Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
23. Januar 2018, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Geschäftliche Mitteilungen
- Berichte aus den Unterausschüssen, Beiräten und der Verwaltung
- Soziales Bildung e.V. - Konzeptvorstellung
- Anträge
Berücksichtigung der Verpflichtung zur Übernahme des Elternbeitrages im Rahmen des Wunsch- und Wahlrechtes gemäß KiFöG M-V
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Verfahren zur Umsetzung der Förderung der freien Jugendhilfe der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Bereich §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII
Verwendung der vom Land an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027
- Neustrukturierung Amt 50 und Gremienbesetzung im Jugendhilfekontext
- Anfragen
- Verschiedenes


Bau- und Planungsausschuss
23. Januar 2018, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Verbesserung der Konzeption des Parkhauses Küterbruch
Weiterentwicklung Parkhaus Holzhalbinsel
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Wiederaufnahme des B-Plan Verfahrens Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“
Bebauungsplan Nr. 12.GE.52 „Gewerbepark Brinckmansdorf“ - 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben: „Neubau von zwei Wohnhäusern mit 17 Wohnungen“, Rostock, Ulmenstraße 25, Az.: 02231-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit 36 Wohneinheiten“, Rostock, Vitus-Bering-Straße 14, Az.: 02664-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Antrag nach § 16 BImSchG: Errichtung und Betrieb eines Portalkranes und Erweiterung der Schienenfahranlage, hier: Baugenehmigungsverfahren für die Erweiterung der Schienenfahranlage“, Rostock, Liebherrstraße 1, Az.: 02810-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau einer Tiefgarage mit 2-3 Parkgeschossen und ca. 200 Pkw-Stellplätzen“, Rostock, Am Markt; Az.: 02318-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): Neubau einer Produktions- und Arbeitsstätte Cortronik GmbH, Rostock, Wiesenweg 9, Az.: 03072-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): Vorhaben gem. § 4 BImSchG: „Neubau einer Schiffsbeladeanlage im Seehafen Rostock bestehend aus Waagenturm, 2 Übergabetürmen, 2 Förderbandstrecken und einer Kaibandanlage", Rostock, Am Getreidehafen 3, Az.: 02701-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Neubau von 24 Wohngebäuden mit Parkgeschoss, insgesamt 161 Wohneinheiten, offenen
Stellplätzen und Abstellgebäuden im B-Plan Nr. 15.W.99 „Gehlsdorfer Nordufer““, Rostock, Friedrich-Bremer-Promenade, Az.: 01658-17
- Verschiedenes
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
Anfrage an das Amt für Verkehrsanlagen und die RSAG hinsichtlich des Sachstandes zum Ausbau der Satower Straße und Stellungnahme zu Varianten/Möglichkeiten bezüglich einer „Tangente“
Sachstand zum Lärmschutz für Anwohner betreffend Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a


Rechnungsprüfungsausschuss
24. Januar 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Aufstellung der Jahresabschlüsse
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
25. Januar 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Kein Spielcasino in Rostock
Namenssuche ehemaliges IGA-Gelände
Gemeinschaftsquartier Bildung, Kultur und Kreativwirtschaft (Groter Pohl)
- Beschlussvorlagen
Wiederaufnahme des B-Plan Verfahrens Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“
Bebauungsplan Nr. 12.GE.52 „Gewerbepark Brinckmansdorf“- 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Verschiedenes
Lärmaktionsplan für den Ballungsraum Hansestadt Rostock entsprechend EU Umgebungslärmrichtlinie/BImSchG § 47 a-f
Sachstand Bewerbung BUGA
Information zur Entwicklung „Kesselborn“