Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
9. November 2001
Ausschüsse der Bürgerschaft
Jugendhilfeausschuss,
13. November 2001, 16 Uhr, Haus II/Raum 027 / Sozialamt,
St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
1. Nr. 0768/01-A, Rostocker Stadtjugendring e.V., Katrin Schankin
Jugendhilfeplanungsgremien in Rostock
2. Nr. 0769/01-A, Rostocker Stadtjugendring e.V., Katrin Schankin
Sicherung der spezifischen Fachkompetenzen beim Jugendamt
B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
1. Nr. 0580/01-BV, Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 KJHG für den Träger „Fischkutter - Jugend- und Begegnungszentrum e. V."
2. Nr. 0733/01-BV, Projektförderung „Jugendarbeit" in den Bereichen Sexualpädagogik, Beratung und HIV / AIDS Prävention" 2001, Träger: Verein für Schwule und Lesben rat und tat e. V.
3. Nr. 0750/01-BV, Wechsel der Trägerschaft des Hortes an der freien Schule vom Ökohaus e.V. zur Freien Schule Rostock e.V.
C. Informationsvorlagen
1. Nr. 0069/01-IV, Auflistung der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb Rostocks, aus der die Anzahl, das Alter und Geschlecht der Kinder und Jugendlichen hervorgehen und die Hauptgründe für die "milieuferne" Unterbringung benannt werden, gemäß Auftragserteilung aus der Jugendhilfeausschusssitzung vom 19.06.2001
D. Verschiedenes
1. Termin für Februar 2002
2. Wahl der/des Vorsitzenden und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für den Unterausschuss Jugendhilfeplanung
3. Informationen zum Erfüllungsstand Haushalt 2001
4. Informationen der Verwaltung
5. Anfragen der Mitglieder
6. Informationen der Vorsitzenden
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Verschiedenes
Information zur Besetzung der Amtsleiterstelle des Jugendamtes gem. § 5, Punkt 11 der Satzung des Jugendamtes der Hansestadt Rostock - Anhörung durch den Jugendhilfeausschuss vor Berufung der Jugendamtsleiterin oder des Jugendamtsleiters gem. § 71 Abs. 3 SGB VIII
B. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Rechnungsprüfungsausschuss,
13.November 2001, 17 Uhr, Büro Amtsleiter / Rechnungsprüfungsamt, Bremer Straße 39 b, 18057 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Empfehlung an die Bürgerschaft
B. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0726/01-BV
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2000 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
2. Betriebsergebnis
3. Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes " Klinikum Südstadt Rostock"
C. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Sonderprüfung im Schulverwaltungsamt
B. Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2000
C. Schreiben des Vereins „Auf der Tenne" e. V.
D. Verschiedenes
E. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Bau- und Planungsausschuss,
13. November 2001, 17Uhr,
Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, 18069 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0727/01-BV, Kostenspaltung für die Abrechnung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Parkflächen, Straßenbegleitgrün und Straßenbeleuchtung der Straße „Zum Fohlenhof"
Empfehlung an die Bürgerschaft
2. Nr. 0550/01-BV
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.SO.48.1, Sondergebiet Messe/
Auslegungsbeschluss
3. Nr. 0697/01-BV, Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 09.WA.39 Wohngebiet „An der Mühle" in der Schwaaner Landstraße,
Beitrittsbeschluss
4. Nr. 0657/01-BV, Satzung zur Umstellung der Erhaltungssatzungen der Hansestadt Rostock auf Euro
5. Nr. 0658/01-BV, Satzung zur Umstellung der Gestaltungssatzungen der Hansestadt Rostock auf Euro
B. Verschiedenes
1. Vorstellung der Planung zur Umgestaltung des Jacobikirchplatzes (Sanierungsgebiet)
2. Vorberatung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen, zum Investitionsprogramm und zum Finanzplan 2001 - 2005
3. Anfragen der Ausschussmitglieder und Information der Verwaltung
Betriebsausschuss des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde", 14. November 2001, 17 Uhr, Beratungsraum 245, Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0666/01-BV, Erste Satzung zur Änderung der Satzung für den kommunalen Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2. Nr. 0773/01-BV, Haushaltsentwurf 2002
B. Verschiedenes
1. Weitere Diskussion zur Sachlage Nutzung ehemaliges Gebäude Warnemünder Fischereigenossenschaft
Schul- und Sportausschuss,
14. November 2001, 16 Uhr, Konferenzraum (rechter Eingang, 2. Etage) / Realschule mit Grundschule im Hansaviertel, Kopernikusstr. 16, 18069 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Information zur Olympiabewerbung
B. Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
C. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches Schule
1. Diskussion zum Haushaltsplan 2002
D. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches Sport
1. Antrag der Bundeswehr zur anderen Benutzergruppen
2. Sportförderung
3. Diskussion zum Haushaltsplan 2002
E. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
F. Verschiedenes
Sozial- und Gesundheitsausschuss,
14. November 2001, 16.30 Uhr, Haus II/Raum 027 / Sozialamt, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0634/01-BV, Weiterführung der gemeinsamen Koordinierungs- und Beratungsstelle des Arbeitsamtes Rostock und der Hansestadt Rostock, Koordinierungs- und Beratungsstelle als ständige Institution und dementsprechend Aufhebung des Modellcharakters
B. Verschiedenes
1. Haushalt 2002
2. Informationen zum Projekt MoZArT (Modellprojekt zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Arbeitsämtern und Trägern der Sozialhilfe)
