Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 16.02.2018

Hauptausschuss
20. Februar 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung
von Straßenbaubeiträgen

- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre
2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den
Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt
EUR 3.475,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den
Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt
EUR 1.448,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den
Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt
EUR 3.635,00
Annahme einer Sachspende in Höhe von insgesamt 998,88 Euro für die Stadtbibliothek
Rostock
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 05.01.2018 zur
Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Ergebnishaushalt 2017 für das
Produkt 54803

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018 - 2027
Sachstandsbericht zum Beschluss Nr. 2011/BV/2338 Entwicklung einer kommunalen
Bildungslandschaft „Lernen vor Ort"
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle Fachbereichsleiter/-in „Politik, Gesellschaft, Umwelt" und „Arbeit und
Beruf“ in der Volkshochschule der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Besetzung der Stelle „Amtsleiter/-in Stadtbibliothek" in der Hanse- und Universitätsstadt
Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A,
Fritz-Reuter-Straße 11 in 18119 Rostock-Warnemünde
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 342/06-A zum
Verkauf eines Gewerbegrundstückes neben Rahnstädter Weg 33
Verkauf eines Gewerbegrundstückes neben Rahnstädter Weg 33
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A
2. Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Luten-Bohn-Weg
Aufhebung des Beschlusses Nr. 2013/BV/4243 des Hauptausschusses vom 19.03.2013
(Rücktritt des Käufers)
Ankauf eines Grundstückes in Gehlsdorf, Melkweg
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Lichtenhagen, im Bereich Elmenhorster Weg 34b
Vergabeentscheidung Projekt- und Finanzmanagement für das Interreg-Baltic-Sea-Region
Projekt „Cities.multimodal", Vergabe 46/10/17
Vergabeentscheidung Wasserrettungsdienst in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock,
Interessenbekundung 41/87/17
Herrichtung Polder 1 Schnatermann zur Unterbringung von Baggergut aus der Fahrrinne
des Rostocker Stadthafens
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 40/10/17 „Lieferung von Schutzkleidung für
die Feuerwehr der Hansestadt Rostock"

- Bericht aus den Aufsichtsgremien Informationsvorlagen

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
21. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Areal am Südtor

- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre
2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre
2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung
Planung der Satower Straße zwischen Südring und Rennbahnallee

- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018 - 2027
nichtöffentlicher Teil

- Informationen des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Information der Ausschussvorsitzenden

Sozial- und Gesundheitsausschuss
21. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- Projekt „WIRO – Mietanker“
- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018 – 2027

- Sachstand zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes HRO (Frau Nelles)
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsmitglieder

Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
21. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre
2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre
2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung

- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018 - 2027

- Prüfung eines Schwimmhallenneubaus
- Sachstandsbericht zum Beschluss Nr. 2011/BV/2338 Entwicklung einer kommunalen
Bildungslandschaft „Lernen vor Ort"

Kulturausschuss
22. Februar, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Erhalt des Ausrüstungskrans der ehemaligen Neptunwerft „Möwe“

- Beschlussvorlagen
Satzung des Konservatoriums „Rudolf Wagner-Régeny", Musikschule der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre
2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre
2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung

- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018 - 2027
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2018-2027 - 1. Ergänzung

- Sachstand zum Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ (JeKi)
- Sachstand zum Thema Allgemeinverfügung Straßenmusik durch Herrn Bechmann vom
Stadtamt

- Informationen der Verwaltung
- Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder

Finanzausschuss
22. Februar, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:

- Anträge
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung
von Straßenbaubeiträgen

- Informationsvorlagen
Quartalsweise Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH

- Investitionsgeschehen der Hansestadt Rostock