Ausschüsse der Bürgerschaft

Personalausschuss
17. Oktober 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Aktuelle prognostische Daten der Aus- und Fortbildungsbedarfe der Hansestadt Rostock
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Sachgebietsleiterin/Sachgebietsleiter Baustatik“ im Aufstiegsverfahren
Besetzung der Stelle „Jurist“ im Rechtsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates



Sozial- und Gesundheitsausschuss
18. Oktober 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.50, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Abstimmung zum Antrag 2017/AN/3133 „Situation auf den geschützten Stationen der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Universitätsmedizin Rostock“
- Informationsvorlagen
Ausreichung der Zinserträge aus der Otto-und-Clara-Gütschow-Stiftung für das Haushaltsjahr 2018
- Verschiedenes
Informationen zum Prostituiertenschutzgesetz (Einladung des LAGuS M-V)
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
Tagesordnung für die Sitzung am 15. November 2017


Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
18. Oktober 2017, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Abschluss des Stromliefervertrages für die Abnahmestellen der Hansestadt Rostock und städtischen Gesellschaften für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2021, nebst einmaliger
Verlängerungsoption bis 31.12.2023
Förderzentrum „Lernen“ - Generalsanierung in 5 MP-Bauweise, Maxim-Gorki-Straße 68, 18106 Rostock - Los 10: Trockenbau
Ankauf des mit einem Geschäftshaus bebauten Grundstücks in 18059 Rostock, Charles-Darwin-Ring 6
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
19. Oktober 2017, 16.30 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Ankauf eines Grundstücks im künftigen Geltungsbereich des B-Planes Nr.09.W.192 „Wohn- und Sondergebiet am Südring“
Aufhebung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2628 der Bürgerschaft vom 10.05.2017 (Rücktritt Käufer)
Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 14.W.184 „Toitenwinkel - südlich der Pappelallee“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 14.W.184 „Toitenwinkel – südlich der Pappelallee“
Abschluss eines Mietvertrages für ein unbebautes Grundstück, belegen an der Satower Straße 55c
Abschluss des Stromliefervertrages für die Abnahmestellen der Hansestadt Rostock und städtischen Gesellschaften für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2021, nebst einmaliger
Verlängerungsoption bis 31.12.2023
Umgestaltung Werftbecken Warnemünde - Beschränkte Ausschreibung V04/83.1/17
Gebietsuntersuchung Werftbecken Warnemünde -Geotechnische Untersuchung
Vergabeentscheidung zum nicht offenen Verfahren 16/10/16 – „Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung und Reinigung der Schutzkleidung des Rettungsdienstfachpersonals des
Brandschutz- und Rettungsamts der Hansestadt Rostock“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Umgestaltung Werftbecken Warnemünde - Beschränkte Ausschreibung V05/83.1/17
Gebietsuntersuchung Werftbecken Warnemünde - Kampfmitteluntersuchung
Vergabeentscheidung: Lieferung eines Kommunalschleppers mit Frontlader und Schüttgutschaufel, Vergabe 36/10/17
Vergabeentscheidung, Laubberäumung in öffentlichen Grünanlagen/Straßenbegleitgrün, Vergabe 30/10/17
- Verschiedenes


Finanzausschuss
19. Oktober 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 259.487,60 EUR zur Finanzierung der Umbaumaßnahme
Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden - Investitionsmaßnahme 73 55201 2012 00811
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 180.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Ausbildungsbeginns 01.04.2018 Brandmeisteranwärter
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 490.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Umbaus eines Seenotrettungskreuzers zum Feuerlöschboot - Maßnahme 3712601201700199 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen, Pos. 2 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 300.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und
-entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE) für die Erweiterung der Atemschutz- und
Gerätewerkstatt (Vorreinigung) in der Feuerwache I Südstadt
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und
-entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE) für die Sanierung Freiwillige Feuerwehr
Gehlsdorf
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 150.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und
-entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE) für die Erneuerung Toranlage, Ausbau
Umkleideräume Freiwillige Feuerwehr Hinrichshagen
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 100.000,00 EUR im Ergebnis- und Finanzhaushalt
2017 für die Abführung an die Bundesdruckerei für ausgestellte Dokumente.
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes