Ausschüsse der Bürgerschaft

23. November 2001

Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
27. November 2001, 16 Uhr, St.-Georg-Straße 109/Raum 303, Haus I, 18055 Rostock
Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

A.    Beschlussvorlagen
       Empfehlung an die Bürgerschaft

1.    Nr. 0634/01-BV, Weiterführung der gemeinsamen Koordinierungs- und Beratungsstelle des Arbeitsamtes Rostock und der Hansestadt Rostock (K.u.B.) als ständige Institution und dementsprechend Aufhebung des Modellcharakters

2.    Nr. 0773/01-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005

3.    Nr. 0791/0-BV, Gebührensatzung für die Betreuung von Kindern in Kinder-
       tageseinrichtungen, deren Träger die Hansestadt Rostock ist - Euro-Umstellung

B.         Verschiedenes

1.    Informationen der Verwaltung
2.    Anfragen der Mitglieder
3.    Informationen der Vorsitzenden

Kulturausschuss
27. November 2001, 17 Uhr, Raum in Hafenhaus/Hafenhaus, Warnowufer 65, 18057 Rostock
Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

        A.    Informationen aus dem Geschäftsbereich

        B.    Empfehlung an die Bürgerschaft

1.    Nr. 0773/01-BV,
            1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr                2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
             2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre                2001 bis 2005
             3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005

Bau- und Planungsausschuss
27. November 2001, 17 Uhr, Haus des Bauwesens/Beratungsraum I (761), Holbeinplatz 14, 18069 Rostock
Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

A.    Anträge

1.    Nr. 0401/01-A Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen mit Stellungnahme 0086/01-SN, Gehwege in Warnemünde und Diedrichshagen (wurde zuletzt in der Ausschusssitzung am 18.09.2001 vertagt)

2.    Nr. 0406/01-A Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen mit Stellungnahme 0087/01-SN, Gehwege in Warnemünde und Diedrichshagen (wurde zuletzt in der Ausschusssitzung am 18.09.2001 vertagt)

3.    Nr. 0453/01-A Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost mit Stellungnahme
            0093/01-SN, Mittelbereitstellung für den Geh- und Radweg Langenort bis               Warnowrande(3.Bauabschnitt)
            (wurde zuletzt in der Ausschusssitzung am 18.09.2001 vertagt)

B.    Beschlussvorlagen
       Empfehlung an den Oberbürgermeister

1.    Nr. 0740/01-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Rostock, Friedhofsweg/Ecke Bergstr.

2.    Nr. 0738/01-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben Neubau eines Geschäftshauses, Rostock, Am Vögenteich/August-Bebel-Str., Baufeld II

3.    Nr. 0739/01-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben Neubau eines Geschäftshauses, Rostock, Stampfmüllerstr./August-Bebel-Str., Baufeld III

Empfehlung an den Hauptausschuss

4.    Nr. 0775/01-BV, Kostenspaltung und Abschnittsbildung Dethardingstraße von Schillingallee bis Thünenstraße

5.    Nr. 0799/01-BV, Abschnittsbildung für dieStraßenbaumaßnahme Stadtweide Steinhaus, 4. Abrechnungsabschnitt

Empfehlung an die Bürgerschaft

5.    Nr. 0773/01-BV

1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005

C.    Verschiedenes

1.    Varianten zur Verkehrsführung am zukünftigen Bahnübergang Neubrandenburger Straße einschließlich finanzieller Auswirkungen für die Hansestadt Rostock
2.    Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

Rechnungsprüfungsausschuss
28. November 2001,17 Uhr, Rechnungsprüfungsamt/Büro Amtsleiter, Bremer Straße 39 b, 18057 Rostock
Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

A.    Empfehlung an die Bürgerschaft

B.    Beschlussvorlagen

1.    Nr. 0773/01-BV,
            1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit                  Haushaltsplan und Anlagen
            2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
            3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005

II.    Nichtöffentlicher Teil

A.    Sonderprüfung im Schulverwaltungsamt

B.    Behandlung von Elternbeträgen

C.    Schreiben des Vereins "Auf der Tenne e. V.“

Umwelt- und Ordnungsausschuss
29. November 2001, 17 Uhr, Rathaus/Beratungsraum I, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

A.    Beschlussvorlagen
        Empfehlung an die Bürgerschaft

1.    Nr. 0773/01-BV
            1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit                   Haushaltsplan und Anlagen
            2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
            3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005

B.    Informationsvorlagen

1.    Nr. 0042/01-IV, Abfallwirtschaftliche Daten und Prognosen der Hansestadt Rostock

Wirtschaftsausschuss
29. November 2001, 17 Uhr, Beratungsraum Raum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3
Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

A.    Beschlussvorlagen

1.    Beschlussvorlage Nr. 0773/01-BV
            1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das
            Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
            2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die
            Jahre 2001 bis 2005
            3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001
            bis 2005

E.    Verschiedenes

1.    Empfehlung des Wirtschaftsausschusses zur Rostocker
            Brauerei