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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 10.08.2001



Klinikausschuss, 16. August 2001, 17 Uhr
Verwaltungsgebäude (ehem. Schwesternwohnheim II), Klinikum Südstadt Rostock, Südring 81, 18059 Rostock

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Nr. 0479/01-BV, Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. II / II
Los 17, Elektro Bettenhaus, Klinikum Südstadt

2. Nr. 0536/01-BV, Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr.II / II
Los 5.1, Bettenhaus, Maurerarbeiten, Putz, Estrich, Klinikum Südstadt

3. Nr. 0537/01-BV, Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. I / I
Los 4.1, Neubau, Trockenbau, Unterdecken, Holztüren, Klinikum Südstadt

4. Nr. 0543/01-BV, Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr.II / II
Los 18, Bettenhaus Gebäudeautomation, Klinikum Südstadt

B. Verschiedenes

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Finanzausschuss, 16. August 2001, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3 , 18055 Rostock

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Anträge

Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Nr. 0557/01-A CDU-Fraktion, Abfallentsorgung in der Innenstadt/Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln

B. Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0492/01-BV, Entgeltordnung für die Übernahme von Bürgschaften durch die Hansestadt Rostock

Empfehlung an den Hauptausschuss

2. Nr. 0521/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt für die Mitfinanzierung von Personalkosten

3. Nr. 0530/01-BV, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2001 zur Bahnbefeuerung nach Kat. 2, LR 28
1. Bauabschnitt/Anpassung Infrastruktur Linie

4. Nr. 0438/01-BV, Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Ausnahmegenehmigung während der haushaltslosen Zeit zum Abbruch des ehemaligen Kindertagesstättengebäudes Rügener Str. 1 mit Außenanlagen

5. Nr. 0531/01-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2001 in Höhe von 650.000,00 DM für die Maßnahme
„Sanierung Seepromenade Warnemünde"

C. Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss

1. Nr. 0556/01-BV, Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Bestätigung des geänderten Angebotes des Vorfinanzierungsvertrages zum Vorhaben „Rekonstruktion der Seepromenade Warnemünde"

2. Nr. 0513/01-BV, Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in Markgrafenheide, Dünenweg 2d

3. Nr. 0519/01-BV, Zuordnungsvereinbarung zu Flächen im Bereich Albert-Einstein-Straße

4. Nr. 0539/01-BV,
1. Zustimmung zur Veräußerung des bestehenden Erbbaurechtes am Grundstück „Teepott" in Warnemünde
2. Änderung und Erstreckung des bestehenden Erbbaurechtes auf die an den „Teepott" angrenzenden Freiflächen
3. Erlass der Hansestadt Rostock auf den ausstehenden Erbbauzins aus dem bestehenden Erbbaurecht

5. Nr. 0532/01-BV, Verkauf der Grundstücke Grubenstraße 18, Krämerstraße 1 in Rostock (Sanierungsgebiet)

B. Verschiedenes

C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

III. Öffentliche Sitzung

A.     Beratung zum Haushaltssicherungskonzept