Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
21. November, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 EUR in Höhe von 246.299,37 EUR Maßnahme-Nummer: 1011401201700113 Pos. Nr. 02 - Mobiliar und Ausstattung nach Sanierung Haus des Bauens und der Umwelt
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.185,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.645,00
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.183,40
Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Geschäftsführerangelegenheiten in der IGA Rostock 2003 GmbH
Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower Str. 55c
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower
Str. 55c Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower Str. 55c

- Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2017/BV/3123-01 (ÄA) Tausch von Grundstücken im Landkreis Rostock, Purkshof und in Rostock, Neu Hinrichsdorf
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf der Grundstücke: 1. an der Ziolkowskistr. 9; 2. an der an der Erich-Weinert-Str. 1-4; 3. an der Ziolkowskistr. 11; 4. an der Kurt-Tucholski-Str. 1-4; 5. an der Ziolkowskistr. 12
Abschluss des Mietvertrages zum Objekt Fahnenstraße 2a für die Freiwillige Feuerwehr Mitte zur Absicherung des Feuerwehreinsatzbetriebes bis zum Umzug auf das erweiterte Gelände der Feuerwache I, nach dessen Sanierungsabschluss
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 23/10/17 „Umbau eines Seenotrettungskreuzers zu einem Feuerlöschboot"
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 15/10/17 „Rahmenvereinbarung zur Lieferung von allgemeinem Büromaterial (Los 1) und von Kopierpapier (Los 2) für die Verwaltung, Fachbereiche sowie zentralen Einrichtungen der Stadtverwaltung Rostock"
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 43/66/17 Rostock, Sanierung Petribrücke Bw101 Straßenbahnteil

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen

zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
22. November, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge
Absprache zum geplanten Antrag von Herrn Woldtmann

- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock
22. November, 17.00 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock", KOE, Ulmenstraße 44

Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes ,,Kommunale Objektbewirtschaftung und- Entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes

- Informationsvorlagen

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Langfristige Vermietung von Räumlichkeiten in der Liegenschaft Hafenhaus, Warnowufer 56 in 18057 Rostock

- Informationsvorlagen

Rechnungsprüfungsausschuss
22. November, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

- Prüfung Konservatorium
- Sachstand Prüfung Jahresabschluss 2012

Kulturausschuss
23. November, 16.30 Uhr
Galerie des Kunstvereins, Amberg 13

Tagesordnung:

- Anträge
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
Stellungnahme zum Änderungsantrag 2017/AN/3216-02 (ÄA)

- Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters des Kulturausschusses im Kunstbeirat
- Information über die Tätigkeit des Kunstvereins zu Rostock e.V
- Information über die Gastateliers und das Stipendienprogramm der Hansestadt Rostock
- Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder

Finanzausschuss
23. November, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen
Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)
Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließung und Grünanlagen im Geltungsbereich des B-Planes Nr.08.WA.170 „Thierfelderstraße“
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt Amt für Verkehrsanlagen (TH 66) im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme 6654101201900114 Erschließung Thierfelder Straße in Höhe von 500 TEUR
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Begrüßungsgeld für Studierende und Auszubildende, die in der Hansestadt Rostock erstmalig ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes ,,Kommunale Objektbewirtschaftung und- Entwicklung der Hansestadt Rostock" einschließlich des Stellenplanes
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 in dem Produktkonto 54805 52336020/72336020 - Unterhaltung und Bewirtschaftung der Abfallbeseitigungsanlagen-Spülfelder in Höhe von 992.000 EUR netto.
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018

- Informationsvorlagen
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2017

- Informationen des Intendanten der Volkstheater Rostock GmbH