Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Hauptausschuss
25. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Anträge
Ausschluss von Glyphosat bei Pachtverträgen
- Beschlussvorlagen
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr
2018 für die Zahlung der Kapitalertragssteuer und des Solidaritätszuschlages im
Zusammenhang mit der Veräußerung der Sportstätte „Haus des Sports" im Jahr 2015 in
der Haushaltsposition 42402.56730000/76730000 in Höhe von insgesamt 20.662,20 EUR
Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses 1903/71/1999 vom 02.06.1999 zur Vergabe von
Straßennamen („Nordufer" und Straßenabschnitt zwischen Pressentinstraße und
Langenort)
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 210,80 EUR für das Amt für Stadtgrün,
Naturschutz und Landschaftspflege
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 398,05 EUR für das Amt für Stadtgrün,
Naturschutz und Landschaftspflege
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62, Finanzhaushalt 2018,
Investitionsmaßnahme 6211402999900399 - Wahrnehmung gesetzlicher
Vorkaufsrechte in Höhe von 409.100 EUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
nichtöffentliche Sitzung
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A
zum Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rostock, Südring /Ecke Erich-Schlesinger-
Straße
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gem. Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum
Verkauf einer Grundstücksfläche in Rostock-Toitenwinkel, Salvador-Allende-Straße
Option zur Verlängerung von Pachtverträgen zu Grundstücken in Oberhagen und
Cordshagen
Verbot von Glyphosat
Änderung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück im Stadthafen,
Warnowufer 57
Ankauf von Grundstücksteilflächen im Bereich Kurt-Dunkelmann-Straße,
Kayenmühlengraben (Wahrnehmung Vorkaufsrecht)
Verkauf eines Grundstückes in Stadtweide, Steinhaus
An- und Verkauf von unbebauten Grundstücken (Ackerland) am Elmenhorster Weg in
Rostock-Lichtenhagen
Ankauf einer Grundstücksfläche in Rostock, Kurt-Dunkelmann-Str./Am Kayenmühlengraben
(Wahrnehmung Vorkaufsrecht)
Ankauf eines Grundstückes für den Bau des Radschnellwegs zwischen der Satower Straße
und der Erich-Schlesinger-Straße
Verkauf von Grundstücksflächen in Rostock-Toitenwinkel, Zum Lebensbaum
Entscheidung zur freihändigen Vergabe freiberuflicher Leistungen - hier forstliche
Kontrollstichprobe - im Produkt 55500 Kommunale Forstwirtschaft
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Migration
26. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:
- Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
- Anträge
Sozialticket auf Wochen- und Monatskarten ausweiten
- Abstimmung der Sitzungstermin für 2019
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Tagesordnung für die Sitzung am 24.10.2018
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
26. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Informationsvorlagen
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
26. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Anträge
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Zusammenhang mit der
Weiterentwicklung des P+R Konzeptes
- Beschlussvorlagen
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für den kommunalen
Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr.01.SO.203 für das „Sondergebiet
am Werftbecken“
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 15.WA.70 für das
Wohngebiet „Eulenflucht“ im Stadtteil Gehlsdorf
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des
Bebauungsplans Nr. 12.MI.84 Mischgebiet „Weißes Kreuz"
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 15. Änderung des
Flächennutzungsplans
Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 "Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee"
Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- Informationsvorlagen
Information über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für ein Startup Center in der Hanse-
und Universitätsstadt Rostock
- Bestätigung Termine Ausschusssitzungen 2019
nichtöffentlicher Teil
- Sachstand Mittelmole
- Informationen des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
27. September, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathausanbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Anträge
Städtebauliche Untersuchung einer Fläche in Groß-Klein
Sozialticket auf Wochen- und Monatskarten ausweiten
Ausschluss von Glyphosat bei Pachtverträgen
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Zusammenhang mit der
Weiterentwicklung des P+R Konzeptes
- Beschlussvorlagen
Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock (Parkgebührenordnung)
Richtlinie zum Budget für Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Maßnahmenkonzepte für den "Lärmaktionsplan der Stufe III für den Ballungsraum Hanse-
und Universitätsstadt Rostock"
- Informationsvorlagen
Information über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für ein Startup Center in der Hanse-
und Universitätsstadt Rostock
Machbarkeitsstudie zur Mühlendammschleuse einschließlich Warnowschifffahrt
Einbindung in ein touristisches Konzept zum Erhalt als funktionsfähiges und erlebbares
Denkmal unter Berücksichtigung von Denkmalpflege, Natur-, Umwelt- und
Gewässerschutz, touristischer und Freizeitschifffahrt sowie ein technischer
Variantenvergleich
Ergänzung zur Informationsvorlage Nr. 2018/IV/3966
Machbarkeitsstudie zur Mühlendammschleuse einschließlich Warnowschifffahrt.
- Sitzungstermine 2019
- Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten, Arbeitsgruppen o.Ä.
- Informationen
nichtöffentliche Sitzung
- Sachstand Mittelmole
Hinweis für die Medien:
Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen und Niederschriften unter www.rostock.de/ksd.
