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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 20.04.2018

Hauptausschuss
24. April. 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung

- Beschlussvorlagen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nordwasser GmbH
Annahme einer Geldzuwendung in Höhe von 500,00 Euro zugunsten des Kulturhistorischen Museums durch eine Einzelspende
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 180,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Annahme einer Sachzuwendung im Sachzuwendung im Wert von 197,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 285,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Betriebsleiterangelegenheiten des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
Geschäftsführerangelegenheit der Volkstheater Rostock GmbH
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2017/BV/2779 vom 20.06.2017 zum Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Rostock-Osthafen, Am Kreuzgraben (Käufername)
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
2. Verkauf eines unbebauten Grundstücks (Gewerbefläche) an der Hans-Fallada-Straße im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 „Evershagen-Süd"
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock, Erich-Schlesinger-Straße
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes am Südausgang des Rostocker Hauptbahnhofes „Kesselbornpark"
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 10/66/18 Rostock, Markt
Reutershagen 1.BA, 2. TBA Los 1

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen

Sozial- und Gesundheitsausschuss
25. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- Bericht aus dem Pflegestützpunkt
- Projektvorstellung „Kommunales Bildungsmanagement"
- Vorstellung der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes
- Information zur Situation in den Wallanlagen
- offene Aufgaben aus dem Asylausschuss
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
25. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen

- Beschlussvorlagen
Beitrittsbeschluss zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.77 Gewerbegebiet „Petridamm“
Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
nichtöffentliche Sitzung

- Straßenschäden auf der Holzhalbinsel - Auswirkungen auf die dortigen Gewerbebetriebe
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Informationen des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
26. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Informationsvorlagen
Geplante Ausbaggerung der Warnow

- Projektvorstellung „Clever mobil“ (Kommunales und betriebliches Mobilitätsmanagement)
- Information zur Parkanlage am ehemaligen Elisabeth-Heim
- Informationen der Mitglieder des Ausschusses aus Beiräten, Arbeitsgruppen o.Ä.