Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
17. September 2001, 17.00 Uhr, Veranstaltungsraum / Haus des Gastes (Alte Vogtei),
Am Strom 59, 18119 Rostock
Tagesordnung:
A. Beschlussvorlage
B. Empfehlung an die Bürgerschaft
C. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0102/01-BV, Satzung der Hansestadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe (Kurabgabesatzung)
Hauptausschuss
18.September 2001, 16.00 Uhr, Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1,
18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Nr. 0534/01-BV, Berufliche Schule am Klinikum Süd - Fassadensanierung -
Schleswiger Straße 5, Rostock, - Gesamtleistung -
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.08.2001 zurückgestellt)
2. Nr. 0631/01-DV, Intendantenvertrag
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse
Ausschuss für Stadtentwicklung und Ortsteile
18.09.2001, 17:00 Uhr, Beratungsraum I / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0465/01-A Fraktion Unabhängige Christliche Demokraten
Stärkung der Leistungsfähigkeit der Mittel- und Oberzentren des Landes
Resolution an den Landtag und die Landesregierung Mecklenburg - Vorpommern
2. Nr. 0296/01-A Fraktion Unabhängige Christliche Demokraten mit Stellungnahme 0066/01-SN, Umbenennung der "Ilja-Ehrenburg-Straße"
B. Verschiedenes
- Informationen des Ausschussvorsitzenden
Bau- und Planungsausschuss
18. September 2001, 17.00 Uhr, Beratungsraum I (761) / Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, 18069 Rostock
Tagesordnung:
A. Anträge
1. Nr. 0401/01-A, Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen mit Stellungnahme 0086/01-SN, Gehwege in Warnemünde und Diedrichshagen
(wurde in der Ausschußsitzung am 19.06.2001 vertagt)
2. Nr. 0406/01-A, Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen mit Stellungnahme 0087/01-SN, Gehwege in Warnemünde und Diedrichshagen
(wurde in der Ausschußsitzung am 19.06.2001 vertagt)
3. Nr. 0453/01-A, Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost mit Stellungnahme 0093/01-SN, Mittelbereitstellung für den Geh- und Radweg Langenort bis Warnowrande
(3. Bauabschnitt),(wurde in der Ausschußsitzung am 10.07.2001 vertagt)
B. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0522/01-BV, Die Kostenspaltung für die Abrechnung der Straßenbeleuchtung auf der südöstlichen Seite der Tschaikowskistraße wird beschlossen.
Empfehlung an die Bürgerschaft
2. Nr. 0380/01-BV, Satzung der Hansestadt Rostock über Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder bis 6 Jahre (wurde in der Ausschusssitzung am 28.08.2001 vertagt)
3. Nr. 0201/01-BV, Rahmenplan Nr. 13/14.RP.115 Frei- und Verkehrsflächen in Rostock-Dierkow - Toitenwinkel, - 1. Fortschreibung und Änderung
4. Nr. 0376/01-BV, 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.GE.51 für das Gewerbegebiet „Nördlich Alt Reutershagen" Satzungsbeschluss
5. Nr. 0563/01-BV, Bebauungsplan Nr. 05.GE.35 „Sonder- und Gewerbegebiet Schutow - Altes Messegelände", Satzungsbeschluss
C. Verschiedenes
1. Informationen zu Investitionsabsichten am Vögenteich
2. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
3. Sitzungskalender für das I. Quartal 2002
Finanzausschuss
20.09.2001, 17:00 Uhr, Beratungsraum 245/ Post, Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:
1. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlungen an die Bürgerschaft
1. Nr. 0102/01-BV
Satzung der Hansestadt Rostock zur Erhebung der Kurabgabe
(Kurabgabesatzung)
(Die Anlage - gelb - ist nicht öffentlich)
2. Nr. 0450/01 -BV
Zweite Satzung zur Änderung über die Ausübung des dringlichen
Fischereirechts der Hansestadt Rostock (Fischereisatzung)
3. Nr. 0656/01 -BV
Vorfinanzierungsvereinbarung mit der Rostocker Straßenbahn AG zur
Planung und Durchführung der im Zuge der Straßenbahnnetzerweit-
erung S 3 (Südring) umzugestaltenden und anzupassenden Verkehrs-
anlagen
4. Nr. 0561/01 -BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Hunde-
steuer
5. Nr. 0633/01 -BV
Umstellung des Stammkapitals der HANSEATISCHEN
WEITERBILDUNGSGESELLSCHAFT ROSTOCK GmbH (HWR) auf
Euro
6. Nr. 0627/01 -BV
Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock„ : Bildung einer Investitions-
rücklage
Empfehlung an den Hauptausschuss
7. Nr. 0614/01 -BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001
in Höhe von 330.000,00 DM für Inspektion, Instandsetzung sowie
Spezialausrüstung des Feuerlöschbootes FLB 40-3
8. Nr. 0619/01 -BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 494.400,00 DM für die Schülerbeförderung in der Hansestadt Rostock
F. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlungen an den Hauptausschuss
1. Nr. 0560/01 -BV
Mietvertag zu einer Grundstücksteilfläche in der Wochenendhaus-
siedlung Hinrichshagen I
2. Nr. 0562/01 -BV
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Oberhagen
(Landkreis bad Doberan)
3. Nr. 0569/01 -BV
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rostock-Dierkow,
Kurt-Schumacher-Ring 123
4. Nr. 0586/01 -BV
Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in Markgrafenheide,
Dünenweg 17
5. Nr. 0590/01 -BV
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rostock-Dierkow,
Hinrichsdorfer Str. 8-10
6. Nr. 0592/01 -BV
Zuordnungsvereinbarung zum Grundstück in der Gemarkung
Warnemünde, Hohe Düne
7. Nr. 0578/01 -BV
Nachtrag zur Beschlussvorlage 0532/01 -öBV (wurde für Hauptaus-
schuss 21.08.2001 verteilt) Verkauf der Grundstücke Grubenstr. 18,
Krämerstr. 1 in Rostock (Sanierungsgebiet)
8. Nr.0621/01 -BV
Aufhebung des Beschlusses Nr. 0023/01 -öBV vom 20.03.2001 zum Verkauf des bebauten Grundstücks Beim St. Katharinenstift 8 in
Rostock (Sanierungsgebiet)
9. Nr.0588/01 -BV
Pachtvertrag zwischen der Rostocker Messe- und Stadthallengesell-
schaft mbH und dem Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaf-
tung und -entwicklung der Hansestadt Rostock„
B. Verschiedenes
C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse
III. Öffentliche Sitzung
A. Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Finanz- und
Hauptausschusses, der Bürgerschaft für das I. Quartal 2001
B. Beratung zum Haushaltssicherungskonzept
Diskussion zur Zusammenstellung der Zuwendungen und Zuschüsse der
Hansestadt Rostock an Dritte
Kulturausschuss
20.September 2001, 17.00 Uhr, Institut Francais, Stephanstr. 7
Tagesordnung:
A. Informationen aus dem Geschäftsbereich
B. Verschiedenes
1. Information des Instituts Francais, Herr Diss
2. Information des Lichtspieltheaters Wundervoll (LI.WU.), Herr Jelinski
3. Übersicht über Förderanträge 2002
4. Sitzungsplan 1. Quartal 2002
5. Informationen
Wirtschaftsausschuss
20.September 2001, 17.00 Uhr, Beratungsraum 372 (3. Etage) / Post, Neuer Markt 3, 18055 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0482/01-BV, Nutzung kommunaler Fahrzeuge als Werbeträger
2. Nr. 0633/01-BV, Umstellung des Stammkapitals der HANSEATISCHEN WEITERBILDUNGSGEMEINSCHAFT ROSTOCK GmbH (HWR) auf EURO
B. Verschiedenes
1. Vorstellung des Rostocker Programms der kommunalen Arbeitsmarktpolitik
2. Konzessionsvergabepraxis im Taxigewerbe
3. Information der Ausschussvorsitzenden
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Nr. 0588/01-BV, Pachtvertrag zwischen der Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH und dem Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und-entwicklung der Hansestadt Rostock"
B. Verschiedenes
1. Information zum Stand der Bildung der Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Rostock (WSR)
2. Informationen des Senators für Wirtschaft und Tourismus und des Amtsleiters Wirtschaftsförderung
III. Öffentliche Sitzung
A. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