3. Anfragen der Ausschuss- und Verwaltungsmitglieder
4. Abstimmung eines neuen Sitzungstermins im Dezember und Tagesordnung für diese Sitzung
Wirtschaftsausschuss,
14. November 2001, 17 Uhr, Traditionsraum der Rostocker Brauerei,
Doberaner Straße 27
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
1. Diskussion zur ersten Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens der Hansestadt Rostock
2. Vorstellung des Rostocker Programms der kommunalen Arbeitsmarktpolitik
3. Information der Ausschussvorsitzenden
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Verschiedenes
1. Vorstellung der Rostocker Brauerei
2. Haushalt 2002
3. Informationen des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des Amtsleiters Wirtschaftsförderung
4. Information zum Stand der Bildung der Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Rostock (WSR)
III. Öffentliche Sitzung
A. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Kulturausschuss,
15.11.2001, 16.30 Uhr, Hafenhaus, Warnowufer 65, 18057 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Informationen aus dem Geschäftsbereich
B. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0604/01-A Fraktion Bündnis 90
Konzeption zur Sicherung und Entwicklung des Schifffahrtsmuseum Rostock
2. Nr. 0756/01-EA / Kulturausschuss
Konzeption zur Sicherung und Entwicklung des Schifffahrtsmuseums Rostock
C. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0390/01-BV, Satzung über die Sicherung und Nutzung von Archivgut der Hansestadt Rostock (Archivsatzung)
2. Nr. 0391/01-BV
Benutzungsordnung für das Archiv der Hansestadt Rostock
3. Nr. 0392/01-BV
Entgeltordnungfür das Archiv der Hansestadt Rostock
4. Nr. 0630/01-BV
Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Rostock
D. Verschiedenes
1. Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2002 für den Kulturbereich (Stadtarchiv, Stadtbibliothek, Konservatorium, Städtische Museen)
2. Information zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft durch Frau Dr. Bacher (Anhörung von Sachverständigen und Betroffenen)
3. Informationen
Umwelt- und Ordnungsausschuss,
15. November 2001, 17 Uhr, Beratungsraum I / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
Beschlussfassung durch den Umwelt- und Ordnungsausschuss
1. Nr. 0793/01-A, Wahl des/der Ausschussvorsitzenden
2. Nr. 0792/01-A, Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden
3. Nr. 0794/01-A, Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0693/01-BV
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
2. Nr. 0694/01-BV, Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
3. Nr. 0598/01-BV, Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)
4. Nr. 0602/01-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)
C. Informationsvorlagen
1. Nr. 0042/01-IV,
Abfallwirtschaftliche Daten und Prognosen der Hansestadt Rostock
D. Verschiedenes
Finanzausschuss,
15. November 2001, 17 Uhr, Beratungsraum 245 , Neuer Markt 3, 18055 Rostock,
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
1. Nr. 0717/01-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0134/01-SN
Einführung eines kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0765/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 561.316,00 DMfür die Sanierung Türmchenschule
2. Nr. 0767/01-BV, Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in der Gesamthöhe von 620.949,00 DM für die IT-Medienausstattung an Beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock.
Nr. 0754/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2001 in Höhe von 570.000,00 DM im Sozialamt
Empfehlung an die Bürgerschaft
3. Nr. 0602/01-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)
4. Nr. 0693/01-BV, Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
5. Nr. 0650/01-BV, Erste Änderung der Richtlinie der Hansestadt Rostock zur Förderung von Maßnahmen des passiven Lärmschutzes im Rahmen der Lärmsanierung (Lärmsanierungsrichtlinie)
6. Nr. 0698/01-BV, Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze von Kraftfahrzeugen
7. Nr. 0392/01-BV, Entgeltordnung für das Archiv der Hansestadt Rostock
8. Nr. 0630/01-BV, Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Rostock
9. Nr. 0700/01-BV, Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock
10. Nr. 0657/01-BV, Satzung zur Umstellung der Erhaltungssatzungen der Hansestadt Rostock auf Euro
11. Nr. 0658/01-BV, Satzung zur Umstellung der Gestaltungssatzungen der Hansestadt Rostock auf Euro
12. Nr. 0737/01-BV, Satzung zur Umstellung von Satzungen der Hansestadt Rostock auf Euro
Empfehlung an den Hauptausschuss
13. Nr. 0741/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 250.000,-- DM für den Aufbau der Automatisierten Liegenschaftskarte
C. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0742/01-BV, Verkauf des ehemaligen Schulgrundstückes in Reutershagen, Krischanweg 9
2. Nr. 0743/01-BV, Veräußerung eines teilweise bebauten Grundstücks in Evershagen, Thomas-Morus-Straße
3. Nr. 0744/01-BV, Verkauf eines bebauten Grundstückes in Gehlsdorf,
B-Plan Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer"
4. Nr. 0745/01-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Tagesstätte „Haus der Familie" in der Etkar-Andre`-Straße
5. Nr. 0746/01-BV, Verkauf von unbebauten Grundstücken in Schmarl-Dorf
6. Nr. 0759/01-BV, Verkauf diverser unbebauter Grundstücke Feldstraße (Sanierungsgebiet)
B. Verschiedenes
C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse
III. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0773/01-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2001 bis 2005
Eingeladen sind:
ab 18.00 Uhr Senatsbereich Bau- und Wohnungswesen, Bau- und Planungsausschuss
