Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
12. Oktober 2001
Ausschüsse der Bürgerschaft
Jugendhilfeausschuss,
16.Oktober 2001, 16 Uhr, Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
ab 16:30 Uhr in der Grubenstraße/ Ecke Molkenstraße bei ROK TV, 18055 Rostock
Leitung: Prof. Dr. Ralf Friedrich, Präsident der Bürgerschaft
ergänzte Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
1. Nr. 0690/01-A Präsident der Bürgerschaft
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden des Jugendhilfeausschusses
2. Nr. 0691/01-A Präsident der Bürgerschaft
Wahl der 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Jugendhilfeausschusses
3. Nr. 0692/01-A Präsident der Bürgerschaft
Wahl der Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der 1. stellvertretenden Vorsitzenden/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses für Jugendhilfeplanung
B. Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohner
C. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
1. Nr. 0527/01-BV, Projektförderung "Turm Treff" 2001, Träger: AFW gGmbH
2. Nr. 0664/01-BV, Richtlinien zur Umsetzung des Rahmenplanes "Jugend hat Vorfahrt"
Beschlussfassung durch die Bürgerschaft
3. Nr. 0380/01-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder bis 6 Jahre
D. Verschiedenes
1. Termine für das I. Quartal 2002
2. Informationen zum Arbeitsstand "Umsetzung des Beschlusses zur Ausgliederung der kommunalen Kindertageseinrichtungen“
3. Information zur Überarbeitung der Förderrichtlinien
4. Informationen der Verwaltung
5. Anfragen der Mitglieder
6. Informationen der/des Vorsitzenden
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Verschiedenes
Information zur Besetzung der Amtsleiterstelle des Jugendamtes gem. § 5 Punkt 11 der Satzung des Jugendamtes der Hansestadt Rostock - Anhörung durch den Jugendhilfeausschuss vor Berufung der Jugendamtsleiterin oder des Jugendamtsleiters gem. § 71 Abs. 3 SGB VIII
B. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Bau- und Planungsausschuss
16.Oktober 2001, 17 Uhr, Haus des Bauwesens, Beratungsraum I (761), Holbeinplatz 14,
18069 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
1. Nr. 0651/01-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben Neubau Altenpflegeheim, Rudolf-Tarnow-Str. 12, 18055 Rostock
2. Nr. 0669/01-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben Neubau von vier Stadthäusern, Tychsenstr. 4, Rostock
3. Nr. 0671/01-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben Umbau und Umnutzung der Mehrzweckhalle in eine Schwimmhalle, Rostock, Rigaer Str.
4. Nr. 0672/01-BV, Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben Neubau eines Biomedizinischen Forschungszentrums, Errichtung Pkw-Stellplätze, Rostock, Schillingallee
Empfehlung an den Hauptausschuss
5. Nr. 0559/01-BV, Abschnittsbildung für die östliche Teilstrecke des Sievershagener Weges
6. Nr. 0667/01-BV, 1. Abschnittsbildung für die nördliche Teilstrecke der Straße "Am Fliederbeerenbusch"
2. Kostenspaltung für die Abrechnung von öffentlichen Parkplätzen im nördlichen Abschnitt der Straße "Am Fliederbeerenbusch"
Empfehlung an die Bürgerschaft
7. Nr. 0380/01-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder bis 6 Jahre
(wurde in der Sitzung vom 02.10.2001 zurückgestellt; der Ausschuss ist zu dieser Angelegenheit beschlussfähig, wenn mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind)
8. Nr. 0201/01-BV, Rahmenplan Nr. 13/14.RP.115 Frei- und Verkehrsflächen in Rostock-Dierkow/-Toitenwinkel, -1. Fortschreibung und Änderung
(wurde in der Ausschussitzung am 18.09.2001 vertagt)
a) Nr. 0696/01-EV, Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0201/01-BV
Rahmenplan Nr. 13/14.RP.115 Frei- und Verkehrsflächen in Rostock-Dierkow/-Toitenwinkel -1. Fortschreibung und Änderung
B. Verschiedenes
1. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Ortsteile
16. Oktober 2001, 17 Uhr, Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
a) Nr. 0201/01-BV, Rahmenplan Nr. 13/14.RP.115 Frei- und Verkehrsflächen in Rostock-Dierkow/-Toitenwinkel, 1. Fortschreibung und Änderung
b) Nr. 0696/01-EV, Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 0201/01-BV
Rahmenplan Nr. 13/14.RP.115 Frei- und Verkehrsflächen in Rostock-Dierkow/-Toitenwinkel, 1.Fortschreibung und Änderung
B. Verschiedenes
1. Buslinienführung in der Kopernikusstraße
- Information zum aktuellen Stand
2. Anbindung der östlichen Altstadt an den ÖPNV
3. Vorschläge für Straßenumbenennungen in HRO
Schul- und Sportausschuss
17. Oktober 2001, 16 Uhr, Realschule mit Grundschule im Hansaviertel, Konferenzraum (rechter Eingang, 2. Etage), Kopernikusstr. 16, 18069 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. HC Empor - Einstufung Entgeltordnung der Erwachsenenmannschaften
B. Olympiabüro - Vorstellung
C. Bericht des Senators für Schule, Kultur und Sport
D. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches Schule
E. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches Sport
1. Sportförderanträge
F. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
G. Verschiedenes
Sozial- und Gesundheitsausschuss
17.Oktober 2001, 16.30 Uhr, Sozialamt, Haus II/Raum 124, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
1. Information zum "Programm 600"
2. Anhörung des Vereins "Notruf für Frauen und Mädchen Rostock" (17.00 Uhr)
3. Anhörung des "Vereins für Kreditgeschädigte" (17.15 Uhr)
4. Haushalt 2002 (17.30 Uhr)
5. Anfragen der Ausschuß- und Verwaltungsmitglieder
6. Tagesordnung für die Sitzung am 14.11.2001
Umwelt- und Ordnungsausschuss
18. Oktober 2001, 17Uhr, Rathaus, Beratungsraum I, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0540/01-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste"
2. Nr. 0554/01-BV, Vierte Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Rostock
3. Nr. 0566/01-BV, Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)
B. Verschiedenes
1. Ergänzung der Lärmsanierungsrichtlinie
Wirtschaftsausschuss
18. Oktober 2001, 17 Uhr, Beratungsraum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes
1. Expertise zur EU-Osterweiterung, Arbeitsmarktpolitische Konsequenzen und Handlungsoptionen für Mecklenburg-Vorpommern
2. Visionen für Rostock, Komplex "focus media" im Verbund mit einem Bürocenter und der "Rostock academy", Gast: Herr Dr. Lochotzke
3. Information der Ausschussvorsitzenden
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0705/01-BV, Kreditaufnahme in Höhe von 300.000,00 DM der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH
2. Nr. 0438/00-BV
Baumschutzsatzung der Hansestadt Rostock, erneuter Satzungsbeschluss
3. Nr. 0603/01-BV
Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Aussiedler
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Verschiedenes
1. Information zum Stand der Bildung der Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Rostock (WSR)
2. Informationen des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des Amtsleiters Wirtschaftsförderung
III. Öffentliche Sitzung
A. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Kulturausschuss
18. Oktober 2001, 16.30 Uhr, Rostocker Freizeitzentrum, Kuphalstraße 77, Raum 213, 18069 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Informationen aus dem Geschäftsbereich
B. Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Beschlussvorlage Nr. 0604/01-A Fraktion Bündnis 90
Konzeption zur Sicherung und Entwicklung des Schifffahrtsmuseum Rostock
C. Verschiedenes
1. Information des Jugend-Musikorps Rostock e.V.
2. Diskussion zur Struktur der Kulturlandschaft in Rostock (ortsteilbezogen)
3. Diskussion über "Zukunftsfonds" / "Feuerwehrtopf"
4. Informationen
