Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
12. Juni, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung

- Beschlussvorlagen
Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018

- Theaterneubau zeitnah realisieren Terminverlängerung Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/3327
- Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.900,00
Annahme einer Sachzuwendung an die Kunsthalle Rostock

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Besetzung der Trägerversammlung des Hanse-Jobcenters
Nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Finanzierungsvereinbarung der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
Übertragung höher zu bewertender Tätigkeiten und Höhergruppierung im Zusammenhang mit der Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Immissionsschutz und Umweltplanung" zum nächstmöglichen Termin
Jahresurlaub des Oberbürgermeisters 2018
Verkauf einer Arrondierungsfläche am Elmenhorster Weg 29 in Rostock- Lichtenhagen
Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower Str. 55c
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A
2. Verkauf von Grundstücken in Bentwisch, An der Hasenheide
Mietvertrag zum Grundstück Toitenwinkler Allee 1
Mietvertrag zum Grundstück Rövershäger Chaussee 11
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 11/10/18 „Rezeptionsdienst Hallenschwimmbad Neptun"
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/18 „Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für das Schuljahr 2018/2019“
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 04/10/18 „Lieferung von Defibrillatoren und Patientenmonitoringsystemen"
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 58/10/17 „Lieferung von zwei Rettungswagen, einem Krankentransportwagen und einem Notarzteinsatzfahrzeug einschließlich medizinisch-technischer Geräte und Ausrüstung"
Offenes Verfahren 01/10/18 Lieferung und Aufbau von zwei Wechselladerfahrzeugen für die Feuerwehr der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Informationspflichten § 71 (4) KV M-V und Stellenbesetzungsverfahren einer Geschäftsführung

Rechnungsprüfungsausschuss
13. Juni, 16.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil

- Sachstandsbericht Prüfauftrag - Aufstellung von Riesenrädern zum Stadtjubiläum
- Zwangsversteigerung der „Stephan Jantzen"

Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Migration
13. Juni, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- Wahl
Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden

- Beschlussvorlagen
Masterplan Kommunale Sicherheit für die Hanse- und Universitätsstadt

- Informationsvorlagen
Besetzung der Trägerversammlung des Hanse-Jobcenters
Frauensprechzeit im Sachgebiet Integration

- Seniorenbeirat - Vorstellung einer Nachfolgerin
- Projektvorstellung "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Betriebsausschuss für den "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
13. Juni, 17.00 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock", KOE, Ulmenstraße 44

Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Anmietung einer Grundstücksfläche in der Gehlsheimer Straße 20 in 18147 Rostock
Abschluss von 2 Verträgen über die Unterhalts- und Grundreinigung (Los 1) und die Glasreinigung (Los 2) für die Kooperative Gesamtschule (KGS) Südstadt, Mendelejewstr. 12a, 12c, Erich-Schlesinger-Str. 37a, 51 in 18059 Rostock für einen unbefristeten Zeitraum mit erstmaliger Laufzeit ab dem 16.07.2018 bis 15.07.2019 mit jährlicher Verlängerungsoption

- Informationsvorlagen
- Personalangelegenheiten
- Rathaus-Anbau

Finanzausschuss
14. Juni, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Entgeltordnung Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 54805 52336020/72336020 - Unterhaltung und
Bewirtschaftung der Abfallbeseitigungsanlagen - Spülfelder in Höhe von 500.000 EUR (brutto)
Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Ausrichtung einer Abendveranstaltung in Rostock anlässlich des Germany Travel Mart (GTM) 2020 in Mecklenburg-Vorpommern (10.-12.05.2020)
Fördernde Mitgliedschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum Europäischen Kommunalwaldbesitzerverband (FECOF)

- Informationsvorlagen
Quartalsweise Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung