Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
16. November 2001
Ausschüsse der Bürgerschaft
Sozial- und Gesundheitsausschuss
19. November 2001, 15 Uhr, Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0634/01-BV, Weiterführung der gemeinsamen Koordinierungs- und Beratungsstelle des Arbeitsamtes Rostock und der Hansestadt Rostock (K.u.B.) als ständige Institution und dementsprechend Aufhebung des Modellcharakters
2. Nr. 0773/01-BV,
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
B.Verschiedenes
1. Anfragen der Ausschuss- und Verwaltungsmitglieder
2. Tagesordnung für die Sitzung am 11.12.2001 (17.00 Uhr!)
Hauptausschuss 20. November 2001, 16 Uhr, Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0564/01-A CDU-Fraktion, Personalpool
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 23.10.2001 zurückgestellt)
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0533/01-BV,
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
C. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Nr. 0765/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von561.316,00 DM für die Sanierung Türmchenschule
2. Nr. 0559/01-BV,
Abschnittsbildung für die östliche Teilstrecke des Sievershagener Weges
3. Nr. 0667/01-BV
1. Abschnittsbildung für die nördliche Teilstrecke der Straße
„Am Fliederbeerenbusch"
2. Kostenspaltung für die Abrechnung von öffentlichen Parkplätzen im nördlichen Abschnitt der Straße „Am Fliederbeerenbusch"
4. Nr. 0727/01-BV, Kostenspaltung für die Abrechnung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Parkflächen, Straßenbegleitgrün und Straßenbeleuchtung der Straße
"Zum Fohlenhof"
5. Nr. 0741/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 250.000 DM für den Aufbau der Automatisierten Liegenschaftskarte
6. Nr. 0754/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2001 in Höhe von 570.000,00 DM im Sozialamt
7. Nr. 0767/01-BV, Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in der Gesamthöhe von 620.949,00 DM für die IT- Medienausstattung an Beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock.
8. Nr. 0758/01-BV, Berufung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in den Agenda 21-Rat der Hansestadt Rostock
9. Nr. 0687/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 189.000,00 DM für das Bauvorhaben Umverlegung und Neuverrohrung Graben 13/1 Gehlsdorf
10. Nr. 0688/01-BV, Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001; Investitionszuschüsse lt. Landespflegegesetz für den Neubau des privaten Pflegeheimes „To Hus" in Höhe von 231.500,00 DM
11. Nr. 0695/01-BV, Bewilligung einer überplanmäßgen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 881.000,00 DM für die Verbringung der MS „Georg Büchner" in den Stadthafen
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Grundstücksangelegenheiten
1. Nr. 0742/01-BV, Verkauf des ehemaligen Schulgrundstückes in Reutershagen, Krischanweg 9
2. Nr. 0743/01-BV, Veräußerung eines teilweise bebauten Grundstücks in Evershagen, Thomas-Morus-Straße
3. Nr. 0744/01-BV, Verkauf eines bebauten Grundstückes in Gehlsdorf, B-Plan Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer"
4. Nr. 0745/01-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Tagesstätte „Haus der Familie" in der Etkar-Andre-Straße
5. Nr. 0746/01-BV, Verkauf von unbebauten Grundstücken in Schmarl-Dorf
6. Nr. 0759/01-BV, Verkauf diverser unbebauter Grundstücke Feldstraße (Sanierungsgebiet)
Vergaben
7. Nr. 0766/01-BV, Entscheidung zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen für die Erarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 15.WA.135 „Am Melkweg"
8. Nr. 0772/01-BV, Nassbaggerarbeiten im Haedgehafen
9. Nr. 0774/01-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 38/66/01 Rostock, Gehlsdorf - Umverlegung und Neuverrohrung Graben Nr. 13.1
10. Nr. 0776/01-BV,Neubau „Warnow-Halle" Rostock
Los 7 A 2 a: Trennwand Vorhänge
11. Nr. 0779/01-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 32/66/0 Rostock Warnemünde, Rekonstruktion der Seepromenade 1. BA, 3. TBA
12. Nr. 0782/01-BV, Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten CPV 74610000-8 Pforten- und Wachdienste für das Volkstheater Rostock (VTR)
13. Nr. 0784/01-BV, Manuelle Bewirtschaftung von Sanitärobjekten Bewirtschaftung "Schanze" in Warnemünde
14. Nr. 0716/01-BV, Besetzung der Stelle „Amtsleiterin/Amtsleiter" im Amt für Kultur zum nächstmöglichen Zeitpunkt
15. Nr. 0560/01-BV, Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der Wochenendhaussiedlung Hinrichshagen
16. Nr. 0586/01-BV, Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in Markgrafenheide, Dünenweg 17
17. Nr. 0670/01-BV, Verkauf des bebauten Grundstückes Kleine Wasserstraße 1 (Sanierungsgebiet)
18. Nr. 0678/01-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes in Rostock-Toitenwinkel,
A.-Schweitzer-Str. 26 und Verkauf des aufstehenden Gebäudes
19. Nr. 0730/01-DV, Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 02/40/2001
Los 3: „Realisierung von Schülerbeförderungen der Schülerinnen/Schüler der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb der Hansestadt Rostock“ (Ausschreibung erfolgte nach Losen)
20. Nr. 0731/01-DV, Offenes Verfahren nach VOL/A, Vergabe-Nr.: 02/40/2001
Los 4: „Realisierung von Schülerbeförderungen der Schülerinnen/Schüler der Hansestadt Rostock zu diversen Bildungseinrichtungen innerhalb der Hansestadt Rostock“ (Ausschreibung erfolgte nach Losen)
Unterausschuss für Jugendhilfeplanung
20. November 2001, 16 Uhr, Sozialamt Haus II/Raum 328, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Nichtöffentlicher Teil
A. Diskussion zum Antrag des Rostocker Stadtjugendringes e.V. auf der Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 13.11.2001 zu Jugendhilfeplanungsgremien in Rostock
Ausschuss für Stadtentwicklung und Ortsteile
20. November 2001, 17 Uhr, Beratungsraum 245, Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0550/01-BV, 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.SO.48.1
Sondergebiet Messe Auslegungsbeschluss
2. Nr. 0697/01-BV, Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 09.WA.39 Wohngebiet „An der Mühle" in der Schwaaner Landstraße, Beitrittsbeschluss
B. Verschiedenes
1. Haushaltsentwurf 2002
- thematische Schwerpunkte: Verkehr, Ortsämter, Agenda 21
2. Informationen des Ausschussvorsitzenden
Finanzausschuss
22. November 2001, 17 Uhr, Beratungsraum 245, Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0773/01-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
Eingeladen sind:
ab
17.15 Uhr Senator für Wirtschaft und Tourismus
17.15 Uhr Wirtschaftsausschuss
18.00 Uhr Betriebsausschuss Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
ab
18.45 Uhr Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
18.45 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Ordnung
Kulturausschuss
22. November 2001, 17 Uhr, Hafenhaus, Warnowufer 65, 18057 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
1. Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2002 für den Kulturbereich (Volkstheater, Kulturamt, Denkmalpflegeamt, Volkshochschule)
2. Informationen
B. Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0773/01-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005 3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
