Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 16. Juli 2002, 16 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0564/01-A, CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0077/02-SN Personalpool, (wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 28.05.2002 zurückgestellt)

B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

1. Nr. 0139/02-BV, Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2002 von 52.151.77 EUR für den Erwerb von Hard- und Software im Rahmen der Lehrstelleninitiative 2001 an der Beruflichen Schule der HRO -Elektrotechnik/Elektronik

2. Nr. 0307/02-BV, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 92.490,00 EUR für die Sanierung des Schwanenteichparkes

3. Nr. 0344/02-BV, Abschnittsbildung im Bereich der Verkehrsanlagen Dänenberg (Kleiner Warnowdamm 23 - 32)

4. Nr. 0345/02-BV, Abschnittsbildung im Bereich der Verkehrsanlagen Dänenberg (Alte Warnemünder Chaussee 16 - 26 und 29 - 40)

5. Nr. 0362/02-BV, Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung des Betriebsterritoriums der ehem. Neptunwerft Rostock - Schonenfahrerstraße 3. BA in den Grenzen Werftstraße bis Kaikante

6. Nr. 0417/02-BV, Erschließungsvertrag zwischen der Hansestadt Rostock und der Erschließungs-GbR Marienehe zum Ausbau der Erschließungsanlagen im Gebiet der nördlichen Zufahrt Marieneher Straße 10 in den Planungsabschnitten Baulos 1 und 4.

7. Nr. 0422/02-BV, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 56.238,99 EUR für den Ersatz der Kühlzellen im Krematorium

8. Nr. 0426/02-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 81.933,42 EUR für das Bauvorhaben Umverlegung und Neuverrohrung Graben 13/1 Gehlsdorf

C. Informationsvorlagen

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten

1. Nr. 0343/02-BV, Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

2. Nr. 0351/02-BV, Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH zum 01.10.2002 Grundstücksangelegenheiten

3. Nr. 0348/02-BV, Aufhebung des Beschlusses Nr. 0670/01-BV zum Verkauf des bebauten Grundstückes Kleine Wasserstraße 1 in Rostock (Sanierungsgebiet).

4. Nr. 0349/02-BV, Mietvertrag zum Hausbaumhaus einschließlich Brunnenhof in Rostock, Wokrenterstr. 40 (wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 18.06.2002 zurückgestellt)

5. Nr. 0394/02-BV
1. Verkauf eines unbebauten Grundstückes im GE Gehlsdorf, Am Hechtgraben
2. Verkauf eines Miteigentumsanteils an der nicht öffentlichen Straße im GE Gehlsdorf
6. Nr. 0420/02-BV, Verkauf des bebauten Grundstücks Bei den Polizeigärten 2 in Rostock (Sanierungsgebiet)

C. Informationsvorlagen

Nr. 0009/02-IV, Verlängerung der Abordnung um weitere zwei Jahre für Mitarbeiterinnen vom Landkreis Bad Doberan zur Wahrnehmung der Aufgaben des Amtes zur Regelung offener Vermögensfragen durch die Hansestadt Rostock

Nr. 0038/02-IV, Bestellung zum Geschäftsführer in der Stadtentsorgung Rostock GmbH

D. Verschiedenes

Kulturausschuss, 18. Juli 2002, 17 Uhr,
Kulturgüterbahnhof, Bahnhofsstraße 11
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport

B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die BürgerschaftNr. 0399/02-BV, Theaterstandort

C. Verschiedenes

1. Situation des Kulturgüterbahnhofes
2. Information zum touristischen Stadtplan mit Kulturstandorten
3. Information zur Kulturpolitischen Orientierung und Zielstellung der Hansestadt Rostock
4. Information der Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Mitglieder

Klinikausschuss, 18. Juli 2002, 17 Uhr,
Verwaltungsgebäude (ehem. Schwesternwohnheim II) /
Klinikum Südstadt, Südring 81,
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Klinikausschuss

1. Nr. 0433/02-BV, Europaweite Ausschreibung

Offenes Verfahren VOL, Vergabe-Nr. I/I Los 39.1 Beschaffung eines Ganzkörper-Kernspintomograph - 1,5 - Tesla Klinikum Südstadt

B. Verschiedenes x x

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