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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 13.07.2001



Rechnungsprüfungsausschuss, 18. Juli .2001, 17 Uhr, Büro Amtsleiter
Rechnungsprüfungsamt, Bremer Straße 39 b, 18057 Rostock

   
Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung
A. Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil
A. Sonderprüfung im Schulverwaltungsamt
B. Verschiedenes
C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse

Wirtschaftsausschuss, 19. Juli 2001, 17 Uhr,
Beratungsraum 372 (3. Etage) Post, Neuer Markt 3 - 8, 18055 Rostock

I. Tagesordnung:

II. Öffentliche Sitzung

A. Verschiedenes
1. Biomasse-Heizkraftwerk Rostock, Vorstellung durch die INERGETIC AG Schwerin
2. Internetportal, Information der SYSECA Gesellschaft für Unternehmensberatung mbH Rostock
3. Information der Ausschussvorsitzenden

III. Nichtöffentlicher Teil
A. Verschiedenes
1. Information des Amtsleiters Wirtschaftsförderung
IV. Öffentliche Sitzung
A. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Sozial- und Gesundheitsausschuss, 18.07.2001 16:30,
Haus II/Raum 124 Sozialamt, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock

1. Tagesordnung:

2. Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Gesundheitsministerium Schwerin zur Finanzierung von Sucht- und Drogenberatung (16.30 Uhr Frau Dr. Müller)
3. Vorstellung der Rostocker Tafel (17.00 Uhr Herr Wegner)
4. Familienzentrum Tiroler Straße (17.20 Uhr Herr Asendorf/Herr Leopold)
5. Sachstand der Nachfragen bei den Ortsämtern
6. Anfragen der Ausschuß- und Verwaltungsmitglieder
7. Tagesordnung für die Sitzung am 19.09.2001

Klinikausschus, 19.07.2001 17:00,
Verwaltungsgebäude (ehem. Schwesternwohnheim II)
Klinikum Südstadt Rostock, Südring 81, 18059 Rostock

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Schnellstmögliche Durchsetzung der wirtschaftlichen Führung des Klinikums als Eigenbetrieb hinsichtlich
1. eigener Rechtsvertretung für das Klinikum
2. Abschluß der Chefarztverträge
3. Verabschiedung der Geschäftsordnung des Klinikums
4. Aufhebung der Wertgrenzen bei Auftragsvergaben bezüglich des Baugeschehens
5. der Möglichkeit des Abschlusses eigener Versicherungsverträge
V.: Dr. Nitzsche

B. Finanzierung des Baugeschehens nach Beratung im Sozialministerium
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlußvorlagen
Empfehlung an d. Hauptausschuss
1. Nr. 0463/01-BV
Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. II / II
Los 13 Lüftung Bettenhaus Klinikum Südstadt

Nr. 0476/01-BV
Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. II / II
Los 2.1; Fassade / Fenster / Gerüste / Sonnenschutz Bettenhaus Klinikum Südstadt

2. Nr. 0477/01-BV
Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr.II / II
Los 12 Heizung Bettenhaus Klinikum Südstadt

3. Nr. 0478/01-BV
Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOB / A Vergabe - Nr. II / II
Los 14 Sanitär Bettenhaus Klinikum Südstadt

B. Verschiedenes
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefaßten Beschlüsse.

Finanzausschuss, 19.07.2001 17:00,
Beratungsraum 245 Post, Neuer Markt 3 - 8, 18055 Rostock

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an d.Hauptausschuss
1. Nr. 0485/01-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt in Höhe von 186.000,- DM für den Unternehmensaufwand der Hafenentwicklungsgesellschaft mbH Rostock

2. Nr. 0489/01-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt für die Umsetzung der Fernwärmeverteilerstation (Geb. 609 nach 614) und der damit verbundenen Verlegung der Primär- und Sekundärheizleitungen im Stadthafen Rostock.

B. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Beschlussvorlagen
Empfehlung an d.Hauptausschuss
1. Nr. 0399/01-BV
Übertragung des Grundstückes Klosterhäuser 1 - 6 auf dem Wege der Vermögenszuordnung und Einräumung eines Ankaufsrechtes zugunsten der Hansestadt Rostock

2. Nr. 0433/01-BV
Verkauf des Schulgrundstückes Erich-Mühsam-Str. 11

3. Nr. 0445/01-BV
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rövershagen (Landkreis Bad Doberan)

B. Verschiedenes

C. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

III. Öffentliche Sitzung
A.    Beratung zum Haushaltssicherungskonzept

Schul- und Sportausschuss, 18.07.2001 16:00,
Raum 2. Etage Schulverwaltungsamt, Schillingallee 71, 18057 Rostock

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
A. Bericht des Senators für Schule, Kultur und Sport

B. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches Schule
1. Information zur Schulstruktur des Schuljahres 2001/02
2. Information zum Stand des Schulentwicklungsplanes
3. Haushaltsplanung 2002

C. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches Sport
1. Haushaltsplanung 2002

D. Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

E. Verschiedenes