Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
11. Juni 2002, 17 Uhr
Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0289/02-BV, Bebauungsplan Nr. 12.MI.84 Mischgebiet “Weißes Kreuz", Satzungsbeschluss
2. Nr. 0299/02-BV, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.WA.136 Wohngebiet “Kuphalstraße", Auslegungsbeschluss
3. Nr. 0314/02-BV, 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.SO.41 für das “Erholungsgebiet Stuthof-Schnatermann"
B. Verschiedenes
1. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung, u. a., zur Energieeinsparungsverordnung und zum Sachstand der Verkehrsführung am zukünftigen Bahnübergang Neubrandenburger Straße

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
11. Juni 2002, 17 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
1. Entwurf der Regionalen Agenda MM/R
2. Gehwegproblematik in Groß Klein (Seelotsenring)
3. Programm Stadtumbau Ost - Information zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
12. Juni 2002, 17 Uhr
Beratungsraum 372, Amt für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0360/02-BV,
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2002-2005
B. Verschiedenes
1. Gewerbegebiet Schwaaner Landstraße/ MET
2. IGA-Nachnutzung/ Marketingkonzept
3. Information des Ausschussvorsitzenden
Nichtöffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
B. Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0303/02-BV, Verkauf von 2 % der Anteile der Hansestadt Rostock an der Stadtentsorgung Rostock GmbH
C. Verschiedenes
1. Diskussion zur Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Rostock

Schul- und Sportausschuss
12. Juni 2002, 16 Uhr
Förderzentrum am Schwanenteich, Kuphalstraße 78, 18069 Rostock

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
B. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
C. Anhörung Schulkonferenz der Realschule am Margaretenplatz
D. Anhörung des Elternrates St.-Georg-Schule
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Anträge
B. Beschlussvorlagen
C. Informationsvorlagen
D. Verschiedenes
E. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Finanzausschuss
13. Juni 2002, 17 Uhr
Beratungsraum 245 /, Neuer Markt 3

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0324/02-BV, Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der Wochenendhaussiedlung Hinrichshagen IV
2. Nr. 0349/02-BV, Mietvertrag zum Hausbaumhaus einschließlich Brunnenhof in Rostock, Wokrenterstr. 40
Empfehlung an die Bürgerschaft
3. Nr. 0335/02-BV, Konkretisierung des Kaufgegenstandes zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0289/00-BV vom 10.05.2000
4. Nr. 0347/02-BV, Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rostock-Schmarl, W.-Barents-Str. 29
5. Nr. 0303/02-BV, Verkauf von 2 % der Anteile der Hansestadt Rostock an der Stadtentsorgung Rostock GmbH
B. Verschiedenes
C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
III. Öffentliche Sitzung
1. Nr. 0360/02-BV, Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2002 - 2005

Anmerkung:
Am Montag, dem 10. Juni 2002, wird eine Ergänzung zu dieser Tagesordnung mit folgenden Vorlagen erstellt:
- Beschlussvorlage Nr. 133/02-BV, “Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 1.636.000 EUR Museale Um- und Neugestaltung des Schifffahrtsmuseums auf dem Traditionsschiff”
- Beschlussvorlage Nr. 352/02-BV, “Einführung der flächendeckenden Budgetierung in der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock”
- Beschlussvorlage Nr. 340/02-BV, “Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen Zeit für die Haushaltsstelle 01.0200.6550 - Sachverständigen- u. ä. Kosten - in Höhe von 190.000,00 EUR zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung im  Baubereich der Stadtverwaltung der HRO”

Vergabeausschuss
13. Juni 2002, 17 Uhr
Modellraum / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
A. Empfehlung an den Hauptausschuss
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0346/02-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock
2. Nr. 0321/02-BV
Rathausanbau Los 2 Rohbauarbeiten, Neuer Markt 1
B Verschiedenes
Information zur Ideenskizze der Kreishandwerkerschaft zur Neufassung der “Geschäftsanweisung zur Vergabe städtischer Aufträge”.  i