Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
24. Oktober 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 100,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 130,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 390,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 180.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Ausbildungsbeginns 01.04.2018 Brandmeisteranwärter
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 259.487,60 EUR zur Finanzierung der Umbaumaßnahme
Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden - Investitionsmaßnahme 73 55201 2012 00811
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 300.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE) für die Erweiterung der Atemschutz- und
Gerätewerkstatt (Vorreinigung) in der Feuerwache I Südstadt
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 490.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Umbaus eines Seenotrettungskreuzers zum Feuerlöschboot - Maßnahme 3712601201700199 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen, Pos. 2 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE) für die Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gehlsdorf
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 150.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE) für die Erneuerung Toranlage, Ausbau
Umkleideräume Freiwillige Feuerwehr Hinrichshagen
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 100.000,00 EUR im Ergebnis- und Finanzhaushalt
2017 für die Abführung an die Bundesdruckerei für ausgestellte Dokumente
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Geschäftsführerangelegenheiten in der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiter Baustatik“ im Aufstiegsverfahren
Besetzung der Stelle „Jurist“ im Rechtsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 14.W.184 „Toitenwinkel - südlich der Pappelallee“
Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower Straße 55c
Vergabeentscheidung zum nicht offenen Verfahren 16/10/16 „Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung und Reinigung der Schutzkleidung des Rettungsdienstfachpersonals des
Brandschutz- und Rettungsamts der Hansestadt Rostock“
Abschluss des Stromliefervertrages für die Abnahmestellen der Hansestadt Rostock und städtischen Gesellschaften für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2021, nebst einmaliger
Verlängerungsoption bis 31.12.2023
Umgestaltung Werftbecken Warnemünde - Beschränkte Ausschreibung V04/83.1/17
Gebietsuntersuchung Werftbecken Warnemünde - Geotechnische Untersuchung
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
25. Oktober 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Kulturausschuss
26. Oktober 2017, 16.30 Uhr
Kulturhistorisches Museum, Klosterhof 7

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
1. Änderung der Geschäftsordnung des Kunstbeirates der Hansestadt Rostock
Berufung von fünf Sachverständigen als Mitglieder des Kunstbeirats
- Verschiedenes
Fortschreibung Museumskonzept/Teilkonzeption - Kulturhistorisches Museum - Information durch Frau Dr. Selling und Herrn Dr. Stuth mit Führung
Information durch Frau Dr. Selling zu den Themen - Lange Nacht der Museen - Veranstaltungen des Kempowski-Archiv Rostock e.V. sowie des Max-Samuel-Hauses
Informationen des Ausschussvorsitzenden
Anfragen der Ausschussmitglieder


Finanzausschuss
26. Oktober 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Wegfall von Parkeintritt in den IGA Park
- Beschlussvorlagen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
- Informationsvorlagen
Überwachungspflichtige Ingenieurbauwerke nach DIN 1076
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes