Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
21. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes an Frau Dietlind Glüer
- Beschlussvorlagen
Vergünstigte Nutzung des ÖPNV für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Änderung des Beschlusses 2017/BV/3452 – Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Schmarl 2018/2019
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 716,86 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Annahme einer Geldzuwendung zugunsten des Kulturhistorischen Museums
Annahme einer Geldzuwendung zugunsten des Kulturhistorischen Museums
Annahme einer Geldspende in Höhe von 200,00 EUR zugunsten der Grundschule „Juri Gagarin“
Bestellung eines Nachfolgers für den Seniorenbeirat der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses 1903/71/1999 vom 02.06.1999 zur Vergabe von Straßennamen („Nordufer“ und Straßenabschnitt zwischen Pressentinstraße und Langenort)
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.175,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von
insgesamt EUR 2.980,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.866,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
in Höhe von insgesamt EUR 4.490,00
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6654101999900699 - Verkehrsausstattungen in Höhe von 162.200 EUR
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.07.2018 zur Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im TH 66 im Ergebnishaushalt und
Finanzhaushalt 2018 für die Reparatur einer Verkehrsanlage Konto: 52338020/72338020: Wartung und Pflege der Fahrbahnen in Höhe von 150.000 EUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6654101201201508 - Lichtenhäger Brink in Höhe von 190.000 EUR
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 120.000,00 EUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Theaterfinanzierung
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Wegenutzungsvertrag über die Wasserversorgung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt der Klinik für Innere Medizin II am Klinikum Südstadt Rostock
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Schul- und Sportplanung/IuK“ zum nächstmöglichen Termin
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Allgemeiner Sozialer Dienst/ Wirtschaftliche Jugendhilfe“ im Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Stadtverwaltung der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 6. Dezember 2017 gegen den Bescheid des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 6. November 2017 zur Geltendmachung von Aufwendungsersatz für Fortbildungen gemäß § 34 a LBG M-V
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 8. März 2018 gegen den Bescheid des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 14. März 2017 zur Festsetzung des Beginns des Aufsteigens in den Erfahrungsstufen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 5. April 2018 gegen den Bescheid des Brandschutz-und Rettungsamtes vom 19. Februar 2018 zur Festsetzung des Beginns des Aufsteigens in den Erfahrungsstufen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 28. Dezember 2017 gegen die Anlassbeurteilung des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 29. Oktober 2017
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rostock, Südring/Ecke Erich-Schlesinger-Straße
Verkauf von Grundstücksteilflächen an der Neubrandenburger Straße
Verkauf eines unbebauten Grundstückes (Gewerbefläche) an der Ostseeallee in Rostock-Lütten Klein
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gem. Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Grundstücksfläche in Rostock-Toitenwinkel, Salvador-Allende-Straße
2. Verkauf einer Grundstücksfläche in Rostock-Toitenwinkel, Salvador-Allende-Straße
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2018/BV/3797 vom 12.06.2018 (Berichtigung Punkt 2.)
Erstreckung des bestehenden Erbbaurechtes auf ein Grundstück in Rostock-Schmarl, Kolumbusring 58
Verkauf des Schiffes „Wittow“
Verkauf eines unbebauten Grundstücks (Gewerbefläche) an der Industriestraße in Rostock- Schmarl
Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2016/BV/1888 vom 19.07.2016 zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks am Wiesenweg in Rostock-Warnemünde
1. Ankauf eines Grundstückes am Platz der Freundschaft 1-2
2. Verkauf von Grundstücken am Platz der Freundschaft 1-2
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock an der Etkar-Andre-Straße 48-50
Verkauf eines Grundstückes an der Etkar-Andre-Straße 48-50
Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Höger Up
Option zur Verlängerung von Pachtverträgen zu Grundstücken in Oberhagen und Cordshagen
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 29/66/18 - Rostock, Sanierung denkmalgeschützter Freiraum Lichtenhäger Brink 4. BA
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
22. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Verschiedenes
Vorstellung des Modellprojektes „Genesungsbegleitung“ des Vereins „EX-IN Mecklenburg-Vorpommern“ e.V. (i.G.)
Vorstellung des Vereins Rostock hilft e.V.
Situation von Migranten insgesamt, in den Gemeinschaftsunterkünften, Fehlbelegungen,
Wohnraumversorgung
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
Tagesordnung für die Sitzung am 26.09.2018

Rechnungsprüfungsausschuss
22. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Stand Jahresabschluss 2013 - Beginn Prüfung Jahresabschluss 2014
- Verschiedenes

Ausschuss für  Schule, Hochschule und Sport
22. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Mitteilung des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
Rückübertragung aller Sportanlagen und Sporthallen der WIRO GmbH in das Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt
- Beschlussvorlagen
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2018 für die Zahlung eines Instandhaltungskostenzuschusses für die Sanierung der vier Kunstrasenplätze auf der Sportanlage Damerower Weg aus dem Produktkonto
42102.54190033/74190033 Zuschüsse an Vereine und Verbände - Instandhaltungskosten in Höhe von 675.000 EUR
- Informationsvorlagen
Information zum Ergebnis des Prüfauftrages – Kostenloses Schülerticket - Beschluss-Nr.: 2017/AN/3277 vom 06.12.2017
Ausgewählte Informationen zum Schulnetz der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum Schuljahresbeginn 2018/2019
- Verschiedenes

Kulturausschuss
23. August 2018, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Informationsvorlagen
Theaterfinanzierung
- Verschiedenes
Vorstellung des Projektes QueerFilmFest Rostock (Frau Brunk)
Diskussion des geplanten Förderprogramms „Kultur innovativ“
Informationen der Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Anfragen der Ausschussmitglieder

Finanzausschuss
23. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Rückübertragung aller Sportanlagen und Sporthallen der WIRO GmbH in das Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt
(Stellungnahme nichtöffentlich)
Einführung eines Jobtickets für die Stadtverwaltung
Geplante Einführung zur Erhebung von Gebühren für den DMR-Parkplatz
- Beschlussvorlagen
Zweite Änderung der Entgeltordnung für die Kommunale Statistikstelle der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Änderung des Eigentums des ehemaligen Ausrüstungskranes Typ „Möwe“ vom Besitz der WIRO Wohnungsgesellschaft mbH an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2018 für die Zahlung eines Instandhaltungskostenzuschusses für die Sanierung der vier Kunstrasenplätze auf der Sportanlage Damerower Weg aus dem Produktkonto
42102.54190033/74190033 Zuschüsse an Vereine und Verbände - Instandhaltungskosten in Höhe von 675.000 EUR
Änderung des Beschlusses 2017/BV/3452 – Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Schmarl 2018/2019
- Informationsvorlagen
Bericht zum vorläufigen Jahresabschluss 2017
Information zum Ergebnis des Prüfauftrages - Kostenloses Schülerticket - Beschluss-Nr.: 2017/AN/3277 vom 06.12.2017
Theaterfinanzierung
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2018
Berichterstattung zur Finanzierung des Doppeljubiläums
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes

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