Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
17. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Holbeinplatz 14

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Umbau und Nutzungsänderung im 1. und 2. Obergeschoss des Sozialgebäudes Fischereihafen von Lager- in Bürofläche“, Alter Hafen Nord 217
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): Neubau einer Lager- und Logistikhalle, B-Plan Nr. 13.GE.93 „Gewerbegebiet Osthafen",Altkarlshof 1
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 33 Altenwohnungen, 2 Altenwohnungen als Wohngruppe mit jeweils 10 Bewohnern und einer Tagespflegeeinrichtung für 24 Besucher, Berringerstraße
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Erweiterung Druckerei /Produktion & Verwaltung", Carl-Hopp-Str. 15
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 12 WE und Tiefgarage im Bereich B-Plan Nr. 01.WA.183, Mühlenstr. 44b

- Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
Sachstand vom Amt für Verkehrsanlagen bzgl. „Auto-Schröder" - Ausbau Satower Straße (TOP 7.1.1 Sitzung BPA vom 27.02.2018)
Sachstand vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zum Ausbau der Satower Straße (TOP 7.1.1 Sitzung BPA vom 27.02.2018)
Anfrage an das Amt für Verkehrsanlagen zur Deckenerneuerung L22

Personalausschuss
17. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:

- Anträge
Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung

- Beschluss- und Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschluss- und Informationsvorlagen
- Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement
- Informationen des Personalrates

Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
18. April, 17.00 Uhr
Gemeinschaftsunterkunft Satower Straße, Satower Straße 129/130

Tagesordnung:

- Anträge
- Beschluss- und Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Sanierung Sporthalle 1 - Walter-Butzek-Str. 1, 18146 Rostock Los 04: Dachabdichtung/Fassadenlichtbänder, Vergabe-Nr. 058/88/18
Sanierung Sporthalle 2 und Erweiterung – Multifunktionsgebäude, Walter-Butzek-Str. 2, 18146 Rostock; Los 04: Dachabdichtung/Fassadenlichtbänder, Vergabe-Nr. 064/88/18
Vermietung der Liegenschaft Thierfelderstraße 1 in 18059 Rostock (Ersatzneubau einer Kindertagesstätte)
Hort & KITA „Lotsenkinder", Putbuser Str. 10, 18109 Rostock; Los 25: Starkstrom/Fernmeldeanlagen, Vergabe-Nr. 099/88/18; Los 02: Rohbau, Vergabe-Nr. 098/88/18
Neubau KITA „Montessori“, Thierfelder Str. 2, 18059 Rostock; Los 1: Rohbau, Vergabe-Nr. 109/88/18
Feuerwache I, Erich Schlesinger-Str. 1, 18059 Rostock; Erweiterung Atemschutzwerkstatt in Containerbauweise zur temporären Nutzung; Los: Herstellung und Lieferung eines Containers in Modulbauweise, Vergabe-Nr. 129/88/18
Sanierung Dach und Fassade des Rostocker Wasserturms, Blücherstr. 43, 18055 Rostock; Los 02: Gerüstbauarbeiten, Vergabe-Nr. 120/88/18

- Informationsvorlagen
- Rathaus Neubau
- Beginenhof Südstadt

Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
18. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Informationsvorlagen
Neuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
19. April, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft 2017/BV/3222 Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock(Sanierungsgebiet) (Änderung eines Käufers)
Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf und Ankauf von Grundstücken im Umfeld des Südausgangs des Rostocker Hauptbahnhofes
Verkauf eines Grundstückes an der Erich-Schlesinger-Straße
Verkauf eines Grundstückes am Südausgang des Rostocker Hauptbahnhofes „Kesselbornpark“
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bertolt-Brecht-Staße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in Rostock-Evershagen
Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf
Ankauf eines Grundstücks in Biestow -Ausbau, südlich der KGA Rostocker Greif
Verkauf von Grundstücken in Rostock-Südstadt, 1. an der Ziolkowskistr. 12; 2. an der Erich-Weinert-Str. 1-4
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Südstadt, an der Ziolkowskistraße 11

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes am Südausgang des Rostocker Hauptbahnhofes „Kesselbornpark"
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2017/BV/2779 vom 20.06.2017 zum Verkauf eines Gewerbegrundstückes in Rostock-Osthafen, Am Kreuzgraben (Käufername)
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
2. Verkauf eines unbebauten Grundstücks (Gewerbefläche) an der Hans-Fallada-Straße im B-Plangebiet Nr. 05.MI.82 „Evershagen-Süd“
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Rostock, Erich-Schlesinger-Straße
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 10/66/18 Rostock, Markt Reutershagen 1.BA, 2. TBA Los 1

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Durchführung von Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 und Nebenleistungen im Stadthafen, hier: Bauwerksprüfung von Liegeplatz 78 (Kohlequerkai), Liegeplatz 79-81 (Kohlekai) und Liegeplatz 82-83 (Erzkai), freihändige Vergabe: F06/83.1/18
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 50/67/18 Sanierung Spielanlage Arankawiese in Warnemünde
Vergabeentscheidung, Ausstellungsaufbau „Rostock Jetzt 800" im Kulturhistorischen Museum - Los 1, Los 2; Multimedia "Rostock Jetzt 800" im Kulturhistorischen Museum - Los 3
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 02/10/18 „Lieferung und Ausbau eines Mehrzweckfahrzeuges und Zubehör für die Feuerwehr der Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 10/10/18 „Absicherung/Bewachung von Verwaltungsstandorten des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl der Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 08/10/18 „Reinigung von öffentlichen Grünanlagen - Stadtjubiläum 2018"
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 51/10/17 „Rahmenvereinbarung über die Anzucht und Lieferung von Saisonblumen für die Jahre 2019 bis 2021" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
19. April, 17.00 Uhr
Saal im Gebäude der IHK zu Rostock, Ernst-Barlach-Straße 1-3

Tagesordnung:

- Anträge
Erhalt des Ausrüstungskrans der ehemaligen Neptunwerft „Möwe“

- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.77 Gewerbegebiet „Petridamm“
Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

- Vorstellung der Stabsstelle Mobilitätsmanagement und Einführung in die Projekte EU-Projekt „Cities.multimodal“; Projekt „MV steigt auf! - Initiative zur Gründung einer AG fahrradfreundlicher Kommunen“
Abstimmung zur gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Bau und Planung und Umwelt des Landkreises Rostock am 31.05.2018
Informationen der IHK zum Industrieverbund Warnow

- Informationen