Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
12. April 2002
Ausschüsse der Bürgerschaft
Bau- und Planungsausschuss,
16. April 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens,
Holbeinplatz 14
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
1. Nr. 0196/02-BVEinvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das
Bauvorhaben "Ansiedlung Getreidekomplex Pier III OST - Getreidelagerhalle"
2. Nr. 0223/02-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben "Um- und Anbau Teepott, Neubau
Strandversorgung, Seepromenade 1, 2, 18119 Rostock
B. Verschiedenes
1. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus,
17. April 2002, 17 Uhr,
IGA-Gelände Schmarl, Bauleitungscontainer
(Seezeichenlehrpfad)
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0145/02-BV
Entgeltordnung für die Bewirtschaftung der Saisonparkplätze
der Hansestadt Rostock in den Ortsteilen Warnemünde,
Markgrafenheide und Diedrichshagen
B. Verschiedenes
1. Besichtigung des künftigen IGA-Geländes
2. Vorstellung des IGA-Nachnutzungskonzeptes,
Gäste: Herr Dr. Nitzsche, Senator für Umwelt, Soziales und
Gesundheit,
Herr Dr. Neubauer, Leiter des Amtes für Stadtgrün,
Naturschutz und
Landschaftspflege
3. Öffentliche WC-Anlagen Parkplatz Fischerbastion und
Neuer Markt
4. Darstellung der Motoren- und Energietechnik GmbH zum B-
Plan 09.GE.16.3 "Eingeschränktes GE Schwaaner
Landstraße / DMR Ost",
Gast: Herr Prof. Bludszuweit, Geschäftsführer MET
5. Information des Ausschussvorsitzenden
Nichtöffentliche Sitzung
C. Verschiedenes
Informationen des Senators für Wirtschaft und Tourismus und
des Amtsleiters für Wirtschaftsförderung
Schul- und Sportausschuss,
17. April 2002, 16 Uhr
Konferenzraum (rechter Eingang, 2. Etage) / Realschule mit
Grundschule im Hansaviertel, Kopernikusstr. 16, 18069
Rostock,
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Aktuelle Probleme desKreisschülerrates
B. Aktuelle Probleme des Stadtelternrates
C. Projekt Sportplätze Damerower Weg -
eingeladen werden hierzu Herr Goldhofer und Herr
Grabow
D. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
E. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des
Ausschusses
Sozial- und Gesundheitsausschuss,
17. April 2002, 16.30 Uhr
Haus II/Raum 124 / Sozialamt,
St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Verschiedenes
AktuelleInformation zur Finanzierung des Vereins EIBE e. V.
AktuellerStand zur Aussiedlerunterkunft
Neueinrichtungder Stelle Bedarfsplaner/in
Vorstellungdes Projektes "Stationäre Pflege von chronisch
mehrfachgeschädigten Alkoholkranken"
Einführungder Kosten-Leistungs-Rechnung im Sozialamt
Anfragender Ausschuss- und Verwaltungsmitglieder
Tagesordnungfür die Sitzung am 15.05.2002
Finanzausschuss,
17. April 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum 245, , Neuer Markt 3, 18055 Rostock
(Die Sitzung des Finanzausschusses wäre planmäßig am
18.04.2002)
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0130/02-BV, Erste Satzung zur Änderung der Satzung
der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für
die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und
Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung -AbfGS-)
2. Nr. 0145/02-BV, Entgeltordnung für die Bewirtschaftung der
Saisonparkplätze der Hansestadt Rostock in den Ortsteilen
Warnemünde, Markgrafenheide und Diedrichshagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
3. Nr. 0207/02-BV, Bewilligung einer außerplanmäßigen
Ausgabe im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 114.167,00
EUR für die Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes im
Rahmen des Wettbewerbes “Stadtumbau Ost"
4. Nr. 0225/02-BV, Ausnahmegenehmigung während der
haushaltlosen Zeit
Lieferleistungen von Schulbüchern für das Schuljahr
2002/2003
Empfehlung an die Bürgerschaft
5. Nr. 0240/02-BV, Theaterkonsolidierungskonzept
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0165/02-BV, Verkauf eines bebauten
Wohngrundstückes in Rostock, Alt Bartelsdorf, Alt
Bartelsdorfer Str. 12/13
2. Nr. 0206/02-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes für das
Grundstück und Übertragung des Gebäudes der
Kindertagesstätte Patriotischer Weg 23b
3. Nr. 0227/02-BV
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr.
0092/00-BV vom 22.02.2000
4. Nr. 0238/02-BV
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Bentwisch
(Landkreis Bad Doberan)
B. Verschiedenes
Vergabeausschuss,
18. April 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Vergabeausschuss
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0213/02-BV, Lieferung von ca. 2000 Tonnen
Gussasphalt
2. Nr. 0242/02-BV, Freiberufliche Leistung
3. Nr. 0247/02-BV, Neubau Brandlabor im Fischereihafen
Rostock
Planungsleistungen Leistungsbild Gebäude § 15
4. Nr. 0248/02-BV, Neubau Brandlabor im Fischereihafen
Rostock
Planungsleistungen Leistungsbild Tragwerk § 64
5. Nr. 0249/02-BV, Neubau Brandlabor im Fischereihafen
Rostock
Planungsleistungen Leistungsbild Technische Ausrüstung § 73
6. Nr. 0234/02-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) -
Vergabe-Nr.: 06/66/02
Rostock, Groß Schwaßer Weg, Großparkplatz am
Westzubringer Groß Schwaßer Weg, Baulos 1
B. Empfehlung an den Hauptausschuss
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0251/02-BV, Neubau Gemeinschaftsunterkunft für
Aussiedler
Planungsleistungen Leistungsbild Gebäude § 15,
Tragwerksplanung § 62,
Technische Ausrüstung §§ 68, 69
C. Verschiedenes
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung,
18.April 2002, 18 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus,
Neuer Markt 1
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt
Rostock über die Erhebung von Gebühren für die
Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen
zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung -AbfGS-)
2. Nr. 0131/02-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die
Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung -
AbfS)
B. Verschiedenes
1. Informationen des Ausschussvorsitzenden
Rechnungsprüfungsausschuss,
17. April 2002, 16.30 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Wahl der/des Vorsitzenden des
Rechnungsprüfungsausschusses
Wahl der/des 1. stellv. Vorsitzenden des
Rechnungsprüfungsausschusses
Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
Schulverwaltungsamt
Verschiedenes
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