Ausschüsse der Bürgerschaft

14. Dezember 2001

Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
18. Dezember 2001 ,16 Uhr, Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0533/01-BV
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 20.11.2001 zurückgestellt)
Nr. 0796/01-EV, Nachtrag zur Beschlussvorlage
B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch die Hauptausschuss
1. Nr. 0568/01-BV
Korporative Mitgliedschaft im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
2. Nr. 0775/01-BV, Kostenspaltung und Abschnittsbildung Dethardingstraße von Schillingallee bis Thünenstraße
3. Nr. 0799/01-BV, Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme Stadtweide Steinhaus, 4. Abrechnungsabschnitt
4. Nr. 0801/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2001 in Höhe von 400.000,00 DM zur finanziellen Absicherung der Ausgaben für den
Winterdienst in der HRO
5. Nr. 0825/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 845.700,00 DM für das Vorhaben: Maßnahmen an Straßenverkehrsanlagen
im Zusammenhang mit dem Straßenbahnnetzausbau
6. Nr. 0842/01-BV, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2001 in Höhe von 131.101,00 DM für den Förderverein Traditionsschiff Rostock e.V. als Zuschuss für den Verlust aus vorzeitiger Kündigung des
Mietverhältnisses
C. Informationsvorlagen

II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
1. Nr. 0686/01-BV, Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter" im Jugendamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
2. Nr. 0777/01-BV, Besetzung der Stelle Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter der Abteilung Hygiene, Infektionsschutz und Umweltmedizin im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
3. Nr. 0789/01-BV, Besetzung der Stelle des Chefarztes der Klinik für Innere Medizin am Klinikum Südstadt Rostock zum 01.05.2002
4. Nr. 0790/01-BV, Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit mit der Amtsbezeichnung "Leitender Branddirektor" mit Wirkung vom 1. Januar 2002
5. Nr. 0808/01-BV, Höhergruppierung ab 01.01.2001
6. Nr. 0810/01-BV, Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit mit der Amtsbezeichnung "Leitende Stadtdirektorin" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
7. Nr. 0811/01-BV, Ernennung mit der Amtsbezeichnung "Stadtoberrat" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
8. Nr. 0813/01-BV, Ernennung mit der Amtsbezeichnung "Stadtoberrat" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
9. Nr. 0814/01-BV, Ernennung mit der Amtsbezeichnung "Stadtoberrätin" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
10. Nr. 0815/01-BV, Ernennung mit der Amtsbezeichnung "Stadtoberrätin" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
11. Nr. 0816/01-BV, Ernennung mit der Amtsbezeichnung "Stadtoberrätin" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
12. Nr. 0818/01-BV, Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit mit der Amtsbezeichnung "Leitender Stadtdirektor" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
13. Nr. 0819/01-BV, Ernennung mit der Amtsbezeichnung "Stadtoberrätin" mit Wirkung vom 01. Januar 2002
14. Nr. 0851/01-BV, Besetzung der Stelle "Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiter Flächennutzungsplanung" im Amt für Stadtplanung zum nächstmöglichen Zeitpunkt
15. Nr. 0854/01-BV, Besetzung der Stelle "Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter" im Büro des Oberbürgermeisters zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet bis zum 31.12.2002
Grundstücksangelegenheiten
16. Nr. 0807/01-BV
1. Neu-Zuordnung des Grundstückes "ehemaliges Wollmagazin" in der Altbettelmönchstraße
2. Komplexer Grundstückstauschvertrag Hansestadt Rostock - Land M-V
17. Nr. 0840/01-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes für ein unbebautes Grundstück in Lütten Klein, Rügener Str. 1

Vergaben
18. Nr. 0752/01-BV, Beschaffung von 2 Rettungswagen (RTW) sowie medizinischen Geräten und Ausrüstungen
19. Nr. 0812/01-BV, Europaweite Ausschreibung, Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. II / II Los 07 Metallbau- und Schlosserarbeiten Klinikum Südstadt
20. Nr. 0841/01-BV, Bundesleistungszentrum Rostock, 1. BA, Sanierung Komplexhalle am Sportforum, LOS 1 - Bauhauptleistungen
B. Informationsvorlagen
C. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
19. Dezember 2001, 17 Uhr, Veranstaltungsraum / Haus des Gastes (Alte Vogtei), Am Strom 59, 18119 Rostock

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
1. Sachlage Bürgerhaus, ehemaliges Gebäude Fischereigenossenschaft/Raummnutzungskonzept
2. Information zum Sachstand BV Nr. 0021/01 "Satzung zur Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe ..."  i