Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Hauptausschuss, 21.8.2001, 16 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
zur Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Nr. 0557/01-A CDU-Fraktion
Abfallentsorgung in der Innenstadt/ Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln
B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Nr. 0438/01-BV, Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen Zeit zum Abbruch des ehemaligen Kindertagesstättengebäudes Rügener Str. 1 mit Außenanlagen
2. Nr. 0521/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt für die Mitfinanzierung von Personalkosten
3. Nr. 0530/01-BV, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2001 zur Bahnbefeuerung nach Kat. 2, LR 28
1. Bauabschnitt/Anpassung Infrastruktur Linie
4. Nr. 0531/01-BV Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 650.000,00 DM für die Maßnahme
"Sanierung Seepromenade Warnemünde"
5. Nr. 0548/01-BV, Ehrung von Herrn Prof. Wilfrid Jochims mit der Eintragung in das Ehrenbuch der Hansestadt Rostock
C. Informationsvorlagen
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
1. Nr. 0556/01-BV, Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Bestätigung des geänderten Angebotes des Vorfinanzierungsvertrages zum Vorhaben "Rekonstruktion der Seepromenade Warnemünde"
Personalangelegenheiten
2. Nr. 0558/01-BV, Besetzung der Intendanz im Volkstheater Rostock
Grundstücksangelegenheiten
3. Nr. 0513/01-BV
Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in Markgrafenheide, Dünenweg 2d
4. Nr. 0519/01-BV
Zuordnungsvereinbarung zu Flächen im Bereich Albert-Einstein-Straße
5. Nr. 0532/01-BV
Verkauf der Grundstücke Grubenstraße 18, Krämerstraße 1 in Rostock (Sanierungsgebiet)
6. Nr. 0539/01-BV
1. Zustimmung zur Veräußerung des bestehenden Erbbaurechtes am Grundstück "Teepott" in Warnemünde
2. Änderung und Erstreckung des bestehenden Erbbaurechtes auf die an den
"Teepott" angrenzenden Freiflächen
3. Erlass der Hansestadt Rostock auf den ausstehenden Erbbauzins aus dem bestehenden Erbbaurecht
Vergaben
7. Nr. 0384/01-BV, Vergabebeschluss für das Vorhaben Ersatzneubau Brücke Nr. 104 über die Carbäk/B 103 im Zuge Verbindungsweg
8. Nr. 0441/01-BV, Planung zur "Neugestaltung der Außenanlagen am Ostsee-Gymnasium in der Thomas-Morus-Straße in Rostock-Evershagen"
9. Nr. 0451/01-BV, Planung zur "Neugestaltung und Sanierung des Schulsportanlage im Bereich des Einganges zum Kringelgrabenpark an der Erich-Schlesinger-Straße in der Südstadt"
10. Nr. 0528/01-BV, Stegerneuerung Westmole Alter Strom Warnemünde
11. Nr. 0529/01-BV, Vergabe von Planungsleistungen für die Fortführung der Sanierungsmaßnahmen im Kloster zum Heiligen Kreuz
12. Nr. 0534/01-BV, Berufliche Schule am Klinikum Süd - Fassadensanierung- Schleswiger Straße 5, Rostock- Gesamtleistung -
13. Nr. 0538/01-BV, Containerschule, Semmelweisstraße 3, Rostock, Los 2: Umsetzen einer Containerschule von Rostock-Dierkow, Th. Heuss-Straße nach Rostock-Südstadt, Semmelweisstraße 3
14. Nr. 0541/01-BV, Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 15/66/01, Rostock-Reutershagen, Veränderte Buslinienführung Reutershagen, Etkar-Andrè-Straße, II. BA
15. Nr. 0553/01-BV, Vergabe von Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) für die Rekonstruktion der Liegeplätze 78 - 82 im Stadthafen Rostock
16. Nr. 0479/01-BV, Europaweite Ausschreibung - Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. II / II, Los 17: Elektro Bettenhaus Klinikum Südstadt
17. Nr. 0536/01-BV, Europaweite Ausschreibung - Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr.II / II , Los 5.1: Bettenhaus, Maurerarbeiten, Putz, Estrich Klinikum Südstadt
18. Nr. 0537/01-BV
Europaweite Ausschreibung - Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. I / I
Los 4.1: Neubau, Trockenbau, Unterdecken, Holztüren Klinikum Südstadt
19. Nr. 0543/01-BV, Europaweite Ausschreibung - Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr.II / II, Los 18: Bettenhaus Gebäudeautomation Klinikum Südstadt
B. Informationsvorlagen
C. Verschiedenes
III. Öffentliche Sitzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse
Finanzausschuss, 23.8.2001, 17 Uhr,
Beratungsraum 245 / Post, Neuer Markt 3, 18055 Rostock,
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0490/01-BV, Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten durch die Hansestadt Rostock
2. Nr. 0545/01-BV, Anteilmäßige Erstattung der Semestergebühren bei Hauptwohnsitznahme von Studentinnen und Studenten
3. Nr. 0551/01-BV, Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten
4. Nr. 0552/01-BV, Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Zoologischen Garten Rostock GGmbH zur Umsetzung des Zookonzeptes, der Schaffung von Natur- und Erfahrungsräumen im Rostocker Zoo
B. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0474/01-BV, Veräußerung des mit einer Villa bebauten Grundstückes in Warnemünde, Schillerstr. 11
2. Nr. 0542/01-BV, Vergabe eines Erbbaurechtes in Warnemünde, Parkstr. 12, und Veräußerung des aufstehenden Gebäudes
B. Verschiedenes
C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse
III. Öffentliche Sitzung
A. Beratung zum Haushaltssicherungskonzept
Kulturausschuss, 23.8.2001, 17 Uhr
Beratungsraum des Kulturamtes (Container),Warnowufer 65
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Informationen aus dem Geschäftsbereich
B. Verschiedenes
1. Auswertung Ostsee-Forum
2. Präzisierung Arbeitsplan II.Halbjahr
3. Informationen
Wirtschaftsausschuss, 22.8.2001, 17 Uhr,
Besprechungsraum EG, SIXT GmbH, Trelleborger Str. 9, 18107 Rostock
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
A. Anträge
1. Nr. 0126/01-A Fraktion Bündnis 90
Konzeption zur Entwicklung städtischer Grundstücke und Immobilien
B. Beschlußvorlagen
1. Nr. 0552/01-BV, Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Zoologischen Garten Rostock GGmbH zur Umsetzung des Zookonzeptes, der Schaffung von Natur- und Erfahrungsräumen im Rostocker Zoo
C. Verschiedenes
1. Zwischenstand Eisenbahnverbindung Rostock-Berlin
2. Behandlung Konsequenzen aus der EU-Osterweiterung für M-V
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Verschiedenes
1. Informationen zum Stand WSR
2. Informationen des Senators und des Amtsleiters Wirtschaftsförderung
III. Öffentliche Sitzung
A. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse
