/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 2
"Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0530/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 3 "Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0531/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 4
"Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0532/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 5 "Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0533/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 6
"Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0534/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 7
"Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0535/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 8
"Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0536/02-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 09/40/2002 - Los 9
"Lieferung von Computertechnik (UMTS-Mittel) nach Losen"

Nr. 0527/02-BV
Konzept zur Erweiterung des Fähr- und Ro/Ro-Terminals im Seehafen Rostock unter Berücksichtigung der Einbindung in die Gesamthafenentwicklung

Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0166/02-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock, Los 18, Lüftung/Kälte/GLT

Nr. 0525/02-BV
Rathausanbau Rostock, Los 3 Metallbau/Verglasung

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0545/02-BV
Vergabe von Planungsleistungen zum Bau eines Molensystems und einer Ufersicherung im maritimtouristischen Gewerbegebiet Rostock – Hohe Düne

Verschiedenes x x

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