Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 19.Februar 2002, 16 Uhr, Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Anträge
Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0004/02-BV, Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen Zeit für HHST 5800.6140 - Vergabeleistungen für die Grünanlagenunterhaltung in Höhe von 85.000 EUR zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung VOB/A für gärtnerische Pflegemaßnahmen

Nr. 0005/02-BV
Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen Zeit für HHST 5800.6140

- Vergabeleistungen für die Grünanlagenunterhaltung in Höhe von 60.000 EUR für die Entleerung der Papierkörbe auf öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Rostock

Nr. 0006/02-BV
Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen Zeit für HHST 5800.5103

- Wartung und Pflege von Verkehrsgrün in Höhe von 102.300 EUR für die Mahd des Straßenbegleitgrüns und Gehölzarbeiten in der Hansestadt Rostock (gesamt)

Nr. 0023/02-BV, Baulandumlegung nach § 45 ff BauGB im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen
Bebauungsplans Nr. 11.MK.89 “Gebiet an der Blücherstraße zwischen Ferdinandstraße und Talstraße"

Nr. 0078/02-BV, Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen Zeit für Vergabeleistungen für die
Straßenunterhaltung und für Baumaterial

Nr. 0097/02-BV, Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme Lortzingstraße

Nr. 0114/02-BV
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 242.200,- EUR für die Errichtung von 20 kV-Stromversorgungsanschlüssen für das Vorhaben "Warnowqerung"

Informationsvorlagen

Nichtöffentlicher Teil

Anträge
Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0112/02-BV, Erweiterung Passagierkai Warnemünde 1. BA Busstellplätze Passagierkai und Wartespur, Los 1: Bussstellplätze

Nr. 0113/02-BV, Vergleich der Hansestadt Rostock

Nr. 0115/02-BV, Vertrag zur Umgestaltung der Brücke über den Schmarler Bach im Zuge der Warnowquerung

Nr. 0122/02-BV, Auftrag zur Einrichtung von 20 kV-Stromversorgungsanschlüssen für das Vorhaben "Warnowquerung"

Nr. 0007/02-BV, Bereitstellung von Deponiekapazitäten zum Zwecke der Restabfallbeseitigung von Haus- und Geschäftsmüll der Hansestadt Rostock für den Zeitraum 1.07.2002 bis 31.10.2004

Nr. 0039/02-BV, Bodentransporte aus den Reifungsanlagen der Spülfelder Schnatermann und Radelsee der Hansestadt Rostock, Beseitigung nutzungsbedingter Schäden an und in den Reifungsanlagen

Informationsvorlagen

Verschiedenes

Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Stadtentwicklung und Ortsteile, 19. Februar 2002, 18 Uhr, Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Antrag
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 120/02-A des Ortsbeirates Biestow Umbenennung des “Biestower Weges” in “Biestow Ausbau”

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0785/01-BV, Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock für die Teilfläche Wohn- und Sportpark Tannenweg

Nr. 0859/01-BV, Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 01.WA.87 "Am Tonnenhof", Beitrittsbeschluss

Nr. 0874/01-BV, Bebauungsplan Nr. 08.W.131 "Wohn- und Sportpark Tannenweg"

Satzungsbeschluss

Verschiedenes
Förderprogramm "Stadtumbau Ost"

- Information zum Stand der Vorbereitungen der Teilnahme der Hansestadt Rostock

Teilnahme am Aktionsprogramm "Umwelt u. Gesundheit"

- Antrag an das Bundesministerium für Gesundheit

Förderung des Radverkehrs

- Formulierung von Anträgen an die Bürgerschaft

Informationen des Ausschussvorsitzenden

Schul- und Sportausschuss 20. Februar 2002, 16 Uhr, Konferenzraum (rechter Eingang, 2. Etage) Realschule mit Grundschule im Hansaviertel, Kopernikusstr. 16, 18069 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport Zweite Fortschreibung der langfristigen
Schulentwicklungsplanung der Hansestadt Rostock für den Zeitraum bis zum Schuljahr 2009/10 - Teil I

- Grundschulen
- Realschulen/Verbundene Haupt- und Realschulen
- Integrierte/Kooperative Gesamtschulen
- Förderschulen

Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
Planungsstand/Investitionsprogramm Goethegymnasium

Anträge

Nr. 0105/02-EA, Schulentwicklungsplan der Hansestadt Rostock

Nr. 0831/01-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0011/02-SN

Schulentwicklungsplan der Hansestadt Rostock

Sozial- und Gesundheitsausschuss 20. Februar 2002, 16.30 Uhr ,H.- Ibsen-Straße 20, 18106 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Verschiedenes
Vorstellung des Vereins Kontakt halten e.V.
Aussiedlerunterkunft Südstadt

Votum des Ausschusses zur Umsetzung des bundesweiten Aktionsprogrammes "Umwelt und Gesundheit" als 3-jähriges Modellprojekt in der Hansestadt Rostock

Wahl einer/s 2. Stellvertreterin/s der Ausschussvorsitzenden

Anfragen der Ausschuss- und Verwaltungsmitglieder
Tagesordnung für die Sitzung am 20.03.2002

Umwelt- und Ordnungsausschuss 21.02.2002, 17:00, Modellraum / Rathaus,
Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0830/01-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0150/01-SN

Erweiterung des Anwohnerparkrechts

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die. Bürgerschaft

Nr. 0003/02-BV, Zweite Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Förderung von Maßnahmen des passiven Lärmschutzes im Rahmen der Lärmsanierung (Lärmsanierungsrichtlinie)

Verschiedenes

Umsetzung des bundesweiten Aktionsprogramms "Umwelt und Gesundheit" als dreijähriges Modellprojekt in der Hansestadt Rostock

Wirtschaftsausschuss 21.02.2002, 17 Uhr, Beratungsraum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
Verschiedenes

- Vorstellung des Entwicklungskonzepts für die Weiterentwicklung des Technologiestandortes Rostock-Warnemünde

Gast: Grieger Mallison Consult GmbH, Herr Bloch
- Vorstellung des Technologie- und Innovationszentrums Rostock, Tannenweg 22

Gast: Alpha Vermögensverwaltungs GmbH & Dr. Seybold GbR, Herr Dr. Seybold
- Information der Ausschussvorsitzenden

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0735/01-BV, Satzung über die Erhebung von Gebühren in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock

Nr. 0736/01-BV, Entgeltordnung für Hafendienstleistungen in den öffentlichen kommunalen Häfen der Hansestadt Rostock

Nichtöffentlicher Teil

Verschiedenes

Informationen des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des Amtsleiters Wirtschaftsförderung

Öffentliche Sitzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse  i